01.07.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Bad Schönborn

Haushaltsrede 2020 - jetzt in Zukunft investieren, um nach der Krise aufzublühen

 

Gemeinsam konnten wir in den letzten Monaten die Verbreitung des Corona-Virus eindämmen und so Menschen retten. An dieser Stelle hat Bad Schönborn besonnen und schnell reagiert. Bad Schönborn ist solidarisch: Über Einkaufshilfen, kreativen Aktionen an der Schönborn-Allee, bis hin zu den Menschen, die unseren Laden tagtäglich am Laufen halten. Viele Familien mussten Kinderbetreuung, Unterricht und Arbeitsalltag unter einen Hut bekommen. Eine enorme Belastung! Deshalb war es für uns selbstverständlich, dass in diesen Zeiten keine Kita-Gebühren erhoben werden.

16.06.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Bad Schönborn

Bad Schönborn zeigt Stärke gegen Rassismus

 
03.06.2020 BNN antisemitischer/rechtsextremer Anschlag auf die Jesusfigur
03.06.2020 BNN

Bad Schönborn ist eine weltoffene, vielfältige und freundliche Kommune. Doch auch in Bad Schönborn gibt es Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Das Spektrum der aktuellen Vorfälle ist breit und reicht von verbalen Diskriminierungen bis zu tätlichen Handlungen: Über Drohbriefe an Gastronomiebetreiber*innen und Kommunalpolitiker*innen, Alltagsrassismus, bis hin zu Reichsbürgern, die auf der Straße den Hitlergruß zeigen und ein rechtsextremer Anschlag auf die Jesusfigur in Mingolsheim. Auch einige Tage nach dem rassistisch/antisemitisch motivierten Anschlag auf das Wegkreuz ist das Entsetzen in Bad Schönborn immer noch greifbar.

25.05.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Philippsburg

Aus dem Gemeinderat

 

Auch die SPD Fraktion freut sich über das Projekt „Seniorenwohnen in Huttenheim“ und begleitet dieses Vorhaben positiv.

Eine Chance für Huttenheim, auch älteren Einwohnern altersgerechtes Wohnen anbieten zu können. Des Weiteren ist erfreulich, dass der Ortskern in Huttenheim in einem Gesamtkonzept entwickelt werden soll.

Das alte Rathaus soll mit in die Planungen einbezogen werden, ein Cafe und eine Tagespflege sollen ebenfalls entstehen.

Wichtig für die Zukunft ist, dass den Vereinen, welche zurzeit das Rathaus für Proben nutzen, weiterhin Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden können.

Um das Ganze bürgernah zu gestalten, ist es wünschenswert,  Anregungen der Huttenheimer Bürger in die Planungen mit aufzunehmen.

Man kann gespannt sein, wie die Nutzung des alten Rathauses mit eingebunden wird.

SPD Fraktion

Birgit Westermann

25.05.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Bruchsal

Stellungnahme zum Kindergartenbedarfsplan

 

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Kinder sind das größte Wunder, das es gibt. Und das Thema „Wunder“ zieht sich auch ein wenig durch den aktuellen Kindergartenbedarfsplan unserer Stadt. Das Wunder Kinder macht in Form der Betreuungskosten für bis zum Schulbeginn den größten Posten unseres Sozialhaushaltes in Bruchsal aus. Entsprechend sorgsam müssen die Planungen in diesem Bereich erfolgen.

Eine wundervolle Aufgabe, die es zum Wohle der Kleinsten auszugestalten gilt.

Allerdings hat uns hier das Land Baden-Württemberg auch eine Wundertüte beschert: Durch den innerhalb von drei Jahren schrittweise nach vorne verschobenen Stichtag für den Schuleintritt steigt unser Bedarf jedes Jahr rechnerisch um die Größe von etwa einer Kindergartengruppe. Faktisch kann sich die Zahl dieser zusätzlich zu betreuenden Kinder auf die Anzahl der bestehenden Gruppen noch stärker auswirken. Da wundert man sich schon, dass das Land für seine Idee – die auch der Tatsache der fehlenden Grundschullehrkräfte aufgrund der geänderten Prüfungsordnung geschuldet ist – keinerlei finanzielle Kompensation an die Kommunen einplant. Das Konnexitätsprinzip „Wer bestellt, bezahlt“, habe ich bisher anders verstanden.

21.05.2020 in Gemeinderatsfraktion von SPD Bruchsal

SPD-Anträge im Gemeinderat

 

1. Antrag der SPD – Fraktion im Gemeinderat zur Gemeinderatsitzung vom 19.05.2020:
Prüfung Platzangebot Außengastronomie:

Die Stadtverwaltung möge in der Zeit der Corona-Beschränkungen, wo möglich, großzügig und
unbürokratisch zusätzliche Flächen für die Außengastronomie genehmigen – ohne zusätzliche Kosten
für die Betriebe.
Begründung:
Teile der Gastronomie dürfen ab dem 18.05.2020 wieder öffnen. In der „Corona-Verordnung
Gaststätten“ verlangt die Landesregierung: „Wo immer möglich, ist ein Abstand zu allen Anwesenden
von mindestens 1,5 Metern einzuhalten.“ Dadurch verringert sich das Sitzplatzangebot der
Gastronomie, ein Großteil der Tische und damit verbundene wichtige Einnahmen fallen weg.

2. Antrag der SPD – Fraktion im Gemeinderat zur Gemeinderatsitzung vom 19.05.2020: Stärkung
des Jugendgemeinderats:

Vertretern des Jugendgemeinderats soll – nach vorheriger Anmeldung durch den Jugendgemeinderat
– zu Beginn jeder Gemeinderatssitzung das Recht eingeräumt werden, sich maximal 10 Minuten zu
Themen der Tagesordnung zu äußern und die Meinung des Jugendgemeinderats zu diesen Themen
vorzutragen.
Begründung:
Der Jugendgemeinderat hat sich als eine gute Bereicherung der kommunalen Gremienarbeit in
Bruchsal erwiesen. Gerade vor dem Hintergrund der niedrigen Wahlbeteiligung aufgrund der
Coronkrise ist es uns wichtig, die Jugendgemeinderäte in ihrer Arbeit weiter zu motivieren und den
Jugendgemeinderat als Gremium zu stärken. Durch ein klar definiertes Rederecht und die
Möglichkeit zu Themen der laufenden Sitzung aus Sicht des Jugendgemeinderats Stellung zu nehmen,
erhält dieses Gremium erhöhte Aufmerksamkeit und die Meinung der Jugendlichen wird für den
Gemeinderat wahrnehmbarer. Die Zusammenarbeit zwischen Jugendgemeinderat und Gemeinderat
würde gestärkt.

3. Antrag der SPD – Fraktion im Gemeinderat zur Gemeinderatsitzung vom 19.05.2020 „Ausbau der
Moltkestraße als Fahrradstraße“:

Die SPD – Fraktion stellt den Antrag die Moltkestraße zwischen B 35 und Bahnhofstraße kurzfristig
als Fahrradstraße auszubauen und damit eine parallel zur Prinz-Wilhelm-Straße und Bahnhofsplatz
verlaufende radfahrerfreundliche Lösung zu schaffen
Begründung:
Im Beschluss zum gesamtstädtischen Radverkehrskonzept am 26.07.2016 ( Vorlage 130 / 2016 )
stimmte der Gemeinderat neben diversen weiteren Maßnahmen den Planungen zur Moltkestraße
hinsichtlich der Verwirklichung einer Fahrrad-freundlichen Straße zu. Mit der heutigen
Beschlussvorlage zur Neuordnung der Radachse Bahnhof werden aus Sicht der SPD Fraktion Fakten
geschaffen, welche hinsichtlich einer Erhöhung der Sicherheit von RadfahrerInnen einen Rückschritt
darstellen. Der Radweg soll künftig als Zweirichtungsradweg ( Westseite ) den Bereich vor dem
Neubau des Parkhauses auf dem jetzigen Busbahnhof und in der Folge bis zum Merkur-Center
passieren. Hierbei werden keine baulichen Trennungen zum Fußweg und der dortigen
Freiraumbestuhlung geschaffen. Der vermeintlich „geübte“ Radfahrer soll in Fahrtrichtung Nord auf
der Fahrstraße im Tempo 30 – Verkehr mitfahren. Die Unterquerung der B 35 soll weiterhin auf
einem gemeinsamen ca. 2 m breiten Fuß- und Radweg erfolgen.
Die Abkoppelung des überregionalen und des nicht den Bahnhof betreffenden Radverkehrs von
diesem Abschnitt kann aus Sicht der SPD nur über die Strecke Auffahrrampe südlich B 35 /
Moltkestraße / Bahnhofstraße / Franz-Bläsi-Straße / Querung Schloßgarten / Feichtmeyerstraße
erfolgen.
Eine Bündelung des gesamten Radverkehrs der Zukunft mit E-Bikes, Lastenrädern, Fahrräder mit
Anhänger, E-Scootern usw. kann nicht ausschließlich auf der Westseite der Bahnhofsachse
dargestellt werden.

Termine

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05.07.2020, 15:00 Uhr Flashmob mit AISHA im Stadtgarten

10.07.2020, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Mitgliederjahreshauptversammlung

13.07.2020, 19:00 Uhr Stammtisch „Politik“ - CORONA – und nun?
Darüber wollen wir an unserem nächsten Stammtisch miteinander reden und laden alle Interessierten herzlich dazu …

19.07.2020, 14:00 Uhr Wie gut sind unsere Radwege? Wo gibt’s Probleme für Radler?
Das will die SPD Pfinztal mit dem Rad am Sonntag, 19.07.2020 herausfinden. Los geht’s auf dem Rathausplat …

31.07.2020, 16:00 Uhr - 18:30 Uhr SPD Grillfest
Der SPD Ortsverein Bruchsal-Untergrombach lädt am Freitag, 31. …

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