03.03.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Forst/Baden

Haushaltsrede der SPD-Gemeinderatsfraktion: Mehr Mut und mehr Tempo!

Wird die Zukunft gestaltet?

Wird der Wohlstand gesichert?

Kann die Infrastruktur erhalten werden?

Brauchen wir mehr Mut und Tempo?

Politik lässt sich nicht mit Überschriften und Schlagzeilen machen. Dafür ist die Welt bzw. das kommunale Leben zu komplex. Unsere Haushaltsrede wird daher auch in diesem Jahr möglichst für alle Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar auf die wesentlichen kommunalpolitischen Entwicklungen eingehen und die Haltung der SPD erläutern. Wir wollen auch dem großen Bedürfnis Rechnung tragen, dass gute Politik erklärt werden muss.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

sehr geehrter Bürgermeister Killinger,

sehr geehrte Gemeindeverwaltung,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,

dies ist meine 10. Haushaltsrede. Damit bin ich der „Dienstälteste“ und erlaube mir für meine Fraktion an der ein oder anderen Stelle klarere Worte als sonst üblich.

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Haushaltsrede der SPD Weingarten

Gemeinderat Weingarten – Sitzung am 26.02.2024

Haushalt 2024 – Haushaltsrede der SPD-Fraktion

(Wolfgang Wehowsky)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrter Herr Bürgermeister Bänziger, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

schon 2 Jahre sind vorbei, seitdem Russland die Ukraine mit einem fürchterlichen Angriffskrieg überzogen hat. Wir spüren heute die Folgen dieser kriegerischen Auseinandersetzung durch Flucht und Vertreibung der Zivilbevölkerung in die sicheren europäischen Nachbarstaaten. Über eine Million Menschen aus der Ukraine sind als Kriegsflüchtlinge in Deutschland registriert. Die vielseitigen Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine – von der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung der ukrainischen Familien bis hin zu den allgemeinen Belastungen durch erheblich gestiegene Konsum- und Energiepreise (herzlichen Dank allen Verantwortlichen für die Eröffnung des Weingartener Tafelladens!) sind deutlich spürbar. Die deutsche Wirtschaft ist zum Jahresende 2023 leicht geschrumpft. Wir befinden uns nach zwei Jahrzehnten Aufschwung wieder in einer Rezession.

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18.02.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Forst/Baden

SPD-Fraktion zu Besuch in der Bücherei Forst

Die SPD-Gemeinderäte Hermann Eiseler, Judith Thomsen und Christian Holzer waren zu einem Informationsgespräch zu Gast in der Gemeindebücherei Forst. Dabei machten sie sich ein Bild von der wichtigen Bildungs- und Begegnungseinrichtung in Forst. Die Leiterin der Gemeindebücherei, Frau Edina Bärwald, informierte die Gemeinderäte kurzerhand

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SPD stimmt für Geothermie

Deutschland ist sehr stark von Importen abhängig, u. a. bei der Energie zum Heizen. Aber internationale Handelsbeziehungen können kurzfristig wegbrechen und dann ist die Versorgung schnell gefährdet. Bei der Umstellung auf „grünen“ Wasserstoff zeichnet sich ab, dass diese Abhängigkeiten bestehen bleiben, denn der Solarstrom zu dessen Erzeugung ist in anderen Weltregionen billiger herzustellen.
Die Geothermie kann die importierte Energiemenge zwar nicht ersetzen, aber sie kann zu deren Reduzierung beitragen. Transporte um die halbe Welt entfallen und sie steht nahezu unbegrenzt zur Verfügung.
Deshalb betrachten wir das Geothermie-Pilotprojekt in Graben-Neudorf mit großem Interesse. Bei der letzten Gemeinderatssitzung war dieses erneut ein Thema. Leider nicht wegen der konkreten Umsetzung oder gar dem Baubeginn in unserer Gemeinde, sondern wegen einer zusätzlichen Finanzspritze für die regionale Projektentwicklungsgesellschaft (PEG). Eigentlich sollte Ende letzten Jahres schon klar sein, wie sich die unter uns vorhandene Wärmeenergie nutzen lässt. Aber bekanntermaßen läuft es nicht ganz planmäßig und das Projekt kann auch noch komplett scheitern. Damit wären die eingesetzten Mittel verloren.
Dennoch stimmte die SPD-Fraktion für die Freigabe von weiteren 22.500 € und damit den Verbleib in der PEG. Wir sind der Meinung, dass man dieser zukunftsorientierten Technik und den lokalen Möglichkeiten unbedingt eine Chance geben muss. Nicht um jeden Preis, aber zu einem vertretbaren.

10.02.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD-Ortsverein Forst/Baden

Gemeinderat für Forst. Für Dich.

Politik für Forst wollen neun Frauen und neun Männer machen und kandidieren am 9. Juni für den Gemeinderat. „Wir haben eine vielfältige Liste für Forst aufgestellt. Ganz besonders freuen wir uns, dass wir so viele junge Forster gewinnen konnten!“, erklärt der Ortsvereinsvorsitzende Christian Holzer.
Die Mitglieder des Ortsvereins wählten die Kandidatinnen und Kandidaten im Rahmen der offiziellen Nominierungsversammlung. Es wurden für die Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 nominiert:

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