28.11.2022 in Aktuelles von SPD Sulzfeld-Zaisenhausen

v.l. Gemeinderat Tarak Turki, Hartwig Panzer, Rolf Becker

Gratulation zum 75. Geburtstag von Hartwig Panzer

75. Geburtstag von Hartwig Panzer

Zum 75. Geburtstag von Hartwig Panzer gratulierten der SPD Vorsitzende Rolf Becker und der SPD Gemeinderat Tarak Turki. Dabei konnten sie einem sehr engagierten Vorstandsmitglied herzliche Glückwünsche zum Geburtstag und für 30 Jahre aktive Parteiarbeit ein herzliches Dankeschön aussprechen. Hartwig Panzer  ist als jahrelanger Kassier und  auf Kreisverbandsebene als Delegierter für den Ortsverein tätig. Er ist eine große Stütze für den SPD Ortsverein und findet durch seine gewissenhafte Arbeit, seine besonnene und ausgewogene Meinung allseits hohe Akzeptanz. Neben den Glückwünschen und dem Dank wünschten die Gratulanten und der SPD Ortsverein Sulzfeld-Zaisenhausen dem Jubilar vor allem weiterhin beste Gesundheit.

16.11.2022 in Aktuelles von SPD Ettlingen

Das Bürgergeld - Was ist das eigentlich?

Menschen wollen sich eigenständig um ihr Leben und eine Arbeit kümmern – davon gehen wir aus. Und wer dabei Unterstützung braucht, soll sie bekommen: zielgerichtet, unbürokratisch, digital – und mit mehr Respekt. Wir wollen einen Sozialstaat als Partner, der den Menschen zur Seite steht. Das ist die Grundidee des Bürgergelds. Das neue Bürgergeld im Überblick:

Mehr Schutz

Wer plötzlich seinen Job verliert, braucht Sicherheit statt Hürden. Deshalb werden in den ersten beiden Jahren die Kosten für die Miete vollständig übernommen.

Mehr Respekt

Mit dem Bürgergeld wird niemand gezwungen, in den ersten beiden Jahren sein mühsam Erspartes aufbrauchen zu müssen – sofern es sich nicht um erhebliches Vermögen handelt. Damit kann man in Ruhe nach Arbeit suchen und sich neu qualifizieren, ohne dem Stress ausgesetzt zu sein, die Ersparnisse aufbrauchen, umziehen oder einen schlechteren Job annehmen zu müssen. Damit sorgen wir dafür, dass sich Leistung lohnt. Wer plötzlich in Not gerät, darf nicht alles verlieren, was mit vielen Jahren harter Arbeit aufgebaut wurde.

Mehr Chancen

Wir sorgen dafür, dass die Jobcenter künftig in eine passende Arbeit statt in irgendwelche kurzlebigen Jobs vermitteln. Weiterbildung und der Erwerb eines Berufsabschlusses stehen im Vordergrund. Wer an einer abschlussbezogenen Weiterbildung teilnimmt, erhält künftig ein zusätzliches monatliches Weiterbildungsgeld in Höhe von 150 Euro. Wer einen Berufsabschluss nachholt, kann künftig bei Bedarf drei statt bisher zwei Jahre gefördert werden.

Mehr Bürgerfreundlichkeit

Das Bürgergeld wird unbürokratischer und digital zugänglich - mit einer einfachen, nutzerorientierten und barrierefreien Beantragung. Mit einer Bagatellgrenze für Rückforderungen von Kleinstbeträgen bauen wir zudem Bürokratie ab.

Höhere Regelsätze

Um ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, werden die Regelsätze stark erhöht. Alleinstehende erhalten 502 Euro – also etwa 50 Euro mehr als bisher. Das ist eine Steigerung um knapp 12 Prozent und gleicht damit die Inflation aus. Das ist wichtig, da die steigenden Preise für Dinge des täglichen Lebens besonders die unter Druck setzen, die auf das Bürgergeld angewiesen sind.

Neues Miteinander

Arbeitssuchende und Jobcenter werden künftig gemeinsam einen Kooperationsplan für den individuellen Weg in die Arbeit erarbeiten. Grundlage der Zusammenarbeit soll Vertrauen sein. In den ersten sechs Monaten können deshalb künftig keine Leistungen gemindert werden. Danach sind Leistungsminderungen möglich, wenn Vereinbarungen nicht eingehalten werden. Wir setzen damit das entsprechende Urteil des Bundesverfassungsgerichts um.

Höhere Freibeträge

Für Auszubildende, Schüler*innen und Studierende, die Bürgergeld beziehen, gelten höhere Freibeträge für die Ausbildungsvergütung oder den Nebenjob. Insgesamt erhöhen wir den Erwerbstätigenfreibetrag. Dadurch hat man mit Arbeit immer mehr Geld als ohne.

14.11.2022 in Aktuelles von SPD Waghäusel

SMG - Schuler - Pfaudler - Aventos - und was dann?

Über viele Jahrzehnte war der Hersteller von hydraulischen Pressen, die Süddeutsche Maschinenbau Gesellschaft (SMG), ein industrielles Aushängeschild Waghäusels mit weltweiter Montageleistung. Viele hochwertige Arbeitsplätze boten ein gutes Auskommen; in der werkseigenen Lehrwerkstatt wurden Generationen von hochqualifizierten Mitarbeitern ausgebildet. Eine Erfolgsgeschichte!

1973 wurde die Firma vom Unternehmen Schuler Pressen in Göppingen übernommen. Der Ausbau der Produktion erfolgte und der dauerhafte Bestand in Waghäusel schien gesichert.

Doch dann wird im Jahr 2015 die Herstellung der Hydraulischen Pressen geschlossen und aus Kostengründen nach Erfurt verlagert. Während es 2019 noch hieß, die Entwicklung und Verwaltung bleibe am bisherigen Standort erhalten, erfolgte 2021 das endgültige Aus mit der Verlagerung ins 50 km entfernte Gemmingen. Betroffen sind die vielen Mitarbeiter des einst so bedeutenden Betriebs.

Ein Lichtblick für Waghäusel stellt die Firma Pfaudler dar, die seit 2021 ihren Firmensitz auf dieses Gelände und in die freien Produktionshallen verlegt hat, und inzwischen über 200 Mitarbeiter dort beschäftigt.

Einer Zeitungsmeldung entnehmen wir, dass Schuler das gesamte 38.000 qm große Gelände an die IG Aventos aus Berlin verkauft hat. Etwa die Hälfte davon ist langfristig an Pfaudler vermietet. Hinter Aventos steckt ein „global agierender Partner, man engagiere sich unter anderem im Bereich Lager- und Logistik-Immobilien“, heißt es von Seiten des Investors.

Von der SPD-Fraktion werden wir die weitere Entwicklung dieses wertvollen Gewerbegebietes aufmerksam verfolgen. Und es ist klar, dass eine zusätzliche Logistikansiedlung mit zahlreichem LKW-Verkehr nicht unsere Zustimmung finden wird. Aktives wirtschaftspolitisches Handeln ist hier gefragt, und das muss „Chefsache“ sein.

14.11.2022 in Aktuelles von SPD Waghäusel

SPD setzt Verschnaufpause für die Sprach-Kitas durch

Der Bestand der Sprach-Kitas ist erst einmal gesichert – doch gerettet ist das wichtige Förderprogramm damit noch nicht.

Die SPD-geführte Ampelregierung hat für ein weiteres halbes Jahr 109 Millionen Euro für das befristete Sprach-Kita-Programm zur Verfügung gestellt.

In den letzten Wochen haben sich Erzieherinnen und Erzieher im ganzen Land für die Zukunft des Sprach-Kita-Programms eingesetzt, das die sprachliche Bildung der Kleinsten fördert. Eigentlich sollte das Programm Ende des Jahres auslaufen. Zuletzt hatten das grün geführte Bundesfamilienministerium und die Landesregierung unter Kretschmann gemauert und sich gegenseitig die Verantwortung zugeschoben.

Darüber war der Frust groß - auch hier in Waghäusel: Bei unserer Talk-Runde im AWO-Schülerhort Kirrlach mit dem SPD-Fraktionschef Andreas Stoch haben wir mit Erzieherinnen und Erziehern das Gespräch gesucht. Viele, die gekommen waren, haben um die Zukunft ihres Arbeitsplatzes gebangt – ein Wahnsinn in Zeiten, in denen Pädagogen eigentlich händeringend gesucht werden.

Dass der Bund die Sprachkitas übergangsweise weiterfinanziert, verschafft eine Verschnaufpause. Doch jetzt ist das Land am Zug!

„Endlich gibt es Klarheit für die Beschäftigten in Sprach-Kitas, das ist ein wichtiges Signal der Wertschätzung ihrer Arbeit, die für unsere Kinder und die Zukunft unseres Landes so wichtig ist“, fasst Daniel Born, Landtagsvizepräsident und Bildungsexperte der SPD-Fraktion, die Situation zusammen. „Jetzt hat die Landesregierung ein gutes halbes Jahr Zeit, ihre Hausaufgaben zu machen und die Projektfinanzierung durch den Bund in ein schlüssiges, nachhaltiges Sprachbildungskonzept für Baden-Württemberg zu überführen. Es muss deutlich werden, wohin wir wollen, damit die Brücke, die die Bundesregierung gebaut hat, nicht ins Leere führt“, fordert Born die Landesregierung auf, eine klare Perspektive für die Sprachbildung im Land vorzulegen.

13.11.2022 in Aktuelles von SPD Untergrombach

Volkstrauertag Gedenkstunde am Alten Friedhof in Untergrombach

Totengedenken

Wir denken heute an die Opfer von Gewalt und Krieg, an Kinder, Frauen und Männer aller Völker.

Wir gedenken der Soldaten, die in den Weltkriegen starben, der Menschen, die durch Kriegshandlungen oder danach in Gefangenschaft, als Vertriebene und Flüchtlinge ihr Leben verloren.

Wir gedenken derer, die verfolgt und getötet wurden, weil sie einem anderen Volk angehörten, einer anderen Rasse zugerechnet wurden, Teil einer Minderheit waren oder deren Leben wegen einer Krankheit oder Behinderung als lebensunwert bezeichnet wurde.

Wir gedenken derer, die ums Leben kamen, weil sie Widerstand gegen Gewaltherrschaft geleistet haben, und derer, die den Tod fanden, weil sie an ihrer Überzeugung oder an ihrem Glauben festhielten.

Wir trauern um die Opfer der Kriege und Bürgerkriege unserer Tage, um die Opfer von Terrorismus und politischer Verfolgung, um die Bundeswehrsoldaten und anderen Einsatzkräfte, die im Auslandseinsatz ihr Leben verloren.

Wir gedenken heute auch derer, die bei uns durch Hass und Gewalt Opfer geworden sind. Wir gedenken der Opfer von Terrorismus und Extremismus, Antisemitismus und Rassismus in unserem Land.

Wir trauern mit allen, die Leid tragen um die Toten, und teilen ihren Schmerz.

Aber unser Leben steht im Zeichen der Hoffnung auf Versöhnung unter den Menschen und Völkern, und unsere Verantwortung gilt dem Frieden unter den Menschen zu Hause und in der ganzen Welt."

Termine

Alle Termine öffnen.

30.11.2022, 19:00 Uhr Stammtisch Politik
Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zum zwanglosen Austausch über aktuelle Themen …

01.12.2022, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Rotkehlchen-Singstunde
 

02.12.2022 - 02.12.2022 Treffen Landesspitze

02.12.2022, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Mitgliederversammlung der Forster SPD

03.12.2022 - 03.12.2022 Konstituierende Sitzung Landesvorstand

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