03.08.2020 in Aktuelles von SPD Waghäusel

Kein Platz für rechte Brandstifter!

"Die Polizei hat gute Ermittlungsarbeit geleistet. Die Täter müssen sich jetzt in einem rechtsstaatlichen Verfahren vor Gericht verantworten. Wenn Rechsradikale diese Tat jetzt instrumentalisieren, wird das unserer Stadt nicht gerecht. In Waghäusel leben wir gelungene Integration!"

Im Interview mit Baden-TV haben unsere Mitglieder Roland Herberger und David Heger die Hintergründe zur Mahnwache heute Abend erläutert. Kommt zahlreich und lasst uns zeigen, dass Rechtsradikale nicht willkommen sind!

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02.08.2020 in Aktuelles von SPD Waghäusel

Kundgebung und Mahnwache: Kein Platz für rechte Brandstifter!

Für Montag, den 03.08. hat sich rechtextreme Prominenz in Waghäusel angemeldet.

Wenn rechte Hetzer aus Waghäusel Straftaten für ihre politische Agenda instrumentalisieren gilt: Solidarisch bleiben und gegenhalten!

Verschiedene Bündnisse, darunter auch das OAT Karlsruhe, haben bereits ihren Gegenprotest angekündigt. Wir werden eine Mahnwache organisieren. Kommt zahlreich und lasst uns gemeinsam zeigen, dass rechte Hetzer in Waghäusel nicht willkommen sind!

Zur Facebook-Veranstaltung

Unser Statement zur Tat am Waghäusler Bahnhof:

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29.07.2020 in Aktuelles von SPD Philippsburg

Elisabethenwört – SPD auf allen Ebenen aktiv!

Auf Einladung der SPD Philippsburg kamen am Montag den 26.07.2020 MdB Gabriele Katzmarek (SPD), MdL Daniel Born (SPD), Bürgermeister Stefan Martus sowie Vertreter der SPD-Fraktion und des SPD-Vorstandes Philippsburg im Sitzungssaal des Rathauses zusammen. Herr Bürgermeister Martus stellte der Bundestagsabgeordneten und dem Landtagsabgeordneten den aktuellen Sachstand zur Planung Rheinrückhalteraum Elisabethenwört vor. Über die Parteigrenzen hinweg gibt es in Philippsburg so wie in den angrenzenden Gemeinden weiterhin viel Unverständnis über die Pläne der grün-schwarzen Landesregierung. Hochwasserschutz: Ja! Die Notwendigkeit für eine Zerstörung eines bestehenden Naturschutzgebietes: Nein! Gerade in der Corona-Krise zeigte sich ebenfalls deutlich, dass ökologische Landwirtschaft vor Ort nicht für grün-schwarze Experimente geopfert werden darf! MdL Born bekräftigte im Gespräch die Rolle des Landwirtschaftsministeriums und verwies darauf, dass der zuständige Minister Peter Hauck (CDU) sich hier nicht aus der Verantwortung stehlen kann.

Für uns als SPD ist klar: Der Dialog mit der Landesregierung und dem Regierungspräsidium ist wichtig. MdB Katzmarek betonte, es sei wichtig, dass die von grün-schwarz angeführte Bürgerbeteiligung ernstgenommen wird und nicht nur in Wahlkampfreden existent sein darf. Im Jahr 2021 finden in Baden-Württemberg die Landtagswahlen statt. Vor diesem Hintergrund plant die SPD im Herbst eine Informationsveranstaltung.

Elisabethenwört – ein Wahlprüfstein, zu dem sich die Wahlkreiskandidaten zur Landtagswahl eindeutig positionieren müssen. Ein Punkt, der für viele Bürger sicherlich ein entscheidendes Kriterium bei der Wahl sein wird.

Dominik Gaß

2. Vorstand SPD Philippsburg

24.07.2020 in Aktuelles von SPD Sulzfeld-Zaisenhausen

Mitgliederjahreshauptversammlung 2020 mit Ehrungen und Gästen

Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Sulzfeld-Zaisenhausen

„Das Corona Virus hat unser Leben gewaltig durcheinandergewirbelt und somit auch die Abläufe des SPD Ortsvereins Sulzfeld-Zaisenhausen“ meinte Vorsitzender Rolf Becker bei seiner Begrüßung. So mussten eine Vielzahl von geplanten Veranstaltungen verschoben oder gar abgesagt werden. Neben den Parteimitgliedern begrüßte Becker besonders den designierten Landtagskandidaten für den Wahlkreis Bretten, Stephan Walter und den Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land, Christian Holzer und unseren SPD Kreisrat Volker Geisel. Becker bat eingangs die Parteimitglieder sich zum Gedenken des kürzlich verstorbenen Parteimitglieds Walter Stupp zu erheben. Christian Holzer ergriff anschließend das Wort und meinte, es sei besonders wichtig, die Diskussionskultur in der Partei wieder zu beleben. Er verwies auf das neu eingerichtete SPD-Büro „Rotes Eck“ in Bruchsal, so dass die Partei auch räumlich wieder für die Öffentlichkeit wahrgenommen werden kann. Hier sollen regelmäßig Diskussionsrunden stattfinden und somit der Partei wieder ein Profil gegeben werden. Überaus wichtig sei es, die Jugend zu aktivieren. Die Ortsvereine müssen künftig überörtlich agieren und sich zusammenschließen, um leistungsfähiger zu werden. Besonders erfreut war er, Tarak Turki, SPD Gemeinderat, als neues Parteimitglied begrüßen zu können. Stephan Walter, designierter Landtagskandidat, setzte sich bei einer Mitgliederabstimmung gegen zwei Mitbewerbern durch und informierte die Versammlung über seinen Werdegang. Geboren wurde er in Freiburg, studierte zuerst Jura und setzte ein Pädagogikstudium noch oben drauf. Heute leitet er die Gemeinschaftsschule in Forst. Wichtig ist ihm die SPD wieder zu einer „Mitmachpartei“ zu machen und das Profil dieser Partei für den Wähler wieder sicht- und greifbar darzustellen. Walter meinte, die SPD hat bei der Bevölkerung ein Glaubwürdigkeitsproblem und die sozialdemokratischen Kernkompetenzen müssen wieder in den Vordergrund treten. „Wir müssen für den Klimawandel dem Wähler Antworten anbieten, sowie für bezahlbaren Wohnraum sorgen und den Automobilstandort Baden-Württemberg für die Zukunft fit machen,“ meinte Walter.  So sieht Walter in der E-Mobilität nur eine Variante und verweist auf das Konzept „Wasserstoff“, das für den Verbraucher ebenfalls eine Alternative zum Verbrennungsmotor zukünftig darstellen könnte. Im weiteren Versammlungsverlauf attestierte Kassenprüfer Claus Retzbach dem Kassier Hartwig Panzer eine einwandfreie und sorgfältige Kassenführung, so dass die Mitglieder den Kassierer  und die Gesamtvorstandschaft entlasten konnten. Im Rahmen der Wahlen wurde Simon Emmerling bis zur nächsten turnusmäßigen Neuwahl der Vorstandschaft als Schriftführer gewählt.  Becker verwies auf die zahlreichen Aktivitäten des SPD Ortsvereins und versprach im Verlauf des Jahres, sofern die Situation zur Corona-Pandemie es zulässt, wieder in der Öffentlichkeit präsenter zu werden.  Weiterhin konnte er Waltraud Schellenberger-Hagenbucher für 25 Jahre Parteizugehörigkeit, Otto Pfefferle und Fritz Weiß jeweils für 40 Jahre SPD Mitgliedschaft mit einer Urkunde und einem Geschenk ehren. Bei Franz Stoffl steht eine Ehrung für 50 Jahre SPD Mitgliedschaft an. Da Franz Stoffl sich für die Versammlung entschuldigt hatte, wird diese Ehrung zu einem späteren Zeitpunkt im privaten Bereich vorgenommen. Dass die Partei durchaus lebendig ist, bewiesen die Mitglieder durch ihre zahlreichen konstruktiven Wortbeiträge zu aktuellen Themen.

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20.07.2020 in Aktuelles von SPD Philippsburg

Gemeinsam radeln für mehr Sicherheit