29.07.2020 in Fraktion von SPD Bruchsal

Statement der SPD zum Jahresabschluss der Stadtwerke

 

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Zum Stadtbus:

Die Tendenz zu besserer Wirtschaftlichkeit ist sehr zu begrüßen. 

Es werden nachfolgende verbessererungsvorschläge gemacht:

1. Ausstattung der Bushaltestellen mir mindestens einer Sitzgelegenheit

2. Prüfung ob angesichts der Teilung der weiherberglinie die Einrichtung einer Bushaltestelle am Hintereingang des Friedhofs möglich wäre. Dies aus dem Grund, weil der Fußweg durch den Friedhof für ältere Menschen sehr weit ist.

3. die Erneuerung der Busfahrten hin zu energiegünstigen und leiseren Fahrzeugen.

 

Zur ewb:

Die ewb ist professionell aufgestellt. Nur so ist es möglich auf dem hart umkämpften Energiemarkt ein derart gutes Ergebnis zu erzielen. Die ewb führt einen Gewinn von 3,4 mio. Euro an die Stadtwerke Bruchsal ab.

 

Zu den Stadtwerken:

Die Stadtwerke und damit die Stadt bruchsal nutzen dieses Geld nicht zuletzt um 3 Freibäder vorzuhalten. Was für eine Stadt der Größe Bruchsal  wahrscheinlich einzigartig ist.

Dazu 2 Schwimmbäder, eine eigene Stadtbusflotte, entkalktes Wasser, Fernwärme, bald einen Wohnmobilstellplatz und zusätzlich auch diverse Anstrengungen im Bereich der Nachhaltigkeit.

Viele Bürger partizipieren ganz selbstverständlich von dieser Infrastruktur - sind dann aber ganz selbstverständlich Kunden fremder Energieversorger - das ist keine Solidarität. 

Darum unser Appell „lass den Klick in deiner Stadt - auch hier und nicht nur beim Einzelhandel“.

 

Zum Schluss unser Dank an die Geschäftsführung und ein großer Dank an die Belegschaft, die in diesen schweren Zeiten den Busverkehr und den Betrieb aufrecht erhalten haben. 

 

Es gilt das gesprochene Wort 

16.07.2020 in Fraktion von SPD Ettlingen

Ettlinger Herzrettungskette 2.0

 

Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass die BNN in Ettlingen einen öffentlich zugänglichen Defibrillator angeschafft und in ihrer Geschäftsstelle positioniert hat. Die SPD-Fraktion begrüßt sehr, dass dadurch das Augenmerk wieder einmal auf die von uns bereits 2005 gemeinsam und in enger Zusammenarbeit mit den Stadtwerken, der Verwaltung, dem DRK und Prof. Gonska, dem Leiter der Klinik für Kardiologie, Intensivmedizin und Angiologie am St. Vincentius-Klinikum in Karlsruhe, gegründete Ettlinger Herzrettungs-kette gelenkt wird. Diese war beispielgebend für die Region. Bereits bei der Gründungsveranstaltung konnten wir gemeinsam 10 Defis in Betrieb nehmen, ein Jahr später waren es bereits 18 Geräte. Die Verwaltung erstellte einen Flyer, dem man entnehmen konnte, wo diese Geräte lokalisiert waren und veröffentlichte die Stationen immer wieder im Amtsblatt. Zwischenzeitlich hat sich das Projekt verselbstständigt und es sind viele neue Defis an den unterschiedlichsten Orten platziert worden. Dies hatten wir im vergangenen Jahr zum Anlass genommen, eine neue Initiative zu starten und die Verwaltung gebeten, die momentan öffentlich zugänglichen Defis für die Bevölkerung einmal aufzulisten. Nur zur Information und ohne rechtliche Verbindlichkeit. Leider konnte man sich unserem Ansinnen nicht anschließen. Möglicherweise trägt die Initiative der BNN aber nun dazu bei, das Ganze nochmals zu überdenken. Vielleicht sogar in Kooperationmit den BNN?

Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender

09.07.2020 in Fraktion von SPD Ettlingen

Peter Wilk als Ortschaftsrat in Spessart verpflichtet

 

Nach dem unerwarteten Tod unseres langjährigen Spessarter Ortschaftsrates Rolf Deckenbach im Januar stand nach der corona-bedingten Sitzungspause der Ortschaftsräte in der letzten Woche die Verpflichtung seines Nachfolgers an. Peter Wilk, verheiratet und Vater dreier Kinder wohnt erst seit fünf Jahren in Spessart, ist dort aber bereits bestens vernetzt, nicht zuletzt, weil er bei den Spessarter Ebern vielfältig engagiert ist. Ohne aktive Vereinstätigkeit könnte ein Newcomer aus dem Stand heraus auch nicht auf die erste Nachrückerposition gewählt werden. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit unserer nun wieder vollständigen Vertretung im Ortschaftsrat Spessart und wünschen Peter Wilk bei seiner neuen Aufgabe Freude und Anerkennung, aber auch Durchhaltevermögen beim Finden von Mehrheiten und ein dickes Fell, wenn es mal nicht gelingt mit den Mehrheiten!

Zum Amtsantritt gratulieren sehr herzlich: SPD-Ortschaftsrätin Kerstin Lauinger und die SPD-Stadträtinnen und –räte René Asché, Sonja Steinmann, Simon Hilner, Kirstin Wandelt, Sigi Masino und Jörg Schosse

04.07.2020 in Fraktion von SPD Bruchsal

Stadtradeln in Bruchsal - SPD-Gemeinderatsfraktion vollständig am Start!

 
Die Bruchsaler SPD-Gemeinderatsfraktion: v.l.n.r. Martina Füg, Gerhard Schlegel, Alexandra Nohl, Fabian Verch und Anja Krug

Dass man sich im politischen Tagesgeschäft zuweilen abstrampeln muss, um bei den vielfältigen Themen informiert zu bleiben, ist selbstverständlich. Die Mitglieder der Bruchsaler SPD-Gemeinderatsfraktion sind aber davon abgesehen immer gerne mit dem Fahrrad unterwegs.
So ist es für sie eine große Freude, das "Team Gemeinderat" bei den diesjährigen Stadtradelwochen zu unterstützen. Als bisher einzige Fraktion aus dem Bruchsaler Kommunalparlament sind die SPD-Mitglieder Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch vollständig beim Stadtradeln angemeldet.
"Fahrradfahren ist eine sehr nachhaltige Art der Mobilität. Wir arbeiten daran, dass Bruchsal eine radfreundliche Kommune mit einem sicheren Radwegenetz, sinnvoller Beschilderung und ausreichend Abstellmöglichkeiten wird. Deshalb wollen wir u. a. die Moltkestrasse zur Fahrradstrasse ausbauen lassen!", so die SPD-Fraktion.

02.07.2020 in Fraktion von SPD Ettlingen

Erbbaugrundstücke verkaufen oder Laufzeit verlängern?

 

Frau Stauch bezeichnet die Vergabe von städtischen Grundstücken im Erbbau als „seit vielen Jahren/Jahrzehnten gut funktionierendes Mittel, weniger gut betuchten Familien einen Weg ins eigene Heim zu ermögli-chen“. Richtig ist, dass in den 50er/60er Jahren des letzten Jahrhunderts viele Grundstücke in Erbpacht vergeben wurden. Seither allerdings nicht mehr! Bei einigen Erbbaugrundstücken endet ab ca. 2025 die 75-jährige Vertragslaufzeit. Sollen die Grundstücke nach Ende der Laufzeit überhaupt noch verkauft werden und wenn ja, zu welchen Konditionen? Der vergünstigte Verkauf von Erbbaugrundstücken ist eine Subvention an Familien, die schon in der Vergangenheit von den niedrigen, meist statischen Erbbauzinsen profitiert haben. Familien, die auf den privaten Baulandmarkt oder Mietmarkt angewiesen sind, erscheint das ungerecht. Daher haben wir die Vergünstigung reduziert. Einen Nachlass für Kindergibt es aber weiterhin. Außerdem ist aber die Verlängerung des Erbbaurechts möglich, zu angemessenen Konditionen (1% des Bodenrichtwertes). Wenn Frau Stauch behauptet, dass die Erbbauzinsen sich für einzelne um das 10-fache erhöhen, dann sollte sie fairerweise die ganze Wahrheit sagen: Wer bislang für ca. 300 qm (Bodenrichtwert 480 EUR/qm) im Jahr 150 EUR Erbbauzins bezahlt hat, für den sind 144 EUR im Monat natürlich viel, das ist keine Frage. Aber ist das unsozial? 1% des Bodenrichtwertes ist mehr als bisher, aber immer noch weniger als der Zins für ein Darlehen beim Kauf. Das war für uns ein guter Kompromiss. Übrigens: es heißt, die Kirche vergibt ihre Erbbaurechte für 4% des Bodenrichtwertes. Wenn wir unsozial sind, was ist dann die Kirche?

Für die SPD-Fraktion:
Sonja Steinmann

Termine

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12.08.2020, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Stammtisch des OV Bruchsal / Stadtverband Bruchsal
in der Sommerpause können wir uns zum ersten Mal wieder als "Stammtischgruppe" am Roten Eck treff …

13.08.2020, 19:00 Uhr Stammtisch Stadtverband SPD Ettlingen

14.08.2020, 13:00 Uhr - 14.07.2020 Ferienprogramm
Am 14. August bietet die SPD Waghäusel im Rahmen des Ferienprogramms ein Geocaching durch Waghäusel an - auf den …

05.09.2020, 10:00 Uhr - 15:00 Uhr Kreisparteitag der SPD Karlsruhe-Land

05.09.2020, 10:00 Uhr - 15:00 Uhr SPD Karlsruhe-Land: Kreisparteitag und Nominierungsversammlungen zur Landtagswahl

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