03.07.2021 in Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Alte Baugebiete sind passé …. Wie geht’s weiter?

Eigentlich fing alles ganz harmlos an. Bereits im letzten Jahr wurde im Gemeinderat über mangelnde Gewerbeflächen in Pfinztal diskutiert und die Verwaltung bekam von CDU und SPD den Auftrag, das im Flächennutzungsplan ausgewiesene Gewerbegebiet Bühl-Süd auf der rechten Seite am Ortsausgang von Söllingen, Richtung Kleinsteinbach, auf Eignung zu prüfen. Das Erwachen kam kurze Zeit darauf, als uns die Verwaltung ihre Einschätzung präsentierte und wir feststellen mussten, dass dieses alte Vorratsgebiet den neuen Vorgaben hinsichtlich Natur- und Umweltschutz, Stadtplanung, usw. in keiner Weise mehr genügt.

Das veranlasste den Gemeinderat, der Verwaltung einen umfassenden Prüfauftrag zu erteilen, der sich über alle noch im Flächennutzungsplan enthaltenen Gewerbe-, Wohn- und Mischgebiete erstreckt. Das Ergebnis liegt vor und zeigt, dass keins der in den 50er und 60er Jahren gemeldeten Gebiete heutigen Anforderungen entspricht. In logischer Konsequenz hat sich unser Planungs- und Umweltamt gemeinsam mit einem Fachbüro sodann auf die Suche nach neuen Flächen gemacht, die eventuell für Wohnen und Gewerbe in Pfinztal in Frage kommen. Und ist dabei fündig geworden. Eine beachtliche Liste kam zusammen, die nun zusammen mit Regional- und Nachbarschaftsverband auf Konsistenz abgeklopft wird. Dann sind wir Gemeinderäte wieder gefragt und müssen entscheiden, welche Flächen wir definitiv aus dem alten Flächennutzungsplan herausnehmen und welche wir stattdessen darin einstellen. Gerne sind wir dem Antrag der ULIP gefolgt, dass dies flächenneutral erfolgen sollte, also wir in Summe nicht mehr Fläche aufnehmen als wir herausnehmen. Die eigentlich spannende Frage wird allerdings sein, wie wir mit diesen neuen Flächen umgehen. Aus den Wortmeldungen zu dem Tagesordnungspunkt konnte man schon heraushören, dass ein breites Meinungsspektrum vorliegt, das von „nur Verdichtung im Innenbereich“, „keine Neubaugebiete“, über „maßvolle Neubebauung“, bis hin zu „massiv Wohngebiete erschließen“ reicht. Wir würden uns freuen, wenn Sie uns Ihre Meinung dazu sagen würden.
 

28.06.2021 in Kommunalpolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

SPD-Gemeinderatsfraktion, SPD und Jusos Bruchsal freuen sich aufs Stadtradeln 2021!

Nicht nur in ihrer politischen Haltung, sondern auch in ihrer Freude am Fahrradfahren ist sich die SPD-Fraktion im Bruchsaler Gemeinderat einig. Daher unterstützen Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch gerne das Team "Gemeinderat" beim diesjährigen Stadttadeln.

Auch die Jusos Bruchsal nehmen am Stadtradeln mit einer eigenen Gruppe teil.

"Wir hoffen, dass viele Bruchsalerinnen und Bruchsaler sich beim Stadtradeln beteiligen. So kann aktiv CO2 eingespart werden - und Freude macht es auch", so die Fraktion. Ab 27. Juni startet die Aktion. Es können sich noch Teams und Einzelteilnehmer*innen anmelden:

https://www.stadtradeln.de/bruchsal

Die SPD-Fraktion hat in den letzten Jahren mehrfach mit Anträgen auf Verbesserungsmöglichkeiten für den Radverkehr in Bruchsal hingewirkt. So wurde z. B. der Lückenschluss beim Radweg zwischen Helmsheim und Heidelsheim, Sicherheitsstreifen auf außerörtlichen Radwegen und eine Fahrradstraße Moltkestraße eingefordert. Die SPD-Fraktion hofft, dass Bruchsal kontinuierlich fahrradfreundlicher gestaltet wird.

19.05.2021 in Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Mietpreisbremse im Pfinztal

Die SPD-Gemeinderäte haben im gestrigen Gemeinderat sehr gerne und mit Überzeugung dem vorgelegten qualifizierten Mietspiegel zugestimmt. „Endlich haben auch die Pfinztaler Bürgerinnen und Bürger ein Instrument, mit dem man den Höhenflug der Mieten hoffentlich bremsen kann“, so GR Dagmar Elsenbusch in der Stellungnahme der SPD. Der qualifizierte Mietspiegel dient der Bestimmung der ortsüblichen Vergleichsmiete, die eine wesentliche Bezugsgröße in Mieterhöhungsverfahren, für die Anwendung der Mietpreisbremse und im geförderten Wohnungsbau ist. Das bedeutet im Klartext, dass Mieter sich nun gegen überzogene Mieterhöhungen wehren können. Ausgehend von einem Grundpreis werden Auf- und Abschläge je nach Baujahr, Ausstattung, Lage, usw. angelegt, so dass am Ende ein schlüssiger und an das Objekt angepasster Mietpreis entsteht. Der qualifizierte Mietspiegel ist einsehbar unter:

https://session.pfinztal.de/bi/vo0050.asp?__kvonr=2071

19.05.2021 in Kommunalpolitik von SPD Pfinztal

Schlechter Stil des Regierungspräsidiums (Söllingen Bahnwinkel)

Ein Artikel im Amtsblatt sorgte für helle Aufregung bei der Söllinger Bevölkerung. Das RP teilt ohne Angabe von Terminen mit, dass die Unterführung im Bahnwinkel geschlossen werden muss. Eine Nachfrage unsererseits im gestrigen Gemeinderat ergab, dass auch die Pfinztaler Verwaltung nicht informiert worden war. Allerdings hat unser Bauamt gleich nachgefasst und konnte berichten, dass die Arbeiten an der Bahnwinkelbrücke erst nach Fertigstellung der Fußgängerunterführung am Bahnübergang beginnen sollen. Es geht jetzt erst einmal nur um die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens, in dessen Rahmen die Gemeinde sowieso angehört werden muss. Eine transparente Berichterstattung sieht anders aus und hätte viel Bürgerunmut verhindern können.

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27.07.2021, 14:00 Uhr - 16:45 Uhr Talk "Was die Pandemie für queeres Leben bedeutet"
Einladung: Was die Pandemie für queeres Leben bedeutet Dienstag, 27.07.2021, 14 Uhr bis 16:45 Uhr im …

29.07.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Stadtverband Vorstandssitzung

30.07.2021, 16:00 Uhr - 19:00 Uhr Grillfest des SPD Ortsverein Untergrombach
Seit dem 1. Juli 1971 ist Untergrombach ein Stadtteil Bruchsals. Di …

30.07.2021, 18:30 Uhr - 22:30 Uhr SPD-Sommerfest

31.07.2021, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr SPD-Kreisparteitag
Knapp 70 Tage vor der entscheidenden Bundestagswahl wollen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokrate …

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