20.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD Eggenstein-Leopoldshafen

Haushaltsrede der SPD-Fraktion 2019

Zustimmung zum Haushaltsentwurf

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Stober, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

der Haushalt 2019, zum ersten Mal in doppischer Form, steht. Das Erfreuliche dabei, der Ergebnishaushalt weist ein positives Ergebnis von ca. 500.000 € aus und im Finanzhaushalt beträgt die voraussichtliche Liquidität am Jahresende noch ca. 13.5 Mio. €. Auch in der mittelfristigen Finanzplanung stehen am Ende (2022) noch 12 Mio. € an liquiden Mitteln zur Verfügung.

Welche Vorhaben sollen 2019 begonnen, bzw. umgesetzt werden, welche Ziele sollen erreicht werden?

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20.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD Oberderdingen

SPD Oberderdingen macht in Haushaltsrede klar, wofür sie steht!

Klare Werte - Starke Ziele

Die SPD Oberderdingen stimmt dem Haushalt 2019 zu und bekennt sich zu den Investitionen, für die die SPD Fraktion auch seit Jahren mit gekämpft und gerungen hat.  Wir sind überzeugt, dass unser Slogan in Oberderdingen „Alles zum Leben“ nach wie vor stimmt. Dennoch müssen wir uns in der Zukunft fragen, wo wir unsere Prioritäten setzen möchten, wenn nicht sogar müssen. Denn nur so bleibt Oberderdingen modern und zukunftsorientiert, attraktiv, menschlich und persönlich. Also zusammengefasst in einem erweiterten Slogan „Alles zum Leben für Alle“.

Lesen Sie hier weiter, was wir gemeinsam erreicht haben und wofür die SPD Oberderdingen steht.

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19.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bruchsal

Bruchsal muss endlich die Spielautomatensteuer erhöhen!

Die SPD tritt dafür ein, dass die Besteuerung der Spielautomaten auch in Bruchsal so stattfindet wie zum Beispiel in Ettlingen: Ettlingen nimmt in einem Jahr 1,2 Millionen Euro ein, Bruchsal nur die Hälfte.
Warum? Ettlingen erhebt 25 % auf die Spielautomaten-Einnahmen, Bruchsal lediglich 15,1 %. 
Außerdem gilt – ziemlich unüblich – in Bruchsal eine Obergrenze für die zu erhebende
Steuer. Hierdurch werden nicht mal diese 15,1 % vollständig erhoben. Die Folge ist, dass mindestens seit 2017 im Haushalt jährlich zwischen 580.000 € und 620.000 € fehlen. 
Wir haben diese Fakten recherchiert, nachdem sich die Finanzverwaltung, vertreten
durch den Finanzbürgermeister Glaser (CDU), in dieser Frage nicht bewegt.

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19.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD Oberderdingen

Einladung zur Kreistagsveranstaltung "Solidarischer Aufbruch"

Kreis-SPD: Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe

Sozialdemokraten fordern 365 € Jahresticket und Bezahlbaren Wohnraum

Die Listen für die Kreistagswahl am 26. Mai und das Kreistagswahlprogramm mit dem Titel „Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe“ stehen. Über 100 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden für den Kreistag kandidieren und für einen solidarischen Landkreis kämpfen. „Die Kreis-SPD hat klare Werte und starke Ziele. Das werden wir die kommenden Wochen deutlich machen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.

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19.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD Oberderdingen

SPD-Liste für Oberderdingen - mit viel frischem Wind zur Wahl

Am vergangenen Freitag wurden im Rahmen einer Mitgliederversammlung die Listenplätze für die Gemeinderatswahl am 26. Mai vergeben.

Im Gegensatz zum häufig beklagten Trend, die Jugend würde sich nicht mehr für Politik interessieren, scheint dies bei den Anhängern der SPD eher nicht der Fall zu sein. Von den 18 Kandidatinnen und Kandidaten sind zwei unter 20 Jahren und drei weitere unter 30 Jahren. Von Politikverdrossenheit bei jungen Menschen kann –zumindest bei der SPD- also keine Rede sein.

Ebenfalls sehr erfreulich ist die Tatsache, dass knapp ein Drittel der Kandidierenden Frauen sind.
 

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