31.05.2019 in Gemeindenachrichten von SPD Philippsburg

Der neu gewählte Gemeinderat

 

DANKE.
Die SPD Philippsburg bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns ihre Stimme und somit auch ihr Vertrauen geschenkt haben. Mit Jasmine Kirschner, Peter Haake, Birgit Westermann-Hartfelder und Robin Frank haben wir ein tolles Team für den Gemeinderat.

24.05.2019 in Gemeindenachrichten von SPD Untergrombach

Bau einer 3-gruppigen Kindertagesstätte in Untergrombach

 
Neuer KIGA Ernst Renz Straße - Beispielhafte Darstellung Bild SPD Untergrombach

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Ortschaftsrat 

Bruchsal wächst – das ist mehr als ein politisches Schlagwort, sondern eine Tatsache, die wir politisch zu gestalten haben. Dies gilt auch für Untergrombach. Bereits auf seiner Klausurtagung in Baden-Baden befasste sich der Gemeinderat mit den glücklicherweise steigenden Kinderzahlen. Diese sind bei uns in Untergrombach so erheblich, dass die vorhandenen Betreuungsplätze für Kinder im Kita-Alter aktuell nicht mehr ausreichen. 

Wir haben letztes Jahr beim evangelischen Kindergarten „Arche Noah“ einen Container aufstellen müssen, in dem jetzt eine Krippengruppe betreut wird. Für uns als SPD-Fraktion stand von Anfang an fest, dass dies nur eine Übergangslösung sein könnte. Deshalb haben wir auch in unserem Wahlprogramm für die Ortschaftsratswahl am 26. Mai den Anbau an einem bestehenden Kindergarten oder den Neubau eines Kindergartens gefordert, damit jedes Kind in Untergrombach gut betreut werden kann. Daher freut es uns, dass die Verwaltung sehr schnell auf das Problem fehlender Kindergartenplätze reagiert und eine Vorlage zum Neubau einer Kindertagesstätte in Untergrombach erstellt hat. Dafür danken wir allen beteiligten Fachämtern und Mitarbeitern herzlich! 

Nach eingehender Diskussion über die möglichen Standorte überzeugt uns in der SPD-Fraktion die Variante C. Das städtische Grundstück an der Ernst-Renz-Straße ist für uns ein geeigneter Ort, um eine neue Kindertagesstätte zu bauen. Es ermöglicht sinnvolle und kurze Wege für Kinder und Eltern – gerade für diejenigen, die im Neubaugebiet am Bahnhof künftig wohnen werden. Der bereits vorhandene Spielplatz ist ideal geeignet, um nach dem Abholen der Kinder aus der Kindertagesstätte noch etwas zu verweilen und miteinander in Kontakt zu kommen. Die Nähe zu den Sportanlagen ist für den Kindergartensport von Vorteil, da diese sicher und ohne Überqueren einer Straße erreicht werden können. Die Wahl des Geländes an der Ernst-Renz-Straße gibt uns auch die Chance, den Skiclub an seinem angestammten Ort zu belassen und das Gelände unmittelbar an der Joss-Fritz-Schule möglicherweise einer schulischen Nutzung zuzuführen. Dies wird sich wahrscheinlich in den nächsten Jahren als notwendig erweisen – schließlich haben steigende Kinderzahlen auch Folgen für unsere Schule, die bereits jetzt voll ausgelastet ist. Die Nachmittagsbetreuung findet bereits jetzt teilweise in den Räumen des Schachclubs in der Bundschuhhalle statt, da der vorhandene Platz nicht ausreicht. Außerdem ist das Gelände bereits in städtischem Besitz, so dass wir zügig das notwendige Bebauungsplanverfahren einleiten könnten und keine weiteren Grundstückskosten anfallen. 

Daher stimmen wir der Schaffung weiterer Betreuungsplätze für Kinder im Vorschulalter auf dem Gelände in der Ernst-Renz-Straße sehr gerne zu. Wir bitten darum, mit dem Gelände ökologisch sensibel umzugehen, den bestehenden Spielplatz zu erhalten und eine sinnvolle Zuwegung zu planen. Wir freuen uns auf eine vierte Kindertagesstätte in Untergrombach! 

Für die SPD-Fraktion: Anja Krug, Ortschafts- und Gemeinderätin.

 

08.05.2019 in Gemeindenachrichten von SPD Bad Schönborn

Schließung des Senioren-Parks: mit der Gesundheit von Menschen spielt man nicht!

 

Kaputtsparen, nicht investieren und dann die Pflegeeinrichtung schließen/verkaufen. Die Betreiber des Senioren-Parks, MK-Kliniken AG haben damit jahrelang große Gewinne eingefahren. Noch bevor Mitarbeiter*innen, Bewohner*innen und Verwaltung über die Schließung informiert wurden, wurde das Verkaufsobjekt bereits auf immowelt.de für 14,95 Millionen Euro angeboten. Die MK-Kliniken AG begründet die Schließung mit den hohen Anforderungen der Landesheimbauverordnung (LHeimBauVO). Die Verordnung legt neue Mindestgrößen für die Zimmer der Bewohner*innen vor. Doch diese Bauverordnung existiert bereits seit 2009 und das Landratsamt hat den Betreibern des Senioren-Parks eine Verlängerung der Frist bis 2031 eingeräumt. Die notwendigen Umbauten hätten also bei Interesse schon durchgeführt werden können. Doch größere Zimmer bedeuten für die Aktiengesellschaft weniger Bewohner*innen, weniger Einnahmen und weniger Gewinn. Deshalb hat sich die MK-Kliniken AG dafür entschieden, den Senioren-Park zu verkaufen. Nun verlieren 97 Mitarbeiter*innen ihren Arbeitsplatz, 90 Senior*innen müssen ihr Zimmer räumen und innerhalb von zwei Monaten einen neuen Pflegeplatz suchen. Die Gemeindeverwaltung und Bürgermeister Detlev Huge sind im Austausch mit der Heimaufsicht und wollen Pflegeplätze in der Nähe von Bad Schönborn suchen.

Die SPD Bad Schönborn macht deutlich, dass Profitgier im Gesundheitswesen nichts zu suchen hat. „In der Pflege muss es um die Menschen gehen. Wir dürfen auch in Bad Schönborn nicht zulassen, dass Großkonzerne die Pflege von Menschen und ihr Leben in Pflegeheimen zum Erwirtschaften möglichst hoher Renditen ausnutzen. Bad Schönborn muss ein starker, sozialer und nachhaltiger Gesundheits- und Tourismusstandort sein“, so der SPD-Vorsitzende Dennis Eidner. Im Kommunalwahlprogramm der 22 SPD-Kandidierenden werden deshalb neue Konzepte vorgeschlagen. „Das Aus des Senioren-Parks durch eine Aktiengesellschaft zeigt, dass sich Bad Schönborn nicht auf Konzerne verlassen darf. Stattdessen wollen wir gemeinsam mit Wohlfahrtsverbänden und sozialen Investoren neue Konzepte, wie beispielsweise ein Demenzdorf erarbeiten. Zudem braucht es bezahlbaren Wohnraum für das Pflegepersonal, alternative Wohnformen und die besten Pflegeplätze. Dafür werden wir in den nächsten fünf Jahren kämpfen“, so Eidner.

02.02.2019 in Gemeindenachrichten von SPD Bad Schönborn

Am Sonntag Huge wählen

 

Bad Schönborn hat sich mit Klaus Detlev Huge als Bürgermeister in den letzten acht Jahren zu einem attraktiven Kur- und Lebensort weiterentwickelt, der über die Region hinaus große Strahlkraft besitzt. Mit Herz, Entschlossenheit und einer außergewöhnlichen Kompetenz hat sich Bürgermeister Huge auch gegen Widerstände auf den Weg gemacht, seine Vision einer modernen, sozialen, familienfreundlichen und attraktiven Kommune zu verwirklichen, in der sich Kurort und Lebensqualität nicht ausschließen, sondern einander ergänzen, für eine Kommune in der Zusammenhalt im Fokus steht und echte Bürgerbeteiligung stattfindet. Wir brauchen auch in den nächsten acht Jahren einen Bürgermeister, der Politik für die Vielen und nicht nur für die Wenigen macht.

27.01.2019 in Gemeindenachrichten von SPD Bad Schönborn

Wir brauchen endlich einen Grundsatzbeschluss für einen Kindergartenbau in Mingolsheim

 

Wenn der Gemeinderat einen neuen Kindergarten bauen möchte, muss er hierzu einen Beschluss fassen. Erst dann kann die Verwaltung eine Analyse für potentielle Standorte erstellen und einen Architekten mit der Planung beauftragen. Genau darum ging es in der Sitzung des Gemeinderats vom 4.12.2018. Die Mehrheitsfraktionen haben diesen Beschluss verhindert.

Termine

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01.07.2019, 19:30 Uhr - 01.07.2019 SPD- Monatsversammlung

03.07.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Malsch
Ich freue mich auf Euer Kommen! Tagesordnung …

03.07.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Ortschaftsrat Untergrombach

05.07.2019, 19:00 Uhr - 23:00 Uhr Mitgliederjahreshauptversammlung
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06.07.2019, 16:00 Uhr - 21:00 Uhr Sommerwanderung
endlich ist die anstrengende Zeit vorbei - die Wahlen sind seit knapp 1,5 Wochen vorbei und die Arbeit lie …

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