Gemeinderatsfraktion
Mehr Energie für echte Stabilität. Jetzt. Der aktuelle Konflikt im Iran zeigt uns deutlich: Abhängigkeit von fossilen Energieträgern macht uns verletzlich. Volle Speicher und günstige Preise sind keine Selbstverständlichkeit mehr.
Deshalb handeln wir in Bad Schönborn. Unser Gemeinderats-Antrag von SPD und Grüner Liste stand auf der Kippe. Es gab massiven Widerstand. Beinahe wäre nicht einmal die Prüfung möglich gewesen. Am Ende gab es eine knappe Mehrheit.
Wir prüfen jetzt ein kommunales Batteriespeichersystem (BESS) in Kombination mit einer (schwimmenden) Photovoltaik-Anlage.
Warum das mehr ist als ein Prüfauftrag:
2019 haben wir im Gemeinderat einstimmig beschlossen, bis 2030 klimaneutral zu werden. Doch Ziele auf dem Papier reichen nicht. Jetzt braucht es mehr Tempo. In unserer Haushaltsrede haben wir gesagt: Erfolge entstehen, weil man früh investiert – in Menschen, in Infrastruktur und in einen klaren Plan. Genau das tun wir. Wer solche Chancen nutzt, macht unseren Haushalt stabiler. Wer sie blockiert, hält uns abhängig.
Alle reden derzeit darüber, wie wir unseren Haushalt trotz schwieriger Aussichten stabiler machen. Gehen wir dieser Frage doch einmal ernsthaft auf den Grund: Was heißt das eigentlich: einen Haushalt wirklich stabil machen? Für manche heißt das: den Rasenmäher aus der Scheune holen. Alles, was sozial ist, alles, was freiwillig ist, alles, was Zukunft bedeutet, wird erst einmal infrage gestellt. Für uns als SPD heißt „stabil machen“ etwas anderes. Stabil heißt: auch morgen noch handlungsfähig sein. Stabil heißt: Vertrauen schaffen und nicht kaputtsparen.
Während wir heute hier tagen, kämpfen in Mailand und Cortina Athlet*innen um olympisches Gold. Wir freuen uns über die ersten Medaillen für das Team Deutschland. Aber wir wissen auch: Diese Medaillen fallen nicht vom Himmel. Erfolge entstehen nicht, weil man beim Training spart. Nicht, weil man den Nachwuchs deckelt. Nicht, weil man Sportstätten schließt. Erfolge entstehen, weil man früh investiert: In Menschen, in Infrastruktur und in einen klaren Plan.
Startschuss für die Umsetzung der Ganztagesschule
Der Gemeinderat hat mehrheitlich der Beschlussvorlage zur Einführung und Umsetzung der Ganztagesschule in Wahlform zugestimmt - in starkes Signal dafür, dass der Gemeinde weiterhin viel daran liegt, in Bildung zu investieren und gute Bedingungen für die Schülerinnen und Schüler, ihre Familien sowie die Lehrerinnen und Lehrer zu schaffen. Unsere Fraktion hat im Rat intensiv dafür geworben, weil wir in dem vorgeschlagenen Modell eine gute Lösung sehen, durch welche die
In der Gemeinderatsitzung am 18.11.2025 stand unter dem öffentlichem Punkt Top 10 das Thema „Preise ab Freibadsaison 2026“ auf der Agenda. Hier wurde über sechs verschiedene Beschlussanträge einzeln abgestimmt.
Beschlussantrag Nr. 1 war die Nichtweiterführung der Ausstellung von kostenlosen Jahresfamilienkarten für das Freibad Malsch mit Landesfamilienpass. Ein Antrag der SPD-Fraktion von 2022 fand damals Zustimmung im Gemeinderat für ein Alleinstellungsmerkmal in Baden-Württemberg sozial schwachen Familien den Besuch unseres Freibads zu ermöglichen. Das Freibad Malsch ist ein wichtiger Erholungsort für viele Familıen in unserer Kommune und diese kostenlose Familienkarte war ein enormer Anreiz um Familien mit mindestens 3 Kindern, aber auch Alleinerziehende mit Kind(ern) zu ermutigen das Freibad zu besuchen. Dies hat man an den steigenden Anträgen gesehen. Die Streichung dieser Vergünstigung wird einige Familien belasten und könnte dazu führen, dass sie das Freibad nicht mehr besuchen können. Es wird im Gemeinderat immer davon gesprochen alle Familien zu unterstützen und den Zusammenhalt in der Gemeinde Malsch zu stärken. Die Entscheidung mit Stimmenmehrheit von Freien Wählern und CDU diese Vergünstigung nun wieder abzuschaffen, ist dafür jedoch ein schlechtes Beispiel. Der Gemeinderat muss sparen, gar keine Frage. Aber bei einem Haushalt von 40.000.000 € pro Jahr ist die Ersparnis von 18.000 € (0,045% unseres Haushaltes) für uns als SPD-Fraktion nicht nachvollziehbar, sondern eine Bankrotterklärung.
Wir danken der Fraktion BFU/Die Grünen im Gemeinderat, die hier mit uns für die Weiterführung des kostenlosen Eintritts für Familien mit Landesfamilienpass gestimmt hat. Familienfreundlicher Gemeinderat sieht für uns als SPD-Fraktion anders aus. Wie erwähnt: Freie Wähler und CDU haben leider durch Mehrheitsbeschluss dazu beigetragen diese Vergünstigung abzuschaffen. Wir als SPD-Fraktion werden uns aber weiterhin für die Familien (auch sozial schwache) in unserer Gemeinde Malsch einsetzen.
Thomas Schick, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat Malsch
Verleihung der Bürgernadel
Im Rahmen der Gemeinderatssitzung wurde die Bürgernadel an engagierte Mitglieder der Initiative „Netzwerk Willkommen Forst“ verliehen. Insgesamt wurden acht ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger ausgezeichnet. Damit würdigt die Gemeinde das herausragende ehrenamtliche Engagement, das seit zehn Jahren einen wichtigen Beitrag zum Zusammenleben in Forst leistet. Ohne ihren Einsatz wäre es nicht möglich gewesen, die Schutzsuchenden so gut aufzunehmen und ihnen den Start in einer neuen Umgebung zu erleichtern. Beispiele für die vielfältigen Aktivitäten des Netzwerkes sind: Sprachkurse, interkulturelle Feste, Fahrradwerkstatt sowie Unterstützung der Neuankommenden im Alltag und Begleitung bei Behördengängen. Die Auszeichnung mit der Bürgernadel ist ein Zeichen der Wertschätzung für das langjährige Engagement der Helferinnen und Helfer, wir gratulieren sehr herzlich zu dieser Ehrung.
19.06.2026 - 19.06.2026 Gremien im Vorfeld des Landesparteitag
03.07.2026, 12:00 Uhr - 14:00 Uhr Betriebsbesichtigung des Kerntechnischen Entsorgungsbetriebs
Wir besichtigen nach einer kurzen Einführung vor Ort durch die Geschäftsführung den Kerntechnischen Ent …
10.07.2026 - 10.07.2026 Treffen der Landesspitze
25.07.2026, 00:00 Uhr - 12:00 Uhr Konstituierende Sitzung des Landesvorstands
11.09.2026 - 11.09.2026 Präsidium