22.05.2019 in Service von SPD Bad Schönborn

Mit Mut und Gemeinsinn

 

Mit mehr Mut und einem Miteinander - statt Gegeneinander - wollen wir im Gemeinderat viel bewegen. Das haben unsere beiden Kandidierenden Susanne Matthias und Dennis Eidner im Poscast von Jaimo Solutions deutlich gemacht. Danke an die Jaimo Solutions Crew!

02.12.2017 in Service von SPD Baden-Württemberg

Heute vor 5 Jahren: Mentrup gewinnt OB-Wahl in Karlsruhe

 

Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!

15.08.2017 in Service von SPD Baden-Württemberg

„Die Automanager haben sich zu wohl gefühlt“ Breymaier kündigt Mobilitätsgipfel an.

 

Unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier spricht im Interview mit der Stuttgarter Zeitung über die Zukunft der Autobranche. Wir veranstalten am 6.September in Stuttgart einen länderübergreifenden Mobilitätsgipfel, um das Thema breit anzugehen – mit den Landesparteien in Bayern, Rheinland-Pfalz, Hessen und Thüringen, die allesamt traditionsreiche Autostandorte haben.

Das Interview gibt es hier

Weitere Infos zur Veranstaltung "Zukunft der Mobilität"

01.10.2015 in Service von SPD Waghäusel

Für Vielfalt und Toleranz

 

War den "Aufstehenden" schon vor Wochenfrist in Philippsburg kein schöner Marsch beschieden, so soll dies auch am 10. Oktober in Wiesental so sein. Die SPD Waghäusel folgt und unterstützt dabei den gemeinsamen Aufruf von Waghäusel hilft! und DIF, sich aktiv für ein weltoffenes Waghäusel einzusetzen.

24.01.2015 in Service von SPD Sulzfeld

SPD AKtuell

 
SPD-Flüchtlingspolitik

Die schwersten Menschenrechtskrisen seit Jahrzehnten zwingen heute fast 17 Millionen Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen. Sie werden verfolgt wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Sexualität, weil sie einer bestimmten sozialen Gruppe angehören oder weil sie politische Überzeugungen vertreten. Frauen, Männer, Kinder, denen Folter oder sogar der Tod droht.

Sie brauchen dringend Zuflucht – in Deutschland und in anderen sicheren Staaten. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind sozialdemokratische Grundwerte. Diese Werte, die Geschichte unseres Landes und die eigene Geschichte der SPD verpflichten uns zu helfen. Eine solidarische und menschliche Flüchtlingspolitik sind der Anspruch.

Das Flüchtlingsrecht muss dem gerecht werden. In den Koalitionsverhandlungen konnten wir hierfür wichtige Verbesserungen durchsetzen:

  • Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge und Geduldete nach drei Monaten,
  • Sprachkurse für Flüchtlinge, stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete,
  • Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem Ausland („Resettlement“),
  • weitgehende Abschaffung der Residenzpflicht
  • und besserer Schutz von Jugendlichen im Asylverfahrensrecht.

Mit stark steigenden Flüchtlingszahlen ist auch die Belastung für Städte und Gemeinden gewachsen. Wir haben daher durchgesetzt, dass der Bund sich an den Kosten mit einer Milliarde Euro beteiligt. Das Geld soll den Kommunen helfen, die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern zu schultern.

Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich zudem dafür ausgesprochen, die Unterbringung von Flüchtlingen dauerhaft aus dem Bundeshaushalt zu bezahlen.

Im November 2014 hat der SPD-Parteivorstand einen Beschluss für ein "Aktionsprogramm zur Flüchtlingspolitik - Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen und der Flüchtlinge" verabschiedet.

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01.07.2019, 19:30 Uhr - 01.07.2019 SPD- Monatsversammlung

03.07.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Malsch
Ich freue mich auf Euer Kommen! Tagesordnung …

03.07.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Ortschaftsrat Untergrombach

05.07.2019, 19:00 Uhr - 23:00 Uhr Mitgliederjahreshauptversammlung
Berichte und Neuwahlen

06.07.2019, 16:00 Uhr - 21:00 Uhr Sommerwanderung
endlich ist die anstrengende Zeit vorbei - die Wahlen sind seit knapp 1,5 Wochen vorbei und die Arbeit lie …

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