Nachrichten zum Thema Europa
Besuch im Europäischen Parlament
„Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts“, sagte einst Bundeskanzler Willy Brandt.
Die Priorität des Friedens und des Zusammenhalts in Europa als Basis der kulturellen und wirtschaftlichen Stärke auf dem Kontinent machte sich die SPD Karlsruhe und SPD Karlsruhe-Land bei einem Besuch im Europäischen Parlament in Straßburg nochmals klar. Am 18.12.2024 lud der Europaabgeordnete Prof Dr. René Repasi die beiden SPD-Verbände ein, um sich ein Bild von der Arbeit der Europäischen Union zu machen. Auch unser stv. Vorsitzender und Juso-Sprecher, Malik Kartal, hatte dabei die Gelegenheit, einen Eindruck zu gewinnen und mit Prof. Dr. René Repasi (MdEP) ins Gespräch zu kommen.
Prof. Dr. Repasi erklärte seinen Bezug und seine Leidenschaft für Europa und betonte dabei besonders, welche Vorteile von der Europäischen Union als Basis des Friedens und des Zusammenhalts ausgehen. Die Gruppe hatte im Anschluss ebenfalls die Möglichkeit, einer Plenardebatte zum Thema Agrar zu folgen, bei der sich eine spannende Auseinandersetzung zwischen Péter Magyar, dem größten Herausforderer Viktor Orbans, und einem Mitglied Orbans Fidesz Partei ergab.
Der Besuch im Parlament verdeutlichte, welche Vielfalt an Kulturen und Ansichten die Europäische Union zu bieten hat und wie stolz man auf diesen Zusammenschluss sein darf.
Europäisches Parlament fordert schnell Maßnahmen zur Unterstützung der Medizintechnikbranche
SPD-Europaabgeordnete Vivien Costanzo und René Repasi: „Für eine sichere Patientenversorgung im Land!“
Zur heutigen Entscheidung des Europäischen Parlaments, schnell Maßnahmen zur Unterstützung der Medizintechnikbranche zu fordern, sagen die baden-württembergischen SPD-Europaabgeordneten Vivien Costanzo und René Repasi:
„Die Versorgung mit künstlichen Herzen, Skalpellen oder Implantaten muss für Patienten sichergestellt sein. Die Anwendung der Medizinprodukteverordnung darf nicht dazu führen, dass medizinisch wichtige Produkte vom Markt genommen, Unternehmen Forschung oder Produktion aus Baden-Württemberg wegverlagern und die Gesundheit von Patienten leidet. Daher begrüßen wir die heutige Entscheidung des Europäischen Parlaments, schnelle Maßnahmen von der Europäischen Kommission zur Verbesserung der Lage und eine zweckmäßige Überarbeitung des geltenden Rechtsrahmens für Medizinprodukte zu fordern. Das sorgt für eine gesicherte Versorgungssituation und schützt diese wichtige Branche im Land!“
SPD-Landeschef Andreas Stoch zum Wahlergebnis der Europawahl
„Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD“, sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren.“
Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: „Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört.“
Gemeinsam für ein starkes Europa
„Ein starkes Europa ist für rechtsnationale Kräfte die größte Barriere“, waren sich alle Anwesenden mit dem Europaabgeordneten René Repasi bei seinem Besuch in Pfinztal einig. René Repasi, vielen noch als Vorsitzender der SPD Karlsruhe-Land bekannt, vertritt seit 2022 die Bürgerinnen und Bürger Baden-Württembergs im europäischen Parlament und wurde jüngst zum Vorsitzenden der deutschen SPD-Delegation gewählt. Als Berichterstatter zum Recht auf Reparatur hat er bereits ein „eigenes“ Gesetz auf den Weg gebracht.
In der letzten Sitzungswoche vor der Europawahl wurden noch viele Gesetzgebungsprojekte, die das Leben der Menschen konkret verbessern werden, verabschiedet, weil man wusste, dass es die letzte Plenarwoche war, in der sicher progressive Mehrheiten vorhanden waren, berichtete Repasi. Neben „seinem“ Recht auf Reparatur wurde u.a. das EU-Lieferkettengesetz beschlossen und Produkte aus Zwangsarbeit verboten.
Sollte René Repasi am 09. Juni wiedergewählt werden, sind für ihn folgende Themen vordergründig zu behandeln:
Ein handlungsfähiges Europa, in dem das Mehrstimmigkeitsprinzip gilt.
Ein verteidigungsfähiges Europa, in dem sich alle zusammenfinden, um sich für die Verteidigung Europas einzusetzen.
Ein zukunftsfähiges Europa, in dem der Green Deal mit einer progressiven Industriepolitik erweitert wird, so dass die Jobs von morgen auch tatsächlich geschaffen werden.
Und vor allen Dingen braucht es ein soziales Europa, in dem trotz möglicher rechter Mehrheiten die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gesichert bleiben.
„Dafür treten wir als SPD an und da gibt es noch viel zu tun“, so Repasi.
