14.07.2019 in Kreisverband von SPD Ortsverein Hambrücken

Markus Rupp erneut zum Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe gewählt

 

Mit einem einstimmigen Votum wählte die 15-köpfige SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Karlsruhe den Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp (53) wieder zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Rupp ist seit dem Jahre 1999 Mitglied des Kreistages und seit 2009 Fraktionschef der Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe.

Rupp machte deutlich, dass man mit dem Verlust von vier Mandaten gegenüber der Wahl 2014 keineswegs zufrieden sei. Rückenwind aus der Bundespolitik habe man erwartungsgemäß nicht gespürt. Immerhin aber sei man im Unterschied zu manch benachbartem Landkreis vor Bündnis 90/Grüne gelandet. Der alte und neue Fraktionsvorsitzende machte das am klaren inhaltlichen Profil der SPD-Kreistagsfraktion und einem engagierten Wahlkampf fest. Bei letzterem sei die Zusammenarbeit mit dem Kreisvorstand um Christian Holzer hervorragend gewesen.

„Unsere Vorgabe, aus allen 13 Wahlkreisen mindestens eine/einen Kandidatin/Kandidaten ins Gremium zu entsenden, haben wir erreicht“, so Gondelsheims Bürgermeister.

Neun verdiente Mitglieder der Sozialdemokraten scheiden nun am 18. Juli 2019 in der Kreistagssitzung in Sulzfeld aus dem Gremium aus. Rupp bedauerte, dass man dabei viel Kompetenz verliere. Gleichzeitig freute sich der Fraktionsvorsitzende aber, dass man mit den neuen Mitgliedern, allesamt erfahrene Kommunalpolitiker, aber auch neue Qualitäten und vor allem auch viel Motivation dazugewonnen habe, wie sich am Abend der konstituierenden Fraktionssitzung herausstellte.

Die bei der Gondelsheimer Sitzung anstehenden Abstimmungen ergaben durchweg einstimmige Ergebnisse. So wurden der Graben-Neudorfer Shooting-Star Bürgermeister Christian Eheim, der Odenheimer Ortsvorsteher Gerd Rinck, die Pfinztaler Gemeinderats-Fraktionsführerin Dagmar Elsenbusch und der Malscher Bürgermeister Elmar Himmel zu Rupps Stellvertretern gewählt.

Waldbronns Bürgermeister Franz Masino ist weiter Sprecher im Ausschuss für Umwelt und Technik, Dagmar Elsenbusch im Jugendhilfe- und Sozialausschuss. Markus Rupp übernimmt wie bisher die Sprecherfunktion im Verwaltungsausschuss und im Aufsichtsrat der „Kliniken des Landkreises Karlsruhe“.

28.03.2019 in Kreisverband von SPD Pfinztal

„Soziale Duftnoten“ im Kreistag gesetzt

 

„Wir können auf eine erfolgreiche Arbeit der letzten 5 Jahre im Kreistag zurückblicken“, resumierte die Pfinztaler Kreisrätin Dagmar Elsenbusch bei der Veranstaltung „Solidarischer Aufbruch für den Landkreis“, zu der Bürgerinnen und Bürger aus Pfinztal, Walzbachtal, Bretten und Gondelsheim eingeladen waren. „Besonders im Sozialbereich konnten wir unsere Duftnoten setzen“, so Elsenbusch weiter. Dass der Landkreis hier sehr viel Geld in die Hand nimmt, ist ein Verdienst der SPD. Denn es geht darum, dass kein Kind zurückgelassen wird. Deshalb macht sie sich als Mitglied im Sozialausschuss für Jugendhilfe und Kreis-Schulen stark. Andere Fraktionen sehen dies oft leider nicht so. Für sie stehen vielmals die Kosten im Vordergrund. Die soziale Komponente soll auch weiterhin die Politik der SPD im Kreistag bestimmen. Dazu gehören unter anderem die Forderung nach guter und gebührenfreier Bildung bis in den Kindergartenbereich hinein, die Forderung zum Ankauf von sozialen Belegungsrechten zur Linderung der Wohnungsnot und  die Forderung nach einem 365-Euro-Jahresticket im ÖPNV.

04.03.2019 in Kreisverband von SPD-OV Gondelsheim

Kreis-SPD: Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe

 

 

Sozialdemokraten fordern 365 € Jahresticket und Bezahlbaren Wohnraum

Die Listen für die Kreistagswahl am 26. Mai und das Kreistagswahlprogramm mit dem Titel „Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe“ stehen. Über 100 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden für den Kreistag kandidieren und für einen solidarischen Landkreis kämpfen. „Die Kreis-SPD hat klare Werte und starke Ziele. Das werden wir die kommenden Wochen deutlich machen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer. Im Kreistagswahlprogramm fordern die Sozialdemokraten mehr bezahlbaren Wohnraum z.B. durch die Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugenossenschaft und einen leidenschaftlicheren Einsatz gegen Kinder- und Altersarmut. Durch die flächendeckende Einführung eines Kinder- und Seniorenpasses soll der Landkreis dabei zu einer solidarischen Region weiterentwickelt werden. Ebenso soll der Landkreis pestizidfrei werden und bis spätestens 2040 CO2 neutral sein.

„Wir wollen eine bezahlbare und ökologische Mobilität für ALLE Menschen, daher fordern wir ein 365€ Jahresticket für den ganzen KVV“, so der Spitzenkandidat im Wahlkreis Bretten-Gondelsheim Markus Rupp.

Ein weiteres Anliegen der Genossinnen und Genossen ist die Bildung. „Gebührenfreie Bildung heißt für uns Chancengleichheit. Daher werden wir uns Wahlkampf für das Volksbegehren gebührenfreie Kindertagesstätten stark machen“, ergänzt Renate Knauss, Gemeinde- und Kreisrätin aus Pfinztal.

In den kommenden Wochen wird der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land gemeinsam mit Bürgermeistern, Kreisräten und Kreistagskandidaten bei sechs verschiedenen Veranstaltungen im Landkreis für die Ziele der Kreis-SPD werben und auf die Errungenschaften der Kreistagsfraktion in den vergangenen fünf Jahre zurückblicken. Am Donnerstag, den 14. März, 19 Uhr sind alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich in den Bürgersaal des „Alte Rathauses“ in Bretten eingeladen, um sich über die Arbeit und Ziele der Sozialdemokratie im Kreis zu informieren.

„Wir haben als SPD im Kreistag Karlsruhe durch Anträge in den Bereichen Bildung, Soziales und Wohnen wichtige Entwicklungen angestoßen. Dies wollen und müssen wir intensivieren, um den Herausforderungen gerecht zu werden“, so Markus Rupp, Bürgermeister in Gondelsheim und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion abschließend.

24.02.2019 in Kreisverband von SPD Ortsverein Hambrücken

SPD zieht mit klarem Profil als Sozial- und Kommunalpartei in Kreistagswahlkampf

 

Veröffentlicht am 19.02.2019 auf

https://www.spd-karlsruhe-land.de

Das Ziel ist klar. Die SPD will nach den Kreistagswahlen am 26. Mai – wie bisher auch – im Kreistag mit Vertretern aus allen 13 Wahlkreisen vertreten sein und die 19 bisherigen Mandate verteidigen. Der Weg dorthin ist auch klar: „Wir brauchen einen sozialen Kreis, einen neuen solidarischen Aufbruch“, betonte Markus Rupp, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion auf der jüngsten Kreisdelegierten-Konferenz der Sozialdemokraten in Gondelsheim.

Bezahlbarer Wohnraum, Bildung, Chancengleichheit, Infrastruktur – dafür steht die SPD wie keine andere Partei. „Das sind die Themen, die die Menschen vor Ort wirklich bewegen und wir sind die Sozial- und Kommunalpartei“, führte er weiter aus.

Deshalb appellierte er an die Parteimitglieder mit entsprechendem Selbstbewusstsein die SPD-Themen zu vertreten: „Wir als SPD haben vor fünf Jahren das Thema sozialer, bezahlbarer Wohnraum angestoßen, als die anderen noch dachten, Deutschland ist fertiggebaut.“ Welche Dimension die Wohnungsnot inzwischen erreicht hat, verdeutlicht er an zwei Zahlen: 1.729 Wohnungen sind 2017 im Landkreis Karlsruhe gebaut worden. Gleichzeitig zogen kurz zuvor knapp 14.000 Menschen neu in den Landkreis und benötigen folglich eine entsprechende Bleibe. „Ein ‚normaler‘ Einwohner kann sich heute kaum noch eine bezahlbare Wohnung leisten“, sagte Rupp.

Mit Nachdruck fordert er die anderen auf, es endlich der SPD gleich zu tun und aktiv zu werden. Rupp unterbreitete den Delegierten, die das neue Kreistagswahlprogramm einstimmig verabschiedeten, neben der Kreiswohnungsbau-Genossenschaft gleich zwei weitere neue Vorschläge – zum einen das Karlsruher Modell „Wohnraumakquise durch Kooperation“ und zum anderen den Kauf von Belegungsrechten. Bei Letzterem würde der Landkreis Karlsruhe die Belegungsrechte von Wohnungseigentümern für eine bestimmte Zeit kaufen und diese dann nutzen, um dort Menschen mit Wohnberechtigungsschein unterzubringen. „Ein Beitrag für Menschen ohne ein extra dickes Miet-Portemonnaie“, wie der Gondelsheimer Bürgermeister das nennt. An einem konkreten Beispiel verdeutlichte er das: „Mit einer Million Euro jährlich ließen sich die Belegungsrechte für 30 Wohnungen zu je 30.000 Euro für 30 Jahre sichern.“ Rund 130 Menschen erhielten so jedes Jahr eine bezahlbare Wohnung für die mittelbare Zukunft.

„Wohnraumakquise durch Kooperation“ praktiziert die Stadt Karlsruhe seit geraumer Zeit. Dabei ermittelt die Verwaltung Wohnungs-Leerstände, geht auf die Eigentümer zu, beteiligt sich an möglichen Sanierungskosten, übernimmt für sechs Jahre eine Mietausfallgarantie und erwirbt dafür ein zehnjähriges Belegungsrecht. „Das schafft Wohnraum für von Obdachlosigkeit bedrohte und sonstige sozial benachteiligte Menschen“, betonte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.

Kostenfreie Kita-Plätze, ausreichend Betreuungsplätze für Senioren, mehr Kurzzeitpflegemöglichkeiten, bessere Qualität in der Pflegebetreuung und eine medizinische Versorgung auf höchstem Niveau – das sind weiteren SPD-Schwerpunkte im Wahlprogramm. Beim Thema Krankenhäuser machte Rupp deutlich: „Wir als Sozialdemokraten wollten weder in der Vergangenheit noch heute eine Zentralisierung oder Privatisierung der Krankenhauslandschaft in unserem Landkreis. Wir kämpfen für motiviertes Personal, für Patientenzufriedenheit und natürlich für den Hausarzt vor Ort.“

Auch in Sachen Mobilität ist der SPD-Standpunkt unmissverständlich: „Einfach, modern, günstig, umweltfreundlich und verlässlich – so sieht beim ÖPNV ein Mobilitätskonzept aus einem Guss aus.“ Die Realität hingegen ist eine andere: „Momentan scheitert es schon am Grundlegenden: beim einfach Einsteigen und pünktlich Losfahren.“ SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer warb bei den Delegierten mit Erfolg für ein 365-Euro-Jahresticket.

Das sind Themen, für die die SPD seit Jahren eintritt und das mit Erfolg: „Wir haben uns für die Schulsozialarbeit stark gemacht, als andere noch nicht einmal wussten, was das ist. Wir haben für einen Jobcenter, eine Zusammenarbeit von Landkreis und Arbeitsagentur gekämpft. Wir haben für die Errichtung von Beruflichen Gymnasien gekämpft, weil diese am sozial durchlässigsten sind, weil da nicht so sehr der Geldbeutel der Eltern zum Tragen kommt. Wir haben keinen Berufsschüler beim Übergang ins Berufsleben allein gelassen“, fassten Rupp und Holzer die SPD-Positionen zusammen und ergänzten: „Wir haben viel erreicht für die Menschen im Landkreis Karlsruhe und wir wollen noch viel mehr erreichen.“

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Der Vorsitzende der SPD Pfinztal, Harald Gfrörer lädt alle Vorstandsmitglieder ein zur Vorstandssitzung am Freit …

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Wanderung für Interresierte und Mitglieder zum Rostbratenfest in Zaisenhausen

31.08.2019, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr Sommerfest SPD Karlsruhe und OV Rintheim

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