16.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD Bruchsal

Die SPD Bruchsal sammelt Unterschriften für gebührenfreie Kitas

 

„Baden-Württemberg soll endlich im Bereich der frühkindlichen Bildung die Gebührenfreiheit umsetzen. Deshalb werden wir ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas einleiten“, kündigte der SPD-Landesparteivorsitzende Andreas Stoch auf dem Landesparteitag im November 2018 an und hielt Wort. Seit Anfang Januar 2019 sammelt die Landes-SPD mindestens 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

„Hierbei hilft die Bruchsaler SPD tatkräftig mit!“, so SPD-Stadtverbandsvorsitzende Britta Brandstäter. Am kommenden Samstag, den 19. Januar von 10:00-13:00 Uhr steht die SPD-Bruchsal mit einem Infostand auf dem Bruchsaler Marktplatz und nimmt Unterschriften für das Volksbegehren entgegen.

„Gebührenfreie Kitas haben mehrere gute Gründe: Für Familien würde dies eine enorme Entlastung bedeuten, wenn man sich die monatlichen Kosten von oftmals mehreren hundert Euro vor Augen führt. Unsere Grundüberzeugung ‚kostenfreie Bildung von der Kita bis zu Uni‘ wird damit unterstrichen. Uns als SPD ist es wichtig, mehr Bildungsgerechtigkeit zu schaffen – und zwar unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Darüber hinaus bekämpft die Gebührenfreiheit aktiv Kinderarmut und sorgt für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, was wiederum der Wirtschaft  zugutekommt“, erklärt Stadtverbandsvorstandsmitglied Fabian Verch.

Die Landes-SPD machte bereits deutlich, dass die Kosten in Höhe von 529 Millionen Euro durch Landesmittel geschultert werden könnten. Schon im Februar will die SPD die notwenigen 10.000 Unterschriften beim Innenministerium einreichen und nach erfolgter Prüfung des Antrags im März auf einer kommunalpolitischen Konferenz Anfang April „die nächste Stufe für das Volksbegehren zünden“, wie Landesgeneralsekretär Sascha Binder mitteilt. Nach dem ersten Schritt sind laut Volksabstimmungsgesetz sechs Monate Zeit, um Unterschriften für das Begehren zu sammeln. Dazu sind ein Zehntel der Wahlberechtigten im Land notwendig, das bedeutet circa 770.000 Menschen.

„Wir sind überzeugt, diese Hürde zu meistern und engagieren uns gerne dafür. Nicht nur am Samstag am Infostand, sondern unter anderem auch am kommenden Freitag, den 18. Januar ab 18 Uhr mit Andreas Stoch beim Kommunalkongress im Axel-Huber-Forum Forst oder bei den SPD-Neujahrsgesprächen mit Parsa Marvi am 26. Januar ab 14 Uhr in der AWO-Bruchsal“, erläutert Brandstäter abschließend.

14.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD-Ortsverein Forst/Baden

Kreistagswahl: Ulrike Böhrer-Leibold und Christian Holzer nominiert

 
V.l. Ulrike Böhrer-Leibold, Christian Holzer und Elke Krämer

Die Forster Sozialdemokraten kamen am vergangenen Freitag im Restaurant Jahnhalle zur ersten Sitzung im Jahr 2019 zusammen. Christian Holzer, Ortsvereinsvorsitzender und stellv. Fraktionsvorsitzender begrüßte zunächst alle anwesenden Mitglieder und Freunde. Hauptthemen waren an diesem Abend die Planung des Jahresprogramms, die Kommunalwahl, die am 26. Mai stattfindet sowie das Volksbegehren der Landes-SPD für gebührenfreie Kitas. Die Mitglieder und Freunde werden unter anderem in diesem Jahr ein Frühingscafé im Seniorenheim, diverse politische Themenabende und eine Sommerfest veranstalten. Der Fokus liegt jedoch auf der Gemeinderats- und Kreistagswahl 2019. Forst gehört dem Kreistagswahlkreis X, zusammen mit Karlsdorf-Neuthard und Ubstadt-Weiher an. Ulrike Böhrer-Leibold, Technische Oberlehrerin, und Christian Holzer, Rechnungsamtsleiter, wurden einstimmig als Kandidaten für den Forster SPD-Ortsverein für die Kreistagswahl nominiert. Als Ersatzkandidatin wurde die AWO-Kreisgeschäftsführerin Elke Krämer gewählt. Am 8. Februar findet die offizielle Nominierungsversammlung der drei Ortsvereine statt. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde über das Kommunalwahlprogramm beraten. Elke Krämer, Judith Thomsen, Felix, Leibold und Hermann Eiseler stellten die Ergebnisse der einzelnen Arbeitsgruppen vor. Diskutiert wurden der Freizeitpark Heidesee, die Lärmreduzierung, das Radwegnetz und mögliche Ansätze um bezahlbaren Wohnraum in Forst zu schaffen sowie eine Vielzahl an sozialen Themen.

Das Volksbegehren für gebührenfreie Kitas, das die Landes-SPD gestartet hat wurde begrüßt. Am 26. Januar wird der Ortsverein in der Ortsmitte für das Volksbegehren werben und informieren sowie Unterschriften dafür sammeln. "Wir haben Lust auf Zukunft und Lust unsere Heimatgemeinde engagiert weiterzuentwickeln", so Holzer abschließend. 

13.01.2019 in Pressemitteilungen

Mama und Papa für Kinder! Kreis-SPD informiert zur gemeinsamen Betreuung bei Trennungskindern

 

Die Kreis-SPD und die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) unterstützen die gesetzliche Einführung der gemeinsamen Betreuung als Betreuungsmodell, wie es derzeit im Bundestag verhandelt wird.

„Ein Elternteil betreut und der andere Elternteil bezahlt, ist dem Familienmodell der 50er Jahre geschuldet und heute nicht mehr zeitgemäß“, sagt AfB-Vorsitzender Stephan Walter. „Kinder brauchen beide Eltern gleichermaßen. Die derzeitige Zweiklasseneinteilung in Betreuungselternteil und Besuchselternteil muss aufhören. Wir setzen uns dafür ein, dass künftig eine geteilte Betreuung zum gesetzlichen Standard werden soll, wie es jüngst auch auf dem 72. Deutschen Juristentag beschlossen worden ist“, so Walter. Gemeinsam getrennt erziehen vor alleinerziehen. Dazu forderte bereits 2015 der Europarat mit der Resolution 2079 seine Mitgliedsstaaten auf.

Am Donnerstag, 8. Februar, ab 19.30 Uhr lädt die Kreis-SPD und die AfB zur Diskussion zum sogenannten Wechselmodell oder auch Doppelresidenz genannt in die AWO Bruchsal ein – mit:

Katja Mast MdB, stv. SPD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag

Cornelia Spachtholz, Bundesvorsitzende Verband berufstätiger Mütter e. V. (VBM e. V)

Christian Holzer, Kreisvorsitzender SPD Karlsruhe-Land

Stephan Walter, Schulleiter und Kreisvorsitzender AG Bildung SPD Karlsruhe-Land

08.01.2019 in Pressemitteilungen

Bundestagsabgeordnete und Kreis-SPD besuchen Volocopter in Bruchsal

 

Die SPD- Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek besuchte gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden Christian Holzer und der Bruchsaler Stadträtin Alexandra Nohl das Unternehmen Volocopter in Bruchsal. Begrüßt wurde die SPD-Delegation von Fabien Nestmann, Head of Public Affairs, und Michael Hillermeier, Executive Assistant to the CEO. Beide stellten zu Beginn das Unternehmen und den Volocopter vor. Die Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek, die im Bundestag dem Wirtschaftsausschuss angehört, zeigte sich angetan von der Innovationskraft des Bruchsaler Unternehmens.

 „Deutschland darf bei der Entwicklung von nachhaltiger Mobilität nicht hinterher hinken, so die Bundestagsabgeordnete, „ die Entwicklung der Gegenwart ist der Wohlstand der Zukunft“.

Die Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe, die im September vergangenen Jahres eine Diskussion über die Städte und Gemeinde der Zukunft angestoßen haben, wollen die Mobilität im Landkreis zukunftsfähig machen. „Wir wollen eine vernetzte, zuverlässige und bezahlbare Mobilität in den Gemeinden des Landkreises Karlsruhe“, fordert der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer,das Gesicht der Städte und Gemeinden wird sich in den kommenden Jahrzehnten aufgrund des technologischen Fortschritts weiter verändern. Diese Veränderungen und Entwicklungen müssen dabei allen Menschen zu Gute kommen, nicht nur wenigen“.

Eingesetzt werden könnte der Volocopter aus Sicht der Sozialdemokraten für schnelle medizinische Versorgung. „In ländlichen Regionen und in Ballungsgebiete, aber auch auf der Autobahn könnte man mit dem Volocopter Notärzte schneller zum Einsatzort bringen“, ergänzt die Bruchsaler Stadträtin Alexandra Nohl.

Volocopter baut und entwickelt die bereits international bekannten Flugtaxis  in Bruchsal. In den vergangenen Monaten war landesweit über den Einsatz dieser Technologie in Dubai berichtet worden. Dubai möchte bereits bis 2020 Flugtaxis für den Individualverkehr zum Einsatz bringen.

16.12.2018 in Pressemitteilungen von SPD Bruchsal

„Weihnachtswunschstand“ der SPD Bruchsal ein großer Erfolg

 

„Wir wollen nicht über die Menschen sprechen, sondern mit ihnen!“ Einmal mehr setzte die Bruchsaler SPD dieses Motto in die Tat um, nämlich am „Weihnachtswunschstand“, der am Samstag, den 15.12.2018 in der Fußgängerzone Bruchsal großen Anklang fand.

„200 verteilte Schokoweihnachtsmännchen sowie überaus viele Wünsche und Anregungen der Bruchsalerinnen und Bruchsaler zum Thema was sich in Bruchsal verändern muss oder so bleiben soll stehen am Ende zu Buche. Unser Fazit nach diesem Stand ist mehr als positiv. Von der Möglichkeit, mit den Gemeinderätinnen und -räten der SPD und einigen Kandidatinnen und Kandidaten der kommenden Kommunalwahl ins Gespräch zu kommen, wurde von den Menschen erfreulich oft Gebrauch gemacht“, so die Stadtverbandsvorsitzende Britta Brandstäter.

Die Antworten auf die Frage, was sich die Leute für die Zeit nach der Kommunalwahl im Mai 2019 für ihre Stadt erhofften, waren vielfältig und reichten vom kostenfreien Kindergarten über bessere Fahrradwege bis hin zum sozialen Wohnungsbau oder auch den Erhalt der örtlichen Schwimm- und Freibäder. Ebenso diskutiert wurden die Sauberkeit der Innenstadt, die Verkehrssituation, der ÖPNV und die kulturellen Angebote wie beispielsweise der in diesem Jahr fehlende Weihnachtsmarkt am Schloss oder auch die Ausstattung der Stadtbibliothek.

„Wir bedanken uns für das rege Interesse und versprechen, die erhaltenen Anregungen intern zu diskutieren und zu überlegen, wie wir diese nach Möglichkeit in unser Kommunalwahlprogramm aufnehmen können. Wir waren immer im Dialog mit den Menschen und bleiben dies auch weiterhin“, teilt Brandstäter mit und ergänzt, dass die Tür für weitere Ideen und Wünsche bei der SPD niemals zu sei. Gerne würden diese im persönlichen Gespräch oder über die Homepage www.spd-bruchsal.deaufgenommen.

Termine

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16.01.2019, 18:30 Uhr Juso-Landesvorstandssitzung

17.01.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Jahreshauptversammlung SPD Ortsverein Oberderdingen
Einladung zur Jahreshauptversammlung Liebes Parteimitglied, …

17.01.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandsitzung AfB Karlsruhe-Land

17.01.2019, 19:00 Uhr Zweiter Themenabend "Sport und Kultur"
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17.01.2019, 19:00 Uhr Stammtisch „Politik“ - "Weiter geht's!"
Wir laden alle Interessierten herzlich ein zu einem zwanglosen Gedankenaustausch über aktuelle Themen der Bun …

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