09.07.2020 in Landespolitik von SPD Waghäusel

Langsam, langsamer, Ländle!

 

In der Krise zeigt sich, wie sehr die Digitalisierung an den Schulen durch die grün-schwarze Landesregierung verschlafen wurde. Die Netzanbindung der Schulen im Ländle ist schlechter als anderswo. Ausbaden müssen das die Schülerinnen und Schüler.

21.06.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Sascha Binder: „Bürgerkriegsähnliche Zustände sind unzumutbar“

 

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: „Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung.“

15.06.2020 in Landespolitik von SPD Pfinztal

Aisha Fahir zieht für die SPD in die Landtagswahl

 

Erstmals konnten die SPD-Mitglieder im Kreisverband Karlsruhe-Land in einer Briefwahl darüber entscheiden, welche/r Kandidierende ihres Wahlkreises bei der Landtagswahl 2021 für die SPD antritt. Im Wahlkreis Ettlingen, zu dem auch Pfinztal gehört, bewarben sich Aisha Fahir aus Pfinztal und Stefan Tiede aus Malsch. 40 % der Mitglieder beteiligten sich an der Befragung. „Uns war wichtig, dass unsere Mitglieder mitentscheiden, wer für die SPD bei der Landtagswahl antritt. Ebenso wollte der SPD-Kreisvorstand mit diesem transparenten Verfahren das Vertrauen in das politische System stärken. Erstens: Keine Entscheidung im Hinterzimmer. Zweitens: Jedes Mitglied wurde angeschrieben und konnte kandidieren“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer bei der Stimmenauszählung. Mit einer Zustimmung von 68 % konnte sich die junge Pfinztaler Gemeinderätin Aisha Fahir gegen ihren Mitbewerber durchsetzen.  „Wir werden unsere Aisha mit all unseren Möglichkeiten in ihrem Bestreben um ein Landtagsmandat unterstützen“, sagte der stellvertretende OV-Vorsitzende Martin Eisengardt in einer kurzfristig organisierten Videoschalte für die Pfinztaler SPD-Mitglieder. “Wir sind sicher, mit ihren Herzensthemen Gleichstellung und Bildungsgerechtigkeit wird sie die Menschen ansprechen“, so Eisengardt weiter. Die nach Wahlgesetz notwendige offizielle Nominierungs-versammlung wird nach der Sommerpause stattfinden.

 

Bildunterschrift: 2.v.l. Aisha Fahir

Foto: SPD

07.06.2020 in Landespolitik von SPD Waghäusel

Kandidat*innen zur Landtagswahl per Mitgliederbefragung gewählt

 
v.l.n.r.: Alexandra Nohl, Aisha Fahir, SPD-Kreisvorsitzender Holzer, Stephan Walther und SPD BW Generalsekretär Binder

Basisdemokratie spielt in der SPD eine große Rolle. Aber nicht nur auf Bundesebene, auch vor Ort sollen unsere Mitglieder mitbestimmen können. Zum ersten Mal konnten deshalb alle Sozialdemokrat*innen im Landkreis Karlsruhe in einer Briefwahl darüber entscheiden, welche Kandidierende bei der Landtagswahl im Jahr 2021 in den Wahlkreisen Bretten, Bruchsal und Ettlingen für die SPD antreten. Trotz der außergewöhnlichen Situation, in der die Vorstellungsrunden nur digital stattfinden konnten, gaben knapp 40 % der Mitglieder ihre Stimme ab.

In unserem Wahlkreis Bruchsal wird sich Alexandra Nohl, Konrektorin und Stadträtin aus Bruchsal, die mit 75,2 Prozent der Stimmen von den Mitgliedern gewählt wurde, für die SPD zur Landtagswahl stellen.

Für Bretten wird Stephan Walther, für Ettlingen Aisha Fahir zum Landtag kandidieren. Nach dem Votum der Mitglieder müssen die drei Gewählten noch formal auf einer Mitgliederversammlung nominiert werden.

Die SPD Karlsruhe-Land wird somit mit zwei Frauen und einem Mann in den Landtagswahlkampf ziehen. „Das Ziel ist klar: Wir wollen für ein modernes Baden-Württemberg und ein sozialdemokratisches Mandat im Landkreis Karlsruhe kämpfen. Dies wäre nicht nur ein Gewinn für die Städte und Gemeinden, sondern auch für die Familien und Schulen im Landkreis“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer nach der Wahl.

Wir freuen uns nun auf einen engagierten und sozialdemokratischen Wahlkampf mit drei großartigen Kandidaten*innen. Und wir sind sicher: Basisdemokratie zahlt sich aus. Das Votum der Mitglieder wird den SPD-Kandidierenden Rückenwind in einem wichtigen Wahlkampf geben.

 

04.06.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Konjunkturpaket ist „enormer Kraftakt“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als „enormen Kraftakt“ bezeichnet.

„Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können“, so Stoch. „Und das ist sehr gut gelungen.“ So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

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07.08.2020, 19:00 Uhr - 07.08.2020 Jahreshauptversammlung des Ortsvereins
Die Jahreshauptversammlung unseres Ortsvereins findet am 07. August um 19:00 Uhr im Frohsinn Kirrlach statt. Als S …

13.08.2020, 19:00 Uhr Stammtisch Stadtverband SPD Ettlingen

14.08.2020, 13:00 Uhr - 14.07.2020 Ferienprogramm
Am 14. August bietet die SPD Waghäusel im Rahmen des Ferienprogramms ein Geocaching durch Waghäusel an - auf den …

13.09.2020, 14:00 Uhr - 19:00 Uhr Sommerfest des Stadtverband Bruchsal
Sommerfest des SPD Stadtverband Bruchsal 1250 Heidelsheim - zu diesem Jubiläum richtet d …

16.09.2020, 19:30 Uhr - 16.09.2020 Vorstandssitzung der SPD Waghäusel
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