26.04.2021 in Ankündigungen von SPD Bad Schönborn

Digitale Kundgebung zum 1. Mai

Die Kreis-SPD lädt am Samstag, 1. Mai um 12 Uhr zu einer digitalen Mai-Kundgebung zum Thema „Solidarität ist Zukunft“ ein. Das Motto zum 1. Mai weist uns den Weg aus der Krise. Wir wollen mit solidarischer Politik die Gesellschaft von morgen gestalten – #GeMA1nsam mit Ihnen und Dir. Wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro, damit sich niemand mit Applaus begnügen muss. Wir schaffen den ökologischen Umbau unserer Wirtschaft und die Digitalisierung der Arbeitswelt. So sichern wir Einkommen und Perspektiven für alle. Wir stellen uns Hass und Hetze entschlossen entgegen und stärken den Respekt in unserer Gesellschaft. Wir holen die Demos und Kundgebungen zum 1. Mai von der Straße ins Netz.

Mit dabei sind:

• Leni Breymaier (ehemalige Landesvorsitzende von verdi und Bundestagsabgeordnete)
• Neza Yildirim (Bundestagskandidatin für Bruchsal-Schwetzingen)
• Patrick Diebold (Bundestagskandidat Karlsruhe-Land)
• Eberhard Schneider (ehemaliger 1. Bevollmächtigter der IG Metall Bruchsal)

Einwahl zum Meeting: WebEX 

Meeting-Nummer: 996 680 365

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23.04.2021 in Ankündigungen von Jusos Karlsruhe-Land

Online und Open-Air: Jusos Karlsruhe-Land wählen neuen Vorstand

Besondere Zeiten erfordern besondere Formate. Auf der ersten hybriden Jahreshauptversammlung der Jusos Karlsruhe-Land wurden an einem Wochenende Zukunftsdebatten online geführt und corona-konform ein neues Vorstandsteam in Open-Air-Wahlgängen gewählt.

Breite Beteiligung und motivierte Jusos erlebten die beiden Juso-Sprecher*innen und Kommunalpolitiker*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner am Vorabend in der Online-Live-Konferenz aus den Wohnzimmern im Landkreis. Am Folgetag ging es dann für viele Jusos aus dem Landkreis Karlsruhe nach Bad Schönborn. Dort wurde in Wahlgängen, die unter freiem Himmel stattfanden, ein neuer Vorstand gewählt. Alle Teilnehmenden wurden am Einlass getestet, trugen während der Versammlung FFP2-Masken und hielten den vorgegebenen 2-Meter-Abstand zueinander ein.

Einen neuen Mitgliederrekord konnten die Jusos vermelden: Über 30 Neumitglieder unter 35 Jahren begrüßten die Sprecher*innen in den letzten Monaten in der SPD. „Der Drang nach Zukunft, nach einer sozialeren, klimagerechteren und offeneren Politik, war noch nie so groß wie jetzt“, so die Kreis-Jusos. Mit auffälligen und mutigen Positionen, Kampagnen und einer offenen Kommunikation auf Augenhöhe konnten die Jusos viele junge Menschen im vergangenen Arbeitsjahr begeistern. Viel Zuspruch für ihre Arbeit für ein klimaneutrales und gerechtes Morgen erhielten die beiden Sprecher*innen Fahir und Eidner von den anwesenden Jusos und bestätigten sie bei der Wahl in ihren Kreisvorstandsämtern. Bei den weiteren Wahlen wurden Helen Hanke, Viktor Ebinger, David Heger und Tim Schowalter in den Kreisvorstand gewählt. Wurda Arshad, Paul Rastetter, Jacob Haas, Max Spieler und Lea Zimmermann-Häfner komplettieren als Beisitzer*innen von nun an den Vorstand.

„Als Jusos sind wir das Sprachrohr der jungen Generation, die aufsteht für einen Aufbruch nach Ende der Pandemie: Es braucht endlich konsequenten Klimaschutz im Sinne des 1,5 Grad-Ziels und eine echte soziale Perspektive für junge Menschen“, so die Juso-Sprecher*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner. Mit Blick auf die Bundestagswahlen im September ergänzt Fahir: „In Berlin wurden wir lange genug von der skandalgebeutelten CDU und ihren in Affären verstrickten Abgeordneten vertreten. Wenn uns diese Zeit eines gezeigt hat, dann: Mit der Union wird es keinen Fortschritt geben.“

„Vor Ort wollen wir deshalb gemeinsam mit unseren SPD-Bundestagskandidierenden Nezaket Yildirim und Patrick Diebold den lange verschlafenen Aufbruch wagen“, fügt Eidner an. „Am 26. September endet eine Ära – und eine neue kann beginnen.“

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28.02.2021 in Ankündigungen von Jusos Karlsruhe-Land

Auftakt der Juso-Jungendwahlkampagne: Störplakate für soziale Gerechtigkeit

Im Vorfeld der Landtagswahlen hat der Kreisverband der Jusos Karlsruhe-Land eine Jugendwahlkampagne gestartet. „Unser Ziel ist es, mit unserer Kampagne bestehend aus verschiedenen Guerilla-Aktionen junge Menschen anzusprechen und zu politisieren“, erklärt der Juso-Kreisvorstand.

Hierzu haben die Jungsozialisten auch eigene Plakate in den Wahlkreisen Ettlingen, Bretten und Bruchsal angebracht. „Wir wollen Politik aus der Ecke der Gemütlichkeit herausholen. Unsere ‚Störplakate für soziale Gerechtigkeit‘ sind ein augenzwinkernder Seitenhieb an unsere Mitbewerber*innen“, so der Juso-Kreisvorstand. Optisch im Design der jeweiligen Partei gehalten, gehen die Plakate inhaltlich auf die Versäumnisse der jeweiligen Parteien in der vergangenen Legislatur ein: „Im Landtag von Baden-Württemberg ist mit den Grünen eine Partei vertreten, die jede Konsequenz beim Klimaschutz vermissen lässt. Deshalb unsere Forderung: ‚Rot wählen für Klimaschutz‘. Kultusministerin Eisenmann (CDU) hat das aktuelle Bildungschaos zu verantworten, daher ist unsere Antwort auf die Kampagne der CDU: ‚SPD, weil Bildungschaos sonst Alltag wird‘“, so die Jusos. Mit ihren Gegenplakaten für soziale Gerechtigkeit positionieren sich die Jusos auch klar gegen rechts: „Vor einem Jahr sind in Thüringen die bürgerlichen Masken der FDP gefallen, als Thomas Kemmerich (FDP) mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Die Südwest-FDP fiel damals vor allem durch Schweigen auf – und bemüht im Vorfeld der Landtagswahlen ganz aktuell die ständige Gleichsetzung von rechts und links. Mit unserer Kampagne machen wir deutlich, dass die rechtsextreme AfD und diejenigen, die aus Machtkalkül mit ihr paktieren, keine verlässlichen Partner in einer Demokratie sind“, so die Jungsozialisten.

Die Störplakate für soziale Gerechtigkeit bilden den Auftakt für die weitere Jugendkampagne, die auch eine Late-Night-Show der Kreis-Jusos mit den SPD-Kandiderenden beinhalten wird. Die bisherigen Reaktionen auf die Kampagne zeigen, dass die Störplakate für soziale Gerechtigkeit einen Nerv träfen: „Wir haben bereits viele positive Rückmeldungen junger Menschen und Resonanz in den sozialen Medien erhalten“, so die Jusos Karlsruhe-Land.

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23.10.2020 in Ankündigungen von Jusos Karlsruhe-Land

MdL Balzer: „Mitglieder des Flügels“ in Bruchsal aktiv. Jusos fordern Aufklärung

Die Jusos Karlsruhe-Land zeigen sich alarmiert über die Aussagen des AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Rainer Balzer. „Der AfD-Kreisvorsitzende macht öffentlich, was wir seit langem anprangern: Die regionale AfD ist tief in rechtsextremen Strukturen verwurzelt“, so die Juso-Kreissprecher*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner.

In einer auf Facebook veröffentlichten Stellungnahme äußert sich Balzer zu den parteiinternen Rivalitäten zwischen ihm und der Bruchsaler Stadträtin Gabriele von Massow: Demnach würden „die Mitglieder des Flügels“ versuchen, „mit Unterstützung aus der hiesigen Landtagsfraktion Baden-Württemberg und mit Unterstützung aus dem Bundestag“ Gabriele von Massow „als neue Bewerberin für den Landtag [zu] installier[en]“.

Dass der Kreisvorsitzende Balzer nun öffentlich von Aktivitäten des eigentlich auf Druck des Verfassungsschutz aufgelösten völkischen Flügels der AfD spricht, zeige, dass verfassungsfeindliche Strukturen in der AfD nach wie vor bestehen und seine Mitglieder in Karlsruhe-Land aktiv um Einfluss und Mandate ringen, so Fahir und Eidner.

„Der völkische Flügel in der Südwest-AfD ist nach wie vor aktiv. Für die Region ist die Bruchsaler Stadträtin von Massow sein prominentestes Aushängeschild“, erklären die Jungsozialist*innen. Sie werfen Gabriele von Massow eine Nähe zum Milieu um die vom Verfassungsschutz beobachtete Identitäre Bewegung vor. „Online dokumentiert von Massow ihre Nähe zu Anhängern der rechtsextremen Deutschrap-Szene und dem vom Verfassungsschutz beobachteten Islamhasser Michael Stürzenberger.“

In seinem Statement, in dem Balzer über die Aktivitäten des völkischen Flügels spricht, zitiert der Kreisvorsitzende auch Aussagen der Jusos Karlsruhe-Land. „Er bestätigt damit unsere Recherchen, die zeigen, dass mit Gabriele von Massow eine tief im Milieu um völkische Nationalisten, rechtextreme Rapper und Identitäre verwurzelte Rechtsextreme nach Einfluss strebt. Der verfassungsfeindliche Flügel operiert hier im Landkreis aggressiver denn je“, so Fahir und Eidner.

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14.10.2020 in Ankündigungen

Für einen hassfreien Landkreis Karlsruhe - Bruchsal ist eine moderne, weltoffene Stadt!

Liebe Genossinnen und Genossen,

Bruchsal ist eine moderne, weltoffene Stadt!

Dies soll auch so bleiben!

Unterstützt das Bündnis "Wir für Menschlichkeit" am

Freitag, den 16.10.2020

bei dem geplanten Demonstrationszug und der Mahnwache.

Treffpunkt 15.30 Uhr am Friedrichsplatz-

Bringt bunte Regenschirme mit!

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