10.10.2022 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Andreas Stoch gratuliert Stephan Weil zum SPD-Wahlsieg in Niedersachsen

SPD-Landeschef Andreas Stoch freut sich über den Wahlsieg der Niedersachen-SPD bei der heutigen Landtagswahl: „Ich gratuliere Stephan Weil und der Niedersachsen-SPD zum Wahlsieg in politisch schwierigen Zeiten. Dies ist ein klarer Regierungsauftrag, damit Stephan Weil auch weiterhin Ministerpräsident von Niedersachsen bleibt.“

„Die Menschen in Niedersachsen bestätigen damit den konstruktiven und besonnenen Kurs von Stephan Weil, insbesondere auch gegenüber der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung.“

weiterlesen

07.10.2022 in Pressemitteilungen von SPD-Ortsverein Forst/Baden

Humorvoll gestaltete Aufkleber auf Mülleimern sollen auf Müllverschmutzung aufmerksam machen

Für ein müllfreies Forst

Mit dem Ziel, dass weniger Müll in der Natur landetet, entschlossen sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Forst eine Aufkleber-Aktion auf Forster Mülleimer umzusetzen. In überwiegend Großstädten wurden auf öffentlichen Mülleimern in den letzten Jahren vermehrt homorvolle und anregende Sprüche angebracht, um auf die Müllproblematik aufmerksam zu machen. So ist auf den Mülleimern in Stuttgart zu lesen "Gibs mir" oder "Alle 5 Minuten verliebt sich Müll in diesen Eimer". Die Gemeindeverwaltung begrüßte die Aktion und so startete der SPD-Ortsverein eine erste Umfrage, bei der Bürgerinnen und Bürger Sprüche einreichen konnten. Im Anschluss daran wurde über ein Online-Voting die beliebtesten  Sprüche bestimmt und entsprechende Aufkleber gestaltet. Die SPD-Mitglieder stifteten vier verschiedene Aufkleber.

weiterlesen

30.09.2022 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Ampelkoalition fördert Kultureinrichtungen und Denkmäler in Baden-Württemberg: 50 Mio. Euro vom Bund

Es ist ein guter Tag für die Kultur in Baden-Württemberg: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung für insgesamt sechs Projekte im Ländle eine Förderung durch den Bund in Höhe von zusammen gut 50 Mio. Euro beschlossen. Das teilte jetzt der Vorsitzende der 22-köpfigen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Martin Gerster, mit.

weiterlesen

24.09.2022 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Das Chancen-Aufenthaltsrecht nicht vereiteln!

Beschluss des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg auf der Landesvorstandsklausur in Stuttgart am 23. und 24. September 2022

Andreas Stoch: „Es ist unglaublich, dass in Baden-Württemberg heute noch Menschen abgeschoben werden, die seit Jahren hier leben, integriert sind und in Berufen arbeiten, für die wir händeringend Fachkräfte suchen. Die grün-schwarze Landesregierung agiert hier weder humanitär, noch wirtschaftsfreundlich. Diesen Menschen eine Perspektive zu bieten ist der einzig richtige Weg. Die grün-schwarze Landesregierung muss sofort Abschiebungen von Menschen stoppen, die voraussichtlich unter die Neuregelung fallen werden.“

weiterlesen

04.09.2022 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Andreas Stoch begrüßt drittes Entlastungspaket der Bundesregierung

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch begrüßt das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung zur Sicherung einer bezahlbaren Energieversorgung und zur Stärkung der Einkommen: „Niemand wird allein gelassen – dafür sorgen die neuen umfangreichen Entlastungen der sozialdemokratisch geführten Bundesregierung für Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die Unternehmen. Dieses Paket über 65 Milliarden Euro beweist noch einmal: Die Bundesregierung ist nicht nur handlungsfähig, sie handelt auch schnell und umfassend, um die stark steigende Belastung durch die hohen Energiepreise abzufedern und den Zusammenhalt zu stärken. Wir begrüßen vor allem die direkten Zahlungen an Rentnerinnen und Rentner sowie an Studierende. Ebenso begrüßen wir, dass über eine Besteuerung der Zufallsgewinne von Energieunternehmen nachgedacht wird.

Die Bewältigung dieser Krise ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Eine Aufgabe die Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam bewältigen müssen. Der Bund hat erneut geliefert, nun muss die Landesregierung nachziehen und ihren Teil dazu beitragen, dass in Baden-Württemberg niemand mit den gestiegenen Kosten allein gelassen wird. Ein wichtiger Schritt wäre hier die Bereitschaft der Landesregierung, eine Anschlusslösung für ein günstiges Nahverkehrsticket mitzufinanzieren.“

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.