16.07.2023 in Kommunalpolitik von SPD Ortsverein Hambrücken

Von unserem Mitglied des Ortsvereins Manfred Köhler

Demokratieretter gesucht

500 Jahre vor Christus hatten es die Bürger von Athen satt, sich von Monarchen und Adligen regieren zu lassen. Sie gaben sich eine Verfassung und legten darin fest, dass alle wichtigen politischen Entscheidungen bei Volksversammlungen beraten und beschlossen werden. Die Alltagsangelegenheiten wurden von gewählten Stadträten erledigt. Dieses Engagement der Athener für ihr Gemeinwesen wird von Historikern als einzigartig bewertet.

 Auch damals gab es Bürger, die sich nicht für das Gemeinwesen interessiert und eingesetzt haben. Die wurden als „Idiotes“, also Privatmänner bezeichnet. Aus diesem Begriff wurden später im Deutschen die „Idioten“ mit einer abwertenden und beleidigenden Bedeutung.

Mittlerweile ist es bei uns alltäglich geworden, Politiker als Idioten zu beschimpfen. Dies könnte ein Grund sein, warum das Interesse  an politischer Betätigung bei uns sinkt. Das birgt die Gefahr, dass Personen in politische Ämter kommen, für die sie fachlich nicht sonderlich geeignet sind.

Vor über 60 Jahren hat der damalige US-Präsident von der Bevölkerung gefordert: Fragt nicht, was der Staat für euch tun kann sondern fragt, was ihr für euer Land tun könnt. Undenkbar, dass sich ein deutscher Politiker heutzutage so äußern könnte, ohne Buhmann zu werden.

Wer darauf abzielt, kann die Daseinsvorsorge für sich und seine Familie vollständig auf den Staat abwälzen. Die Anforderungen an den Staat und seine Organe werden immer umfangreicher und individueller. Oft mit dem paradoxen Ergebnis, dass trotz der dieser umfangreichen Leistungen die Unzufriedenheit in der Bevölkerung steigt.

Viele Bürger haben das Gefühl, dass sich die Politik zu sehr mit Nebensächlichkeiten oder den Befindlichkeiten von Minderheiten und Randgruppen beschäftigt. Das freut die Populisten und Rechtsradikalen, denn sie bekommen Zulauf. Sollten die aber das Sagen bekommen, ist es um unsere freiheitliche Demokratie geschehen. Wir appellieren deshalb speziell an die jüngere Bevölkerung: Engagiert euch und rettet dadurch unsere Demokratie.

Ein Einstieg wäre die Kommunalpolitik mit den Gemeinderatswahlen im Mai 2024. Die offene Liste der SPD Hambrücken bietet hierfür eine Plattform.

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06.05.2023 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband

Motiviert und vor Ort verwurzelt: SPD Baden-Württemberg gibt in Esslingen Startschuss für die Kommunalwahl 2024

Im Rahmen des Auftakts zur Kommunalwahl hat sich die SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteispitze und Gastredner Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, inhaltlich und organisatorisch für einen motivierten und engagierten Kommunalwahlkampf aufgestellt.  

„Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer unserer Demokratie. Hier können wir konkrete sozialdemokratische Politik umsetzen und daran arbeiten, unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen. Heute haben wir alle gespürt, wie viel Energie und Leidenschaft für kommunalpolitisches Engagement unsere Partei in der Fläche mitbringt. Für mich ist klar: Wir sind gut aufgestellt, um uns bei der Kommunalwahl erfolgreich für soziale Politik vor Ort einzusetzen,“ so der Landesvorsitzende Andreas Stoch.

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14.04.2023 in Kommunalpolitik von SPD OV Karlsdorf-Neuthard

Teurer Aushub

Aufgrund der Bodenbeschaffenheit musste für die Bodenplatte des Feuerwehrhauses ein wesentlich umfangreicherer Bodenaustausch durchgeführt werden, als ursprünglich geplant. Anstatt ca. 800 t waren es letztlich ca. 7800 t. Aufgeschüttet wurde dieser Aushub übergangsweise auf der Fläche des neuen Gewerbegebietes bei der Kläranlage. Es entstand ein beachtlicher Hügel.

Die Verwaltung legte zur vergangenen Gemeinderatssitzung eine Vorlage vor, wonach die Entsorgung des unbelasteten Materials auf einer Erddeponie mit ca. 190.000 € zu Buche schlagen würde. Seitens der SPD-Fraktion wollten wir uns mit diesen hohen Zusatzkosten nicht abfinden. Wir sind der Meinung, dass eine kostengünstigere Variante gefunden werden sollte. Nachdem die Verwaltung unsere priorisierte Verwendung für einen Lärmschutzwall an der Autobahn ausgeschlossen hatte, plädierten wir für eine ökologische Nutzung des Materials. Aus einem solchen Hügel könnte ein wertvoller Lebensraum für Tiere entstehen (z. B. für höhlenbrütende Vögel). Der Tagesordnungspunkt wurde schließlich abgesetzt und auf die nächste Sitzung vertagt. Aus unserer Sicht könnten die Erdmassen z. B. auf der großen Wiesenfläche zwischen dem Hardtgraben und dem Wäldchen bei der Altenbürghalle dauerhaft gelagert werden.

Somit könnte dieses bereits hochwertige Gebiet mit einem neuen Lebensraum weiter aufgewertet werden. Wir hoffen, dass die Verwaltung bis zur Sitzung im Mai eine Lösung in diesem Sinne erarbeiten kann. Die reinen Transportkosten wären mit ca. 50.000 € immer noch hoch, aber doch wesentlich geringer als das aktuelle Angebot. Zudem würde knapper Deponieplatz gespart und ein wertvolles Biotop könnte neu entstehen. Also ein Gewinn für alle!

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12.04.2023 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband

Seid dabei beim Auftakt zur Kommunalwahl 2024!

Sozialdemokratie und Kommunalpolitik sind seit der Gründungsphase unserer Partei untrennbar miteinander verbunden. In unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen schlägt die Herzkammer unserer Demokratie. Vor Ort lässt sich sozialdemokratische Politik konkret umsetzen – sei es bei der Kinderbetreuung, dem Umweltschutz oder der Verkehrspolitik. Aber auch für die Lösungen der großen Herausforderungen unserer Zeit wie dem Klimawandel oder dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft ist die kommunale Ebene unerlässlich.

Vor allem aber ist Kommunalpolitik für jeden und jede von uns eine tolle Chance, vor Ort unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen und ein wichtiges Ehrenamt, welches von tausenden Sozialdemokrat:innen in Baden-Württemberg mit Leidenschaft ausgeübt wird. Gemeinsam mit euch und unserem Gast Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, wollen wir am 6. Mai 2023 ab 10 Uhr im Neckarforum in Esslingen den inhaltlichen und organisatorischen Auftakt zur Kommunalwahl im Mai 2024 setzen.

In zwei Workshop-Phasen beschäftigen wir uns mit aktuellen Herausforderungen der kommunalen Ebene und den Schlüsseln zu einem gelungenen Wahlkampf. Hier (PDF) findet ihr mehr zum Programm.

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30.03.2023 in Kommunalpolitik von SPD OV Karlsdorf-Neuthard

Testbetrieb gestartet

Am vergangenen Freitag hat die Testphase bei der Wasserenthärtungsanlage begonnen. Ein sicheres Zeichen dafür, dass nun nach etlichen Verzögerungen alle Teile verbaut sind und diese auch grundsätzlich funktionieren. Bei einem Vor-Ort-Termin im Wasserwerk konnten sich einige Gemeinderatsmitglieder vor Ort einen Eindruck von der neuen Anlage verschaffen. Das Herz der Anlage bilden lange, blaue Röhren, in denen sich die Membranen befinden, die nahezu alle Inhaltsstoffe aus dem Wasser herausfiltern. Dazu wird das Wasser mit sehr hohem Druck durch diese Membranen gedrückt. Um aus diesem völlig „leeren" Wasser wieder zu Trinkwasser zu machen, muss es mit unbehandelten Wasser gemischt werden. In einigen Wochen werden alle Einstellungen optimiert sein und der Betrieb stabil laufen. Insgesamt ist es eine komplexe Anlage, die uns hoffentlich über lange Jahre den Wunsch nach weicherem Wasser erfüllen wird. Doch die Ruhe wärt nur kurz, denn nächsten Maßnahmen rund ums Wasser zeichnen sich schon ab: Austausch der veralteten Elektronik im Wasserwerk, Erweiterung des Wasserspeichervolumens und die Sanierung von Trinkwasserbrunnen.

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