26.04.2021 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Sascha Binder: „Familien spielen bei Grün-Schwarz wieder keine Rolle“

Im Koalitionsstreit über die Entlastung von Familien sieht SPD-Generalsekretär Sascha Binder nicht nur Widersprüche zwischen den Koalitionspartnern, sondern grundsätzlich große Lücken bei Grün-Schwarz: „Die CDU holt ihren alten Ladenhüter Familiengeld aus der Mottenkiste und die Grünen wollen die Familien erst gar nicht entlasten. Familien spielen also wieder keine Rolle bei Grün-Schwarz. Was jetzt endlich kommen muss ist die Abschaffung der Kitagebühren. Auf diese Weise entlasten wir Familien und leisten einen wichtigen Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit im Land.“

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06.04.2021 in Pressemitteilungen von SPD-Ortsverein Forst/Baden

Ostergruß für das Forster Seniorenheim

Das traditionelle SPD-Ostercafé im Forster Seniorenheim konnte aufgrund der Pandemie erneut nicht stattfinden. SPD-Mitglied Gerhard Gleixner und Ortsvereinsvorsitzender Christian Holzer brachten deshalb einen kleinen Ostergruß ins Seniorenheim: Einen farbigen Oster-Blumenschmuck für jedes Stockwerk und einen osterlichen Anhänger aus Holz für jede BewohnerIn, die von Gerhard Gleixner und Ingrid Helmling in Handarbeit selbst hergestellt wurden - ein ganz herzliches Dankeschön an unsere beiden engagierten Mitglieder. Pflegedienstleiterin Frau Däschner nahm den Ostergruß und die guten Wünsche zum anstehenden Fest entgegen. Die SPD bedankte sich stellvertretend bei Frau Däschner für die wichtige und wertvolle Arbeit der Pflegekräfte, gerade in dieser fordernden Zeit.  

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01.04.2021 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Grüne haben die Chance für eine bessere Zukunft für Baden-Württemberg verpasst!"

SPD-Landes und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch erklärt zu der Neuauflage einer grün-schwarzen Koalition:

„Mit dieser Entscheidung haben die Grünen die Chance verpasst, den Kompass auf Zukunft zu stellen. Wir hatten angeboten, uns in einer neuen Regierung mit Grünen und der FDP mit Tatkraft und Energie für mehr Klimaschutz, bezahlbaren Wohnraum, sichere Arbeitsplätze und gute Bildung einzusetzen. Eine Ampel-Koalition hätte das Potential gehabt für eine gute, sozial gerechtere, nachhaltigere und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft für Baden-Württemberg.

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01.04.2021 in Pressemitteilungen von SPD-Ortsverein Forst/Baden

Haushaltsrede der Forster Sozialdemokratie: Maß und Mitte walten lassen!

Am vergangenen Montag wurde der Forster Haushalt verabschiedet. Anbei finden Sie die Stellungnahme der SPD-FRaktion zum Haushalt der Gemeinde Forst --> SPD Forst (spd-forst.de)

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Bullmann: Werte der EU sind nicht verhandelbar

Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Freiheitsrechte bleiben unverhandelbar. Die rechtsnationalistische polnische PiS-Regierung muss zu demokratischen europäischen Werten zurückfinden und die Justizreform zurücknehmen.
Anlässlich der Klageerhebung der Europäischen Kommission gegen den Mitgliedsstaat Polen erklärt Udo Bullmann, Europabeauftragter des SPD-Parteivorstands:

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