06.12.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD OV Karlsdorf-Neuthard

Sprechstunde der SPD-Fraktion

Die Adventszeit ist ein untrügliches Zeichen, dass das Jahresende naht. Wenn Sie Ihre Fragen, Anregungen oder auch Kritik zu aktuellen Gemeindethemen oder einem persönlichen Anliegen noch noch vor Weihnachten los werden möchten, dann kommen Sie zur nächsten Sprechstunde der SPD-Fraktion. Diese findet am Montag, den 11. Dezember 2023, ab 18 Uhr in unserem Fraktionszimmer in der Friedhofstr. 4 in Neuthard statt (1. OG). Gerne nehmen wir uns Zeit für Sie! Natürlich können Sie uns auch bei anderen Gelegenheiten direkt ansprechen oder Sie senden uns eine E-Mail an kontakt@spd-karlsdorf-neuthard.de.

Wir wünschen Ihnen stimmungsvolle und friedliche Vorweihnachtstage!

Ihre SPD-Fraktion 

Maria Brandes, Filip Frensch und Martin Gern

weiterlesen

03.12.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Bad Schönborn

Warum wir keiner Kita-Gebührenerhöhung mehr zustimmen?

Die Kita-Gebühren werden erneut – wie bereits im letzten Jahr – erhöht. Wir konnten dieser weiteren Belastung für Familien nicht zustimmen. Stattdessen haben wir wieder unseren Vorschlag der einkommensabhängigen Staffelung der Kita-Gebühren in die Debatte eingebracht. Diese würde eine gerechtere Verteilung der Belastung ermöglichen.

Unsere bisherige Bemühungen zur Einführung einer staffelbasierten Gebührenstruktur wurden abgelehnt, und dies, obwohl dies keine Auswirkungen auf den Haushalt hätte. Aktuell zahlen in Bad Schönborn Personen mit unterschiedlichen Einkommen die gleichen Kitagebühren – eine Ungerechtigkeit, die Familien mit geringem und mittlerem Einkommen besonders hart trifft.

Ein Beispiel: In Bad Schönborn zahlen ein*e Alleinerziehende*r mit einem Jahreseinkommen unter 20.000 Euro, ein Paar mit mittlerem Einkommen bis zu 80.000 Euro und ein Spitzenverdiener-Paar mit weit über 250.000 Euro exakt dieselben Kitagebühren. Doch hier liegt das Problem: Während der Spitzenverdiener-Haushalt diese Belastung kaum spürt, trifft sie das Paar mit mittleren Einkommen bereits schmerzlich. Die alleinerziehende Person steht vor der Herausforderung, abzuwägen, ob sie sich den Kitaplatz leisten kann und überhaupt wieder arbeiten gehen sollte.

Die Argumentation, dass eine einkommensabhängige Staffelung zu bürokratisch sei, steht im Widerspruch zu anderen Gemeinden, die solche Konzepte erfolgreich umsetzen. Unbürokratische Lösungen sind möglich, und die Ablehnung wirft die Frage auf, warum Bad Schönborn bei den Kitagebühren regional weiter an der Spitze liegt. Die bevorstehende Gebührenerhöhung ohne Staffelung vertieft die Ungerechtigkeiten und entfernt die Gemeinde von ihrer familienfreundlichen Ausrichtung. Dies hat nicht nur Auswirkungen auf Eltern, die zurück in den Job wollen, sondern auch auf den Fachkräftemangel z.B. in Kitas, Pflege, Handel und Gastronomie.

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat, wie im Vorjahr, keiner Erhöhung zugestimmt, weil bislang keine ernsthafte Diskussion über eine einkommensabhängige Staffelung im Gemeinderat stattgefunden hat und erneut zu Beginn der Gemeinderatssitzung von der Mehrheit verhindert wurde. Die beschlossene Erhöhung von 6,5 % gegen unsere Stimmen und die der Grünen hinterlässt die Frage nach der Familienfreundlichkeit in Bad Schönborn.

Wir setzen uns weiterhin für sozial gerechte Kindergartenbeiträge ein. Ein erster Erfolg konnten wir aus der Debatte verzeichnen: Die Verwaltung soll bis spätestens Herbst 2024 einen ersten Vorschlag für einkommensabhängige Elternbeiträge vorlegen. Auf dieses Basis können wir endlich über die Entlastung der geringen und mittleren Einkommen sprechen und somit ein faireres System entwickeln.

Text: Jörg Hanke und Dennis Eidner

Ihre SPD-Gemeinderatsfraktion Michael Nicklis, Hans Schindler, Rudolf Köpp und Dennis Eidner

weiterlesen

14.11.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Forst/Baden

Forst hat ein finanzielles Polster und kann Familien entlasten

Der SPD-Fraktion fehlt die genaue Aufschlüsselung der Betriebskosten der Forster Kitas, anhand derer man Einsparungspotentiale ableiten könnte. Seit Jahren vergleichen wir die Kosten für die Betreuung in Forst und in anderen Gemeinden und sehen hier, dass unsere Kosten vergleichsweise hoch sind, auch wenn man einbezieht, dass unsere Kitas einen hohen Qualitätsstandard aufweisen. Zu unserer SPD-DNA gehört die Einschätzung, dass unsere Kitas Einrichtungen sind, die Familien ermöglichen, Berufstätigkeit und Familie zu vereinbaren sowie soziales Lernen und frühkindliche Bildung fördern.

weiterlesen

31.10.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD Bad Schönborn

In Langenbrücken West Zukunft gestalten

Der Gemeinderat hat sich mehrheitlich für ein Planungsbüro als Partner für das Zukunftsprojekt Langenbrücken West entschieden. Damit gehen wir nun den ersten Schritt, ohne Baurecht oder konkrete Entscheidungen über die Flächen zu treffen. Es ging dabei lediglich um die Auswahl des Partners für das Projekt, an dem bereits seit Jahrzehnten im Gemeinderat gearbeitet wird. In Langenbrücken West kann in einem Zeitraum von 20 bis 30 Jahren ein neues Viertel für Bad Schönborn entstehen. Das Besondere an diesem Projekt: Ein Großteil der Flächen gehört der Gemeinde bereits, so dass wir hier selbst – ohne den Einfluss einzelner Investoren – im Sinne des Gemeinwohls gestalten können. Eingeteilt in viele Abschnitte und Zeiträume, kann schrittweise Zukunft entstehen.
 

Wir haben uns als SPD-Fraktion für das Gestalten entschieden. Warum?

• Klimaschutz darf niemals Stillstand bedeuten. Im Gegenteil, mit diesem Schritt haben wir die Möglichkeit ein klimapositives Viertel zu gestalten.
• Die Gemeinde braucht dringend mehr Gewerbe, um finanziell handlungsfähig zu bleiben. Aber ohne Wohnraum, keine Arbeitskräfte und Auszubildende. Deshalb muss mit der Ansiedelung von Gewerbe auch das Wohnraumthema mitgedacht werden. Bereits heute suchen viele in und außerhalb unserer Gemeinde verzweifelt nach bezahlbaren Wohnraum oder Wohnraum für ihre Kinder/Enkel. Wir wollen, dass niemand wegziehen muss.  
• Wir sind im Gemeinderat, um zu gestalten. Bad Schönborn wäre heute nicht so stark und vielfältig, wenn hier keine neuen Viertel entstanden wären.
• Im Gemeinderat und in der Verwaltung wurden jahrzehntelang Grundstücke in Langenbrücken West für uns als Gemeinde erworben. Harte Arbeit. Warum sie das getan haben? Weil sie wussten – wie wichtig es ist – selbst gestalten zu können.
• Einige behaupten wir machen uns damit zum „Spielball von Investoren.“ Im Gegenteil, dass ist die große Chance hier endlich selbst Einfluss zu nehmen und über Größe, Klimaverträglichkeit, grüne Freizeitflächen und Verkehrssituation gemeinsam zu entscheiden.
• Kitas, Gewerbe, klimafreundliche Mobilität, Nahversorgung, ausreichend grüne Plätze. Kurz: Eine lebendige Gemeinde, und das auch in Zukunft. Das alles bekommen wir nur, wenn wir selbst Planer und Gestalter sind. Das ausgewählte Planungsbüro hat erste Ideen dies zu verwirklichen. Gemeinsam mit den Ideen für und aus Bad Schönborn kann es gelingen. Für uns, aber vor allem für zukünftige Generationen. Es kommt jetzt darauf an, die nächsten Schritte in diesem Sinne zu gehen, damit auch künftige Generationen gerne in Bad Schönborn leben und arbeiten.

Ihre SPD-Fraktion 

Hans Schindler, Rudolf Köpp, Michael Nicklis & Dennis Eidner

weiterlesen

29.10.2023 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Forst/Baden

Rückblick auf die Forster Gemeinderatssitzung: Lärmbelästigung, kommunale Gebäude und Verleihung der Bürgernadel

Vergabe der Hausverwaltung der kommunalen Mietobjekte an einen externen Anbieter

Der Vorschlag, die Verwaltung der zahlreichen kommunalen Mietobjekte an eine externe Hausverwaltung zu vergeben, wurde von unserer Seite 2021 in den Gemeinderat eingebracht. Wir halten diese Vorgehensweise für effektiver und dadurch auch ökonomischer, da andere wichtige Projekte im Bau- und Rechnungsamt (z.B. Sanierungsgebiet, Energiemanagement, Rad- und Parkraumkonzept, Eröffnungsbilanz…) besser und schneller bearbeitet werden können. Von unserer Seite gab es für diese Beschlussvorlage daher Zustimmung.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.