SPD Karlsruhe-Land

05.10.2017 in Landtagsfraktion von SPD Untergrombach

SPD Regionalkonferenz Mannheim

Informationen weitergeben und miteinander einen Diskussionsprozess beginnen – das ist das Ziel der regelmäßig stattfindenden mitgliederoffenen Regionalkonferenzen, die die SPD-Landtagsfraktion durchführt. Der Abend startete mit einer kurzen Begrüßung durch den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Landtag Dr. Stefan Fulst – Blei.

Er erklärte, die Tagungsstätte sei eine ganz besondere: ein ehemaliges Möbelhaus, dass heute von der freien und integrativen Waldorfschule genutzt wird, d.h. an der Schule werden Kinder und Jugendliche aus 35 Nationen unterrichtet.

Andreas Stoch,Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion, übernahm die Moderation und stellte die Frage in den Raum: „Wie schaffen wir es, dass die Menschen in Baden - Württemberg sehen, dass die SPD in ihrem Leben etwas Gutes macht?“

An diesem Abend, der Auftakt für insgesamt vier Veranstaltungen sein wird, berieten die anwesenden kommunalen Vertreter ( Gemeinderäte, Ortschaftsräte, Bürgermeister oder Ortsverein engagierte) über Möglichkeiten, das Leben der Menschen in Kommunen zu verbessern.

Hierzu waren folgende Bereiche ausgewählt, die in Foren mit Mitgliedern der Landtagsfraktion diskutiert wurden:

Bildung Finanzen Wohnen Sicherheit Integration

Im Bereich Bildung stach besonders hervor, das dritte Kindergartenjahr unter gewissen Bedingungen kostenfrei zu gestalten, das sogenannte „Mannheimer Modell“ . Hinsichtlich der Finanzen wurde diskutiert, unter Berücksichtigung von Landes und Bundesvorgaben für Schulen, ÖPNV und Krankenhäusern ein besonderes Augenmerk auf implizite und explizite Verschuldung zu legen. Das Themengebiet Wohnen hatte angesichts der schwierig Lage auf dem Wohnungsmarkt einen besonderen Stellenwert. Die Anwesenden erarbeiteten viele Anregungen, den Schwerpunkt auf – so der Landtagsabgeordnete Daniel Born “allen gerechtes wohnen“. Im Bereich Sicherheit will man auf eine höhere Polizeidichte zu setzten, Prävention zu verstärken und kommunale Ordnungsdienste platzieren. Integration kostet Geld, aber es ist wichtig unsere rechtsstaatlichen Prinzipien durchzusetzen und das Einwanderungsgesetz bewusst anzuwenden. Diese intensiven Debatten ermöglichten einen sehr fruchtbaren Abend mit vielen Anregungen, die in unserer Fraktion bestimmt Anklang finden werden.

Karina Merten

23.10.2016 in Landtagsfraktion von SPD Sulzfeld-Zaisenhausen

Leni Breymaier ist neue Vorsitzende der SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier wurde auf dem Parteitag der SPD Baden-Württemberg mit 85 % zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. Luisa Boos ist neue Generalsekretärin. Frederick Brütting, Lars Castellucci, Hilde Mattheis und Gabi Rolland übernehmen die vier Stellvertreterposten. Schatzmeister Karl-Ulrich Templ wurde in seinem Amt bestätigt. Ebenso wurden die 20 Beisitzerinnen und Beisitzer im Landesvorstand gewählt.

Der Ortsverein Sulzfeld war auf dem SPD-Landesparteitag am 22. Oktober 2016 präsent!

18.09.2016 in Landtagsfraktion von SPD Untergrombach

Bürgerempfang der SPD-Landtagsfraktion

Mehr als 200 Besucherinnen und Besucher aus Partei, Gesellschaft und Wirtschaft waren der Einladung der SPD-Landtagsfraktion in die Badnerlandhalle nach Karlsruhe-Neureut gefolgt. Darunter waren auch die vier Mitglieder des Stadtverbandes Bruchsal Hilde Belser, Anja Krug, Alexandra Nohl und Michaela Taghi-Agdiri, die sich aus erster Hand über die Arbeit der Landtagsfraktion informieren wollten. Alle Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion waren gekommen, um über ihre politischen Schwerpunkte zu informieren und auf die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger zu reagieren.

In seiner Begrüßung zeigte sich der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Fulst-Blei, begeistert über den großen Zuspruch bei der Veranstaltung. Er ging auf das katastrophale Wahlergebnis bei der Landtagswahl ein und motivierte die anwesenden Mitglieder, durch engagierte politische Arbeit alles zu tun, um die Menschen wieder stärker von sozialdemokratischer Politik zu überzeugen.

Anschließend berichtete Frank Mentrup, Oberbürgermeister der Gastgeberstadt Karlsruhe, über die vielfältigen Herausforderungen vor denen die baden-württembergischen Kommunen aktuell stehen. Er lobte ausdrücklich die kommunenfreundliche Haltung, die die SPD-Fraktion während ihrer Regierungszeit eingenommen hatte. Als Beispiele nannte er die Förderung kommunaler Verkehrsprojekte, den Ausbau der Ganztagsschulen und die finanzielle Unterstützung der Schulsozialarbeit.

Es folgte eine leidenschaftliche Ansprache des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Stoch. Der ehemalige Kultusminister skizzierte die vielfältigen Aufgaben Fraktion, betonte eingebrachte Anträge und Projekte. Er zeigte sich kämpferisch und äußerte die Hoffnung, gerade im Bereich des sozialen Wohnungsbaus, der Chancengleichheit und gerechten Verteilung Akzente zu setzen. Diese Vorschläge wurden in der anschließenden Begegnung mit den SPD-Landtagsabgeordneten vertieft. Die Bruchsaler Stadtverbandsmitglieder freuten sich, mit Justizminister a. D. Rainer Stickelberger, ins Gespräch zu kommen.

(A. Krug)

23.11.2015 in Landtagsfraktion von SPD Pfinztal

SPD Pfinztal beim Bürgerempfang der Landtagsfraktion

Uschi Zobel im Gespräch mit MdL Anneke Graner

Zahlreiche Pfinztalerinnen und Pfinztaler folgten der Einladung ihrer Landtagsabgeordneten Anneke Graner zum Bürgerempfang der SPD-Landtagsfraktion mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid nach Ettlingen. Wie nicht anders zu erwarten, war die Flüchtlingspolitik das beherrschende Thema aller Redner. Die kurz zuvor verübten schrecklichen Attentate in Paris gaben dem Thema jedoch eine neue Brisanz. So mahnte Anneke Graner in ihrer Begrüßungsrede, dass sich nach den Anschlägen die Wut nicht auf die Flüchtlinge entladen dürfe. Wenn der Schock vorbei sei, komme die Wut und die sei in keinem Fall ein guter Ratgeber.

17.06.2010 in Landtagsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal