05.08.2021 in Fraktion von SPD Pfinztal

Zum Thema Luftfilter in Schulen

Die Verwaltung schreibt: Vor dem Hintergrund der sich immer weiter ausbreitenden Delta-Variante des Corona Virus hält es die Verwaltung für sinnvoll mobile Luftreinigungsgeräte für die Schulen zu beschaffen. Lieber Herr Sturm, das sieht die SPD-Fraktion genauso. Auch wir denken, dass im Herbst noch längst nicht alles überstanden ist und wir handeln müssen. Insofern geben wir gerne grünes Licht. Was uns am Sachverhalt allerdings nicht gefällt, ist die Vorgehensweise des Landes dabei. Zuerst wochenlanges Rumgeeiere ob es Zuschüsse gibt oder nicht, dann endlich Hurra, das Land gibt 40 Mio Euro. Das klingt zuerst einmal sehr gut. Wenn man allerdings das Kleingedruckte liest, wird’s weniger gut. Bezuschusst werden nur Räume, die gar nicht oder schwer lüftbar sind. Bei den Luftfiltern wird aufEmpfehlungen des Umweltbundesamts verwiesen, die da lauten: mindestens Hepafilter 13 oder 14, der Luftdurchsatz soll das 5-6fache des Raumvolumens betragen, keine störende Geräuschentwicklung, usw. Natürlich sind diese Vorgaben richtig und notwendig. Allerdings muss uns allen klar sein, dass wir uns damit in ein Preissegment begeben, dass bei einer Summe von 100.000 Euro nicht alle Klassenzimmer bedient werden können und die Schulen Priorisierungen vornehmen müssen. Wie aber kann es weitergehen? Wie können wir unsere Schülerinnen und Schüler, unsere Kleinsten in den KITAs vor Delta und Co und vor weiteren Pandemien, schützen? Das Umweltbundesamt ist da eindeutig. Ich zitiere:

Die nachhaltigste Maßnahme zur Verbesserung der Innenraumlufthygiene, deren Erfolg auch nach Beendigung der Pandemie anhält, ist der Einbau stationärer (= fest installierter) raumlufttechnischer (RLT)-Anlagen. ... Anlässlich der Erfahrungen mitder Pandemie empfiehlt das UBA, Schulräume in Deutschland sukzessive mit RLT-Anlagen auszustatten. Zitat Ende.

SPD-Stellungnahme zum Denkort Fundamente

Anja Krug für die SPD-Fraktion 

Wie soll es mit dem Gelände der ehemaligen Synagoge in Bruchsal weitergehen? Das Konzept zum „Denkort Fundamente“ ist ein äußerst reflektiertes und trägt vielen Interessen Rechnung.

SPD-Stellungnahme: Ausstattung von Schulen und Kitas mit Luftfiltern – Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben

Anja Krug für die SPD-Fraktion 

Der Gemeinderat hat sich auf in der Sitzung auf einen Kompromiss geeinigt, für alle Klassenzimmer und Kita-Gruppenräume CO²-Ampeln zu beschaffen und lediglich Luftfilter für schwer belüftbare Räume, für maximal 50.000 Euro. Unsere Forderung als SPD-Fraktion wäre weiter gegangen, allerdings haben wir dem Kompromiss später zugestimmt, um wenigstens ein kleines Ergebnis zu erzielen. Unsere Stellungnahme zur ursprünglichen Vorlage finden Sie hier: 

Als SPD-Fraktion haben wir uns die Entscheidung für die Beschaffung von Luftfiltern nicht einfach gemacht. Die Gründe dafür sind vielfältig:

  • Es ist unsicher, wie wirksam die Geräte tatsächlich bezüglich Aerosolen sind
  • Es könnte ein Gefühl falscher Sicherheit erzeugt werden, da Luftfilter hinsichtlich der Vermeidung von Coronainfektionen weder regelmäßiges Lüften noch die Einhaltung von Abstands und Hygieneregeln außer Kraft setzen. 
  • Die Geräte Folgekosten erzeugen, die im Moment schwer zu kalkulieren sind.

SPD-Stellungnahme zum Thema Planung Eisweiher

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Plan der Stadt Bruchsal: Sanierung Südstadt Eisweihergelände (PDF-Datei)

Die SPD begrüßt die Entwicklung in der Südstadt. Genauer: die Entwicklungen – denn mit der Sanierung Konrad-Adenauer-Schule, dem Altenzentrum, dem Fernwärmekonzept, den Planungen zu einem Südstadtmittelpunkt und nun dem Eisweiher geht es voran. Einzig die Entwicklungen am ehemaligen Wellpappegelände stagnieren, was in der Südstadt durchaus kritisch gesehen wird. 

Die Planungen sind deutlich auf die Jugend ausgerichtet – Bezeichnungen wie Chillout-Area und Bolzplatz – unterstreichen dies. Wir danken an dieser Stelle dem Jugendgemeinderat – allen voran Hakim Berdaoui, der ja auch schon im Ausschuss vorgesprochen hat. 

Wir begrüßen die Planungen bezüglich Trampolin und Calisthenics-Anlage. 

Auch die Notwendigkeit einer Toilettenanlage sollte in der Zukunft beobachtet werden. In jedem Fall ist die Planung eines möglichen Standortes für portable Toiletten sinnvoll. 

Wir schon an anderer Stelle mehrmals – z.B. bei der Rede zur Kriminalstatistik – bitte ich auch in diesem Fall um Prüfung der Installation von Beleuchtung, zumindest an dem südlich verlaufenden Weg, denn es dürfte klar sein, dass dieser Platz auch in der Dämmerung bzw. bei Dunkelheit genutzt werden wird.  

Vielen Dank dem Planungsteam. 

SPD-Gemeinderatsfraktion an der Seite des Sports

Endlich fand sie wieder statt: Die Sportlerehrung der Stadt Bruchsal. In diesem Jahr wurden 23 Sportlerinnen und 42 Sportler im Innenhof des Schönborngymnasiums für herausragende sportliche Leistungen im Jahr 2020 geehrt. 

Gerne nahm auch die SPD-Gemeinderatsfraktion an der Veranstaltung teil, auf der sich der Ehrengast des Abends, Speerwerfer Andreas Hofmann, ins Goldene Buch der Stadt Bruchsal eintrug.

Herzlichen Glückwunsch an alle Geehrten, insbesondere an Kevin Schmidt von der TSG zur Auszeichnung "Sportler des Jahres 2020"!

Termine

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28.10.2021, 19:00 Uhr Jahreshauptversammlung
  Der Vorsitzende der SPD Pfinztal, Harald Gfrörer, lädt alle Mitglieder recht herzlich ein zur Jahresha …

29.10.2021, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Mitgliederjahreshauptversammlung

10.11.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Stammtisch im Roten Eck
Der SPD OV Brchsal und  Stadtverband Bruchsal lädt zum  Stammtisch  ins „Rote Eck“ ein. …

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