07.05.2017 in Politik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur Präsidentschaftswahl in Frankreich:

 

"Mein erstes Gefühl ist Erleichterung. Die große Aufgabe Europas ist es, dem Friedensversprechen Europas ein soziales Versprechen hinzuzufügen und das auch zu halten. Wir brauchen ein Europa der Menschen, nicht nur der Märkte. Ich hoffe, Monsieur Macron wird das in seiner künftigen Politik berücksichtigen."

17.04.2017 in Politik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier zum Türkei-Referendum

 

"Das Ergebnis ist bitter, gerade weil es so knapp ist. Angesichts der Nachrichten über mögliche Unregelmässigkeiten fällt es mir schwer, es zu akzeptieren.

Ich verstehe die offenbar hohe Zustimmung der Türken in Deutschland zu dieser Verfassungsänderung nicht. Es zeigt, dass Verständigung und Integration bei uns noch viel Herzblut benötigen. Von allen Seiten.

Edogans furchtbare Ankündigung, die Todesstrafe wieder einzuführen zu wollen, wird die Gräben vertiefen. Und dennoch: Europa sollte die Tür für die Türkei nicht auf immer und ewig verschließen. Immerhin haben sich die Hälfte der Türken - trotz massivster Propaganda - diesen Allmachtsfantasien entgegengestellt. Und die vielen gemeinsamen Interessen sind einfach zu wichtig.

Es wird jetzt darauf ankommen, einen Weg zu finden, der Brücken aufbaut anstatt sie abzureißen. Aber wie dieser Weg genau aussehen kann, dazu fällt mir im Moment noch nichts ein. Ich bin einfach nur entsetzt."

12.10.2016 in Politik von SPD Bad Schönborn

Packen wir es an!

 

Empfang der SPD-Landtagsfraktion in Karlsruhe-Neureut

Am 13. September 2016 lud die Landtagsfraktion der SPD zum Empfang ein. Anwesend waren ca. 300 geladene Gäste.

Die  Begrüßung  machte MdL Dr. Stefan Fulst-Blei,  wobei  er besonders die „Mannemer Buwe“ nämlich OB Dr. Frank Mentrup und sich selbst vorstellte. Viel Prominenz war anwesend aber auch Vertreter aus vielen Ortsvereinen, auch Bad Schönborn war vertreten.

Das Grußwort von OB Frank Mentrup war gleichzeitig eine Abrechnung mit der grün-schwarzen Regierung. Großzügig angekündigte Verbesserungen werden mit Streichungen an anderer Stelle wieder entkräftet. Besonders erwähnte der OB den Nahverkehr und forderte hier gravierende Verbesserungen. Gerade in Zeiten wo eben nicht alle Menschen mit dem Auto fahren können, ist es wichtig, einen funktionierenden Nahverkehr zu haben.

Er ermutigte die Partei, sich auch auf die geleistete Arbeit in der vorherigen Regierung zu besinnen und stolz auf das Erreichte zu sein.

Die Rede wurde von dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion MdL Andreas  S t o c h  gehalten. Auch er verwies auf das bereits Erreichte, das sich die jetzige Regierung „an den Hut“ steckt. (Wie sich die Bilder gleichen, wir mußten natürlich gleich an unsere Gemeinde denken!!!)

Es ist wie immer das gleiche Bild, die SPD erinnert schon seit Jahren daran, das bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden muß, das genügend Betreuungsplätze vorhanden sein müssen (die für Menschen mit geringem Einkommen auch bezahlbar sein müssen) und vieles mehr.

„Nie waren sozialdemokratische Antworten auf Fragen unserer Zeit so notwendig wie heute“ damit machte er den Anwesenden Mut um weiterhin für die Sache der SPD zu kämpfen.

Auch die AFD fand Erwähnung mit den Worten „die lösen die Probleme unserer Zeit nicht, sie vergrößern sie nur!“

Viel Beifall erhielt der Vorsitzende nach einer packenden, frei gehaltenen Rede.

Das anschließende Buffet enthielt (im Gegenteil zum Kommentar in der BNN) kleine, feine Leckereien!!! Danach hatte man Gelegenheit mit den Abgeordneten zu sprechen, bei der

Gelegenheit konnten wir erfahren, dass unser neuer Vorsitzender Stefan Fulst-Blei  unsere

Gemeinde noch nicht kennengelernt hat.

Also packen wir es an!                                                                     

 

Von unserem Genossen Karl-Friedrich Heller

26.03.2014 in Politik von SPD Baden-Württemberg

Europaparlament verschärft Kampf gegen Geldwäsche

 

Die Zahlen sprechen für sich: Jährlich werden weltweit schätzungsweise 1.600 Milliarden Dollar gewaschen – das entspricht fast drei Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung. Allerhöchste Zeit, diesen Kriminellen das Handwerk zu legen. Deshalb hat das Europäische Parlament strengere Regeln auf den Weg gebracht.

23.03.2014 in Politik von SPD Baden-Württemberg

Nils Schmid: „Mit Martin Schulz kann wieder ein Deutscher EU-Präsident werden“

 

Auf einer Landesvorstandssitzung am Wochenende hat die SPD Baden-Württemberg den Europawahlkampf im Südwesten eingeläutet. „50 Jahre nach Walter Hallstein kann mit Martin Schulz wieder einmal ein Deutscher EU-Kommissionspräsident werden. Was hat Frau Merkel da eigentlich dagegen?“, erklärte SPD-Landeschef Nils Schmid zur Wahl am 25. Mai. „Dies gilt um so mehr, als dass die Bundeskanzlerin Luxemburgs Ex-Premier Juncker ja ursprünglich als Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei verhindern wollte.“

Termine

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27.06.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Mitgliederversammlung mit Wahlnachlese

28.06.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Kreisparteitag

01.07.2019, 19:30 Uhr - 01.07.2019 SPD- Monatsversammlung

03.07.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Malsch
Ich freue mich auf Euer Kommen! Tagesordnung …

03.07.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Ortschaftsrat Untergrombach

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