08.01.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bruchsal

Ampelschaltungen zu kurz

Anfang Dezember wandte sich eine Wohngruppe der Lebenshilfe Bruchsal an die SPD Fraktion im Gemeinderat und bat um Unterstützung, dabei ging es konkret um die Verkehrssicherheit der Anwohner, nicht nur in der Lebenshilfe sondern auch für deren Nachbarschaft.

Auf die Anfrage, machte sich die Fraktion ein Bild vor Ort und stoppte die Zeit, selbst Passanten ohne Handicap haben ein Problem im vorgegebenen Zeitraum von 10sec. die Ampel zu queren.

Im Anschluss traf sich Stadträtin Alexandra Nohl mit Bewohnern der Lebenshilfe vor Ort.

weiterlesen

05.01.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bruchsal

Themenabende der SPD Bruchsal zum Start in die Kommunalwahl

Die Kommunalwahl am 26.Mai 2019 ist das politische Ereignis nächster
Zeit. Dafür wollen wir unsere Bruchsaler SPD als Programmpartei gut
aufstellen und in Themenabenden Ziele für das Kommunalwahlprogramm
erarbeiten. Gemeinsam haben sich der Stadtverband und die
Gemeinderatsfraktion auf folgende Themen geeinigt: „Soziales Bruchsal“,
„Wohnen in Bruchsal“, „Sport, Vereine und Kultur in Bruchsal“ und
„Verkehr und Stadtentwicklung in Bruchsal“ . Zu jedem dieser Themen
bieten Fraktionsmitglieder und Stadtverband jeweils einen Themenabend an.

Der erste Themenabend „ Soziales Bruchsal – Kinderbetreuung, Schule,
Teilhabe“ findet am Mittwoch, 09. Januar 2019 um 19.00 Uhr in
Untergrombach in der Wendeliunsklause statt. Geleitet wird der Abend von
der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Gemeinderatsfraktion, Anja Krug.

Am Montag, den 28. Januar 2019 wird die interessierte Bevölkerung zum Thema 
"Wohnen in Bruchsal"  in die  AWO ab 19 Uhr eingeladen. Karl Mangei,
Ortsvorsteher von Untergrombach und Gemeinderat hat dazu als Gast den
Landtagsabgeordneten Daniel Born eingeladen.

Über "Sport und Kultur" werden Gerhard Schlegel, Gemeinderat und Tobias
Borho (Ortserreinsvorsitzender)  am Donnerstag, den 17.1.19 ab 19 Uhr im
"Wirtshaus" am Europaplatz  darstellen, welche Ideen die SPD aufzeigen kann.

Zum Abschluss der Themenreihe wird der Fraktionsvorsitzende Jürgen
Schmitt am Donnerstag, den 14.2.19  um 19 Uhr ebenfalls im "Wirtshaus"
das  Thema "Verkehr und Stadtentwicklung" zu den Problemen und Lösungen
Stellung beziehen.

Wir laden alle Interessierten sehr herzlich ein, bei dieser öffentlichen
Veranstaltung mit uns über soziale Themen ins Gespräch zu kommen und die
Kernpunkte für unsere Kommunalwahlprogramm zu erarbeiten. Besonders
würden wir uns über die Teilnahmen unserer künftigen Kandidatinnen und
Kandidaten für die Kommunalwahl 2019 freuen.

weiterlesen

21.12.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bad Schönborn

Lob und Applaus von allen Seiten: Bürgermeister Huge stellt Alternativplanung zur Umgehungsstraße vor

Seit über 30 Jahren plant der Landkreis eine „Umgehungsstraße“ Bad Schönborn.

Seit mindestens einem Jahr ist bekannt, dass diese Planung aus den verschiedensten Gründen nicht umgesetzt werden wird. Der Landrat stellte klar, dass für diese Planung keine Förderung durch das Land absehbar ist, dass ein vollkommen neues Verfahren erforderlich sei, dass alle bisherigen Gutachten neu zu erstellen seien und dass es daher keinen Wiedereinstieg in die bisherige Planung seitens des Landratsamtes geben wird.

Daher ist es gegenüber den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner an der B3 unverantwortlich, weiter auf diese Planung zu setzen.

Aus diesem Grund hat Herr Bürgermeister Huge am letzten Dienstag eine Alternativplanung der Öffentlichkeit vorgestellt.

Mit dieser Planung könnte endlich eine Entlastung des Verkehrs in Mingolsheim, vor allem des LKW-Verkehrs, geschaffen werden, ohne neue Belastungen z.B. für Langenbrücken zu erzeugen.

Dieser Planentwurf fand in der anberaumten Bürgerinformation weitgehend Zustimmung und Bürgermeister Huge bekam hierfür viel Lob und Applaus.

Breite Zustimmung fand Bürgermeister Huge auch für seine Forderung, dass der Gemeinderat möglichst über alle Fraktionsgrenzen hinweg dieser Planvariante zustimmen sollte, um in die weiteren Beratungen mit den Behörden und den Nachbargemeinden eintreten zu können.

Die SPD-Fraktion unterstützt diese Planung und wird dafür kämpfen, dass die Bad Schönborner Interessen an einer Umgehungsstraße zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger an der B3 umgesetzt werden können.

HS

weiterlesen

06.12.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bad Schönborn

CDU und FWV verzögern Planung und Bau eines Kindergartens im OT Mingolsheim

Auf der letzten Sitzung des Gemeinderats stand der TOP 5
(Kindergartenentwicklungsplan in der Gemeinde Bad Schönborn. Hier: Neubau einer Kinder-betreuungseinrichtung im Ortsteil Mingolsheim)
zur Beratung an.

Der Gemeinderat sollte den grundsätzlichen Beschluss zum Neubau einer Kinderbetreuungs-einrichtung in Mingolsheim fassen und gleichzeitig die Verwaltung beauftragen, unverzüglich einen Standortvergleich für die Varianten Hebelstraße und Ohrenbergstraße zu erstellen.

Dargestellt werden sollten im Vergleich: Die Baukosten, die voraussichtlichen, abhängig vom Träger anfallenden Betriebskosten, eine verkehrliche Betrachtung bezüglich der fußläufigen Erreichbarkeit, sowie die Bring- und Abholsituationen für PKW im jeweiligen Umfeld sein.

Diesen Punkt haben CDU und FWV von der Tagesordnung genommen.

Damit wird die notwendige Kinderbetreuungseinrichtung in Mingolsheim weiter verzögert.

Hierfür fehlt, nicht nur uns, sondern vor allem den Erzieherinnen der Kindergärten und den Eltern, jedes Verständnis!!

Unstrittig ist, dass wir dringend neue Kindergartenplätze benötigen. Darin sind sich alle einig. Stittig ist lediglich der Standort.

Es gibt sicher gute Gründe für die Hebelstraße und ebenfalls Gründe für den Standort auf der Freifläche Ecke Gartenstraße/Pestalozzistraße.

Weshalb lassen wir diese Gründe nicht untersuchen und entscheiden dann den Standort des Kindergartens, anhand der gesammelten Fakten und Ergebnisse?

Ausschließlich darum ging es bei der letzten Sitzung des Gemeinderats!

Die SPD-Fraktion ist für jeden Standortvergleich offen, denn wir  möchten zügig den Neubau eines Kindergartens in Mingolsheim erreichen. Doch dafür brauchen wir die sachliche Gegenüberstellung der Fakten. Erst wenn dieser Standortvergleich vorliegt, können wir über den besten Standort entscheiden.

Dabei geht es uns nicht um die Favorisierung eines  bestimmten Standorts, sondern ausschließlich darum, dass in Mingolsheim endlich die dringend benötigten Kindergartenplätze am geeigneten Standort gebaut werden!

HS

weiterlesen

07.11.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bad Schönborn

Autos auf Feldwegen

„Landschaft zum Träumen und Ruhe für entspannte Spaziergänge. Nichts wird ihre Ruhe stören, bis auf Vogelgezwitscher vielleicht.“ So präsentiert sich Bad Schönborn mit seiner schönen Landschaft touristisch.

Doch dieser einzigartige Naturraum der Stille und Erholung existiert nicht mehr in Bad Schönborn! Autos und Motorräder haben diesen Naturraum erobert und drängen Spaziergänger, Radfahrer und Erholungssuchende von den Wegen ab. Verkehrslärm und Dieselgestank ersetzt nun das Vogelgezwitscher. Bis zu zehn Autos während eines Spaziergangs durchs Feld, sind keine Seltenheit und ganz sicher fährt nur ein Bruchteil dieser Autos ins Feld, um dort den eigenen Acker oder Weinberg zu bestellen. Die meisten Fahrzeuglenker haben wohl andere Beweggründe durchs Feld zu fahren.

weiterlesen Kommentare (1)