27.11.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Forst/Baden

SPD Forst: Rückblick Gemeinderatsitzung - Radwegeausbau, Parkraumkonzept, Energiemanagement

Sachstand Parkraumkonzept

Von einem Parkraumkonzept für Forst erhoffen wir uns eine Verbesserung der Verkehrssituation, vor allem aber auch mehr Sicherheit für die schwächeren Verkehrsteilnehmer wie Radfahrer und Fußgänger. Das Ingenieurbüro Modus Consult hat für die Ortsdurchfahrten Vorschläge für eine Ordnung des Parkraums vorgestellt. Die SPD-Fraktion wird diese, auch im Rahmen einer Ortsbegehung, noch einmal genauer betrachten, um dann begründet zu einem Votum zu kommen. Die Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger der betroffenen Straßen halten wir für wichtig und begrüßen deshalb die von der Verwaltung vorgeschlagene Bürgerinformationsveranstaltung.

04.11.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Aus der Gemeinderatssitzung am 25.10.22

Im Zentrum der Gemeinderatssitzung stand die Haushaltrede von Oberbürgermeisterin Petzold-Schick, die unter dem Motto stand: „Bruchsal wetterfest machen“. Wir werden als Fraktion den eingebrachten Haushalt gründlich beraten und in der Dezembersitzung in unserer Haushaltrede kommentieren. Hinsichtlich des Jahresabschlusses der städtischen Wohnungsbaugesellschaft begrüßen wir die positive Entwicklung des Unternehmens und danken allen Mitarbeitenden dafür. Wir legen wert darauf, nach den großen Projekten für preisgünstigen Wohnraum in der Untergrombacher Ernst-Renz-Straße und im Weidenbusch diesen Weg weiter zu beschreiten, um Wohnraum für die diejenigen zu schaffen, die sich die hohen Preise am Markt nicht leisten können. Das Bauträgergeschäft, das zur Querfinanzierung dieser zentralen sozialen Aufgabe dient, tragen wir mit. Weiterhin begrüßen wir sehr, dass der Gemeinderat durch das Einbringen von Bauland das Eigenkapital der Gesellschaft gestärkt hat – eine Forderung, die wir schon öfter erhoben haben. In diesem Sinne freuen wir uns besonders auf das künftige Großprojekt „Schlossgartensiedlung“, in dem zeitgemäßer Geschosswohnungsbau in verschiedenen Preiskategorien geschaffen wird. Aufgrund der hohen Kosten haben wir mit dem Breitbandausbau für das Langental gerungen, jedoch mehrheitlich zugestimmt.

Die Planungen für die Brücke an der Heidelsheimer Zehntgasse finden unsere Zustimmung, da der Hochwasserschutz hier absolut notwendig ist. In unseren öffentlichen Anfragen regten wir die Prüfung der Einrichtung eines Grüngutsammelplatzes für die Südstadt an und erinnerten daran, die Planungen einer möglichen Stadtbahnverlängerung der S 2 aufmerksam zu prüfen. Weiterhin mahnten wir an, dass das Verbot von Dekorationsfiguren für die Wiesengräber auf dem Bruchsaler Friedhof unbedingt beachtet werden sollte.

Ihre SPD-Fraktion Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch

28.10.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Forst/Baden

Rückblick auf die Forster Gemeinderatssitzung: Radwege, Bushaltestelle, Sanierungsgebiet

Gemeinderatssitzung vom 24.10.22

Umsetzung Radschutzstreifen

Ein Radwegekonzept ist für Forst schon lange erstellt, aber leider bisher kaum realisiert. Die Umsetzung des Radschutzstreifens in der Bruchsaler Straße halten wir für lange überfällig und begrüßen diese Maßnahme. Von unserer Seite gibt es die klare Erwartungshaltung, dass auch weitere Maßnahmen des Radverkehrskonzeptes zügig in Angriff genommen werden, um den Radverkehr in Forst leichter und sicherer zu gestalten.

24.10.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Gedenken im Camp de Gurs

Vor 82 Jahren wurden Jüdinnen und Juden aus Baden brutal aus ihren Wohnungen vertrieben, unter entsetzlichen Bedingungen in Waggons gepfercht und ins Lager Gurs in den französischen Pyrenäen verschleppt. Auch Jüdinnen und Juden aus Bruchsal und den Ortsteilen waren hier interniert.

Einige starben in Gurs an Krankheiten und Erschöpfung. Viele wurden weiter nach Auschwitz transportiert und ermordet. An sie wurde im Rahmen einer Delegationsreise mit Vertreterinnen und Vertretern badischer und pfälzer Gemeinden, der israelischen Kultusgememeinde und des Landes Baden-Württemberg gedacht. Anja Krug, Fraktionsvorsitzende der SPD im Gemeinderat Bruchsal war Teil der Delegation.

Tief bewegt schildert Krug: "6500 Menschen wurden aus Baden nach Gurs verschleppt. Alle haben unermessliche Leid erfahren, das eine tiefe Dimension beim Anblick der vielen Grabsteine im Lager bekommt. Jeder Grabstein steht für ein Leben, das brutal vernichtet wurde. Jeder Grabstein erzählt von Ausgrenzung, brutaler Gewalt und Missachtung jeglicher Humanität. Das darf sich nie wieder ereignen! Die Gräber in Gurs sind Mahnung, wach zu bleiben für das Unrecht der Welt. Aktiv zu werden, damit Menschen nicht ausgegrenzt werden. Daran müssen wir immer neu erinnern".

06.10.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Aus der Gemeinderatssitzung am 04. Oktober

Die SPD Fraktion begrüßt die Initiative der Stadt dort – wo möglich und sinnvoll – Energie in jedweder Form einzusparen. Die Preise für Energie steigen in nie geahnte Höhen und alle Bürger sind aufgerufen, dem Beispiel der Kommune zu folgen und mit Energie zuhause aber auch am Arbeitsplatz vernünftig umzugehen. Dies gilt insbesondere für die Temperaturen in den öffentlichen Gebäuden und Büros, sowie die Außenbeleuchtung von Gebäuden. Die Straßenbeleuchtung kann an verschiedenen Stellen eingeschränkt werden, jedoch muß dies in Nebenstraßen aus Unfallverhütungsgründen sehr ausgewogen passieren. Sporthallen und Schwimmbadschließungen sind für die SPD nur ein „ultima ratio“ – also wenn gar nichts anderes mehr geht

Termine

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30.11.2022, 19:00 Uhr Stammtisch Politik
Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zum zwanglosen Austausch über aktuelle Themen …

01.12.2022, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Rotkehlchen-Singstunde
 

02.12.2022 - 02.12.2022 Treffen Landesspitze

02.12.2022, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Mitgliederversammlung der Forster SPD

03.12.2022 - 03.12.2022 Konstituierende Sitzung Landesvorstand

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