21.04.2021 in Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Gute Nachricht für Papiersammelvereine

(von Gemeinderätin Dagmar Elsenbusch)

Gerade eben wurde mir von meinen Kreisratskollegen aus der Bürgermeisterversammlung berichtet, dass der Landrat jetzt grünes Licht für die Vereine gegeben hat, allerdings mit bestimmten Auflagen: 2 Leute für die Papierannahme, usw.

21.04.2021 in Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Wie geht es mit dem Kleinsteinbacher Rathaus weiter?

Mit dieser Frage beschäftigte sich der Technik - und Umweltausschuss in seiner letzten Sitzung. Seit dem Umzug der Ortsverwaltung in die barrierefrei zugänglichen Räume der Volksbank steht das Rathausgebäude leer. Im Herbst vergangenen Jahres sprach sich der Ortschaftsrat Kleinsteinbach nach einer ausgiebigen Begehung des Gebäudes für dessen Ausschreibung zum Verkauf aus, allerdings unter der Bedingung, dass potentielle Interessenten ein Nutzungskonzept vorlegen müssten. Hierbei schwebte den Mitgliedern des Ortschaftsrats die Nutzung des Erdgeschosses als Café, Eisdiele o.ä. und die Überlassung des Obergeschosses an Vereine, Krabbelgruppen o.ä. vor. Diese Entscheidung erfolgte vor allen Dingen vor dem Hintergrund, dass allein die notwendige Dach- und Heizungssanierung zwischen 250.000,- und 300.000,- € kosten würde und anderweitige Nutzungen mit der derzeitigen Raumaufteilung nicht denkbar seien.

Nach dem Beschluss des Ortschaftsrats befasste sich die Verwaltung nochmals mit der Thematik mit dem Ergebnis, nun von einem Verkauf des zentral gelegenen Grundstücks mit städtebaulichem Entwicklungspotential abzuraten und stattdessen erneut über das weitere Vorgehen zu beraten. Dem schloss sich die SPD-Fraktion gerne an, und stimmte auch dem Vorschlag zu, den Standort nochmals auf Nutzungsmöglichkeiten, insbesondere auch hinsichtlich einer Seniorenwohnanlage zu überprüfen. „Vor einer endgültigen Entscheidung des Gemeinderats, sollten aber unbedingt die Kleinsteinbacher Bürger*innen einbezogen werden“, so Ortschaftsrätin Miriam Hüttner.

30.03.2021 in Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Kommentar zum Biotopverbundkonzept

v. GR Dagmar Elsenbusch, SPD, Gemeinderat vom 23.3.

Die weitgehend intakte Natur um Pfinztal herum ist unser Pfund.
Viele Familien drängen aus den Großstädten heraus auf das Land, damit ihre Kinder und sie selbst noch Natur erleben können. Diese Natur müssen wir erhalten und pflegen. Unter anderem durch Maßnahmen, wie im Landesnaturschutzgesetz vorgeschrieben, durch ein Biotopverbundkonzept.

Das vom beauftragten Büro FaktorGrün vorgelegte Konzept ist fundiert und detailreich. Alle Pfinztaler Biotope sind aufgelistet, sowie deren Stärken und Schwächen nachvollziehbar dargelegt. Als oberste Priorität wird der Erhalt der Streuobstwiesen gesehen. Dem schließen wir uns gerne an und erwarten nun von der Verwaltung, dass uns konkrete diesbezügliche Vorschläge gemacht werden.

Die Streuobstwiesen bestimmen maßgeblich unser Landschaftsbild und tragen in hohem Maße zur Schönheit unserer Natur bei. Wem geht nicht das Herz auf, wenn er um Pfinztal herum wandert und rechts und links diese naturbelassenen Wiesen bewundern kann?

Wer genauer hinschaut, erkennt aber, dass mittlerweile viele dieser Flächen nicht mehr intakt sind: Bäume müssten beschnitten werden, aufkommendes Buschwerk beseitigt werden. In vielen Fällen können die Eigentümer aus Altersgründen nicht mehr dieser Arbeit nachgehen. Oder sie sind verstorben und die Erben wohnen weit weg oder verfügen nicht über die erforderlichen Kenntnisse. Deshalb schlägt die SPD-Fraktion vor, dass die Verwaltung in Zusammenarbeit mit den für diese Aufgaben immens wichtigen Obst- und Gartenbauvereinen, aber auch mit eigener Manpower diese Arbeiten übernimmt. Wir sind gerne bereit, dafür unserem Bau- und Umweltamt ein Budget zur Verfügung zu stellen.

Auch alle anderen vorgeschlagenen Maßnahmen finden unsere volle Unterstützung und sollten zügig angegangen werden.

Das Konzept könnt ihr hier herunterladen.

27.03.2021 in Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Pfinztal LIVE mit Dagmar Elsenbusch.

Hier könnt ihr die Aufzeichnung sehen: https://youtu.be/oxXIyfjSUEE

17.03.2021 in Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Schade, schade: kein Karlsruher Pass für Pfinztal!

Der „Karlsruher Pass“ bedeutet soziale Teilhabe für alle. Damit die Bahnfahrt oder der Schwimmbadbesuch nicht am Geldbeutel scheitert, schafft der Karlsruher Pass für Geringverdienende Vergünstigungen bei Angeboten in Freizeit, Kultur und Mobilität in Karlsruhe, aber auch in den umliegenden Gemeinden, die diesen Pass bereits übernommen haben, einschließlich KVV-Ticket. Diesen Pass wollten wir auch in Pfinztal einführen und haben das als SPD-Fraktion beantragt. Leider scheiterten wir an einer sehr knappen Mehrheit aus CDU, ULIP und Bürgermeisterin. Begründung: die Kosten von 20.000 Euro. Zum Vergleich: der diesjährige Haushalt beträgt 42 Millionen. Uns tut es vor allem für die Kinder leid, für die eine Teilhabe an der Gesellschaft gerade in Coronazeiten immens wichtig ist. Aber wir geben nicht auf. Bei den nächsten Haushaltsberatungen werden wir diesen Posten wieder aufrufen, damit auch in Pfinztal jede*r, unabhängig vom Geldbeutel, am sozialen Leben teilhaben kann.

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15.05.2021, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr Künstliche Intelligenz macht Gesellschaft: Wofür kann eine KI europäischer Prägung stehen?
Bildquelle: Pixabay In diesem einleitenden Vortrag thematisiert Prof. Dr. Philipp Hennig algorith …

27.05.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Stadtverband Vorstandssitzung

09.06.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Ortschaftsratssitzung Untergrombach
Sitzung Ortschaftsrat Untergrombach am 09.06.2021  

12.06.2021, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr Werden Maschinen künftig unsere Finanzen regeln?
In diesem Vortrag stellt Dr. Wahid Khosrawi zentrale Fragestellungen und Probleme zum Thema Stabilität von Finanz …

16.06.2021, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Gemeinderatssitzung
Sitzung Gemeinderat am 16.06.2021

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