02.12.2017 in Service von SPD Baden-Württemberg

Heute vor 5 Jahren: Mentrup gewinnt OB-Wahl in Karlsruhe

 

Heute vor fünf Jahren wurde unser Genosse Frank Mentrup zum Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt. Seitdem hat er viel bewegt - und er hat noch viel vor. Bei den Heimattagen ging es für unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Frank Mentrup hoch hinaus: eine Runde Riesenrad vor dem Karlsruher Schloss. Einsteigen bitte!

15.08.2017 in Service von SPD Baden-Württemberg

„Die Automanager haben sich zu wohl gefühlt“ Breymaier kündigt Mobilitätsgipfel an.

 

Unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier spricht im Interview mit der Stuttgarter Zeitung über die Zukunft der Autobranche. Wir veranstalten am 6.September in Stuttgart einen länderübergreifenden Mobilitätsgipfel, um das Thema breit anzugehen – mit den Landesparteien in Bayern, Rheinland-Pfalz, Hessen und Thüringen, die allesamt traditionsreiche Autostandorte haben.

Das Interview gibt es hier

Weitere Infos zur Veranstaltung "Zukunft der Mobilität"

01.10.2015 in Service von SPD Waghäusel

Für Vielfalt und Toleranz

 

War den "Aufstehenden" schon vor Wochenfrist in Philippsburg kein schöner Marsch beschieden, so soll dies auch am 10. Oktober in Wiesental so sein. Die SPD Waghäusel folgt und unterstützt dabei den gemeinsamen Aufruf von Waghäusel hilft! und DIF, sich aktiv für ein weltoffenes Waghäusel einzusetzen.

24.01.2015 in Service von SPD Sulzfeld

SPD AKtuell

 
SPD-Flüchtlingspolitik

Die schwersten Menschenrechtskrisen seit Jahrzehnten zwingen heute fast 17 Millionen Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen. Sie werden verfolgt wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Sexualität, weil sie einer bestimmten sozialen Gruppe angehören oder weil sie politische Überzeugungen vertreten. Frauen, Männer, Kinder, denen Folter oder sogar der Tod droht.

Sie brauchen dringend Zuflucht – in Deutschland und in anderen sicheren Staaten. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind sozialdemokratische Grundwerte. Diese Werte, die Geschichte unseres Landes und die eigene Geschichte der SPD verpflichten uns zu helfen. Eine solidarische und menschliche Flüchtlingspolitik sind der Anspruch.

Das Flüchtlingsrecht muss dem gerecht werden. In den Koalitionsverhandlungen konnten wir hierfür wichtige Verbesserungen durchsetzen:

  • Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge und Geduldete nach drei Monaten,
  • Sprachkurse für Flüchtlinge, stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete,
  • Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem Ausland („Resettlement“),
  • weitgehende Abschaffung der Residenzpflicht
  • und besserer Schutz von Jugendlichen im Asylverfahrensrecht.

Mit stark steigenden Flüchtlingszahlen ist auch die Belastung für Städte und Gemeinden gewachsen. Wir haben daher durchgesetzt, dass der Bund sich an den Kosten mit einer Milliarde Euro beteiligt. Das Geld soll den Kommunen helfen, die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern zu schultern.

Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich zudem dafür ausgesprochen, die Unterbringung von Flüchtlingen dauerhaft aus dem Bundeshaushalt zu bezahlen.

Im November 2014 hat der SPD-Parteivorstand einen Beschluss für ein "Aktionsprogramm zur Flüchtlingspolitik - Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen und der Flüchtlinge" verabschiedet.

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21.05.2014 in Service von SPD Bad Schönborn

FAQ Wie wähle ich richtig? (Gemeinderatswahl)

 

Du hast Fragen zur Gemeinderatswahl in Bad Schönborn? Wir haben die Antworten!

F: Wie viele Stimmen habe ich?

A: Es sind insgesamt 22 Gemeinderäte in Bad Schönborn zu wählen, also kannst Du auch insgesamt bis zu maximal (!) 22 Stimmen abgeben.

F: Wem kann ich meine Stimme(n) geben?

A: Du kannst deine Stimmen nur denjenigen Kandidaten geben, die auf den vier Listen stehen. Das Hinzufügen von Personen, die nicht aufgeführt sind, ist nicht erlaubt. Dadurch würde deine Stimmenabgabe ungültig werden.

F: Wie kann ich eine ganze Liste wählen?

A: Du kannst die entsprechende Liste einfach unverändert abgeben. Du kannst aber auch eine Liste im Ganzen kennzeichnen.

In beiden Fällen solltest Du aber keine Streichung von Kandidaten vornehmen, da dadurch die Liste als verändert gilt. Auf veränderten Listen werden aber nur die Stimmen als gültig gezählt, die ausdrücklich abgegeben werden.

F: Kann ich auch einzelne Stimme abgeben? 

A: Ja, dies ist wie folgt möglich:

-Du kannst einzelnen Kandidaten eine, zwei oder maximal (!) drei Stimmen geben. Dies musst Du in das Kästchen hinter den Kandidaten eintragen. Ein Kreuz hinter einem Kandidaten entspricht dabei einer Stimme. Auch hier reicht das Streichen von Kandidaten aus der Liste nicht aus, da nur ausdrücklich gekennzeichnete Kandidaten als gültig gewählt gelten.
Die Bündelung von mehreren Stimmen auf einen Kandidaten nennt man auch kumulieren.

-Möchtest Du Kandidaten aus verschiedenen Listen deine Stimmen geben, so kannst Du diese entweder auf den verschiedenen Listen entsprechend markieren (X, 1, 2, 3) und diese Listen zusammen abgeben. Oder Du trägst die Kandidaten aus anderen Listen in die freien Zeilen einer einzelnen Liste ein. Damit werden diese mit einer Stimme gezählt. Willst Du diesen Kandidaten mehr Stimmen geben, trage die entsprechende Stimmenzahl (2 oder 3) dahinter ein.

Das Verteilen der Stimmen auf Kandidaten aus mehreren Listen nennt man panaschieren.

Bitte beachte, dass bei diesen Möglichkeiten nur ausdrücklich abgegebene Stimmen zählen. Nicht ausdrücklich abgegebene Stimmen „verfallen“.

F: Was sollte ich auf keinen Fall machen?

A: Auf keinen Fall solltest Du folgendes machen:

-Insgesamt mehr als 22 Stimmen abgeben und/oder

-Einem Kandidaten mehr als 3 Stimmen geben und/oder

-Eine Liste ganz streichen, durchreißen oder durchschneiden.

Dadurch würde Deine Wahl auf jeden Fall als ungültig zählen!

 

Du hast noch weitere Fragen zur Wahl 2014? Dann melde Dich einfach bei uns, wir helfen Dir gerne weiter.

 

Termine

Alle Termine öffnen.

16.01.2019, 18:30 Uhr Juso-Landesvorstandssitzung

17.01.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Jahreshauptversammlung SPD Ortsverein Oberderdingen
Einladung zur Jahreshauptversammlung Liebes Parteimitglied, …

17.01.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandsitzung AfB Karlsruhe-Land

17.01.2019, 19:00 Uhr Zweiter Themenabend "Sport und Kultur"
weitere Informationen bitte klicken

17.01.2019, 19:00 Uhr Stammtisch „Politik“ - "Weiter geht's!"
Wir laden alle Interessierten herzlich ein zu einem zwanglosen Gedankenaustausch über aktuelle Themen der Bun …

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