26.02.2021 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zu den Forderungen des DGBs

„Die SPD teilt und unterstützt die Kernanforderungen und Schwerpunktsetzung des DGBs für eine neue, sozialere und nachhaltigere Landespolitik. Wir schaffen den Wandel nur gemeinsam mit den Beschäftigten,“ so SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch zum Forderungskatalog der DGB an eine neue Landesregierung.

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26.02.2021 in Pressemitteilungen

Kreis-SPD kritisiert Bundes-Kommission der Caritas 

Sie wurden beklatscht, als Helden bezeichnet und mit einer Einmalprämie für Ihren Einsatz in der Pandemie entlohnt: die Pflegekräfte. Verbände und auch die Politik stellten in den letzten Wochen die Forderungen, dass die Pflege deutlich besser entlohnt und die Arbeitsbedingungen verbessert werden müssen. 

In der Öffentlichkeit nicht ganz so präsent waren die Bemühungen der Gewerkschaft ver.di und der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP). Diese wollten einen Tarifvertrag durch das Bundesarbeitsministerium per Rechtsverordnung für allgemeinverbindlich erklären lassen. Die Allgemeinverbindlichkeit wurde möglich durch das Pflegeentlohnungsverbesserungsgesetz, welches Ende 2019 im Bundestag verabschiedet wurde. „Dieses Gesetz sah jedoch vor, dass die Religionsgemeinschaften zwingend zu beteiligen sind“, bedauert SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer.  Denn damit sind Diakonie und Caritas das Zünglein an der Waage.  

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17.02.2021 in Pressemitteilungen von SPD-Ortsverein Forst/Baden

SPD-Fraktion für eine Aussetzung der Kindergartenbeiträge

Der Tagesordnungspunkt „Regelung der Kindergartenbeiträge für die Zeit des Lockdowns“ sollte ursprünglich in der Gemeinderatssitzung am 08.02.21 behandelt werden. Da allerdings eine Beschlusslage zur Beitragserstattung von Seiten des Landes noch aussteht und die Gemeindeverwaltung sich darauf beziehen möchte, wurde der Tagesordnungspunkt abgesetzt.

Die SPD-Fraktion ist allerdings der Meinung, dass eine Kommune eigenständig dazu eine Entscheidung treffen kann, ob und wie sie den Eltern der Kita-Kinder die Kindergartengebühren erstattet/erlässt, wenn diese aufgrund der Corona-Situation nicht betreut werden – wie dies in anderen Gemeinden des Landkreises auch praktiziert wird. In dieser Frage vertritt die SPD-Fraktion die Position, dass keine Beiträge erhoben werden sollen, wenn Kinder in einer Einrichtung nicht betreut werden.

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01.02.2021 in Pressemitteilungen von SPD Kraichtal-Mitte

SPD: BW braucht eine neue Regierung

Veranstaltung mit SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch mit Landtagskandidaten

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06.01.2021 in Pressemitteilungen von SPD-Ortsverein Forst/Baden

Landtagskandidatin Nohl im Gespräch mit Gemeinderat Christian Holzer

In wenigen Wochen findet die Landtagswahl in Baden-Württemberg statt. SPD-Kandidatin Alexandra Nohl möchte am 14. März für den Wahlkreis Bruchsal in den Landtag einziehen. Da die aktuell geltende Corona-Verordnung persönliche Gespräche nicht zulässt, nutzt Landtagskandidatin Nohl die digitale Technik und trifft sich, solange die Beschränkungen gelten, zu virtuellen Gesprächsrunden.

"Ich möchte mit Lokalpolitikern und Bürgern darüber sprechen, was für unser Bundesland jetzt wichtig ist - für ein gutes Leben und ein zukunftsfähiges Baden-Württemberg.", so Alexandra Nohl.

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