10.03.2021 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Teste sich wer kann: Eltern müssen grün-schwarzes Schulchaos ausbaden!“

Zumeldung dpa/lsw: Fünft- und Sechstklässler sollen zweimal die Woche getestet werden

SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zur «Teststrategie» der Landesregierung an Schulen: „Der Kompromiss von Kretschmann und Eisenmann nach dem Motto «Teste sich wer kann» macht mich fassungslos! Wochenlang streiten sich Grüne und CDU über die Teststrategie und schieben gegenseitig die Verantwortung hin und her. Jetzt, fünf Tage vor der nächsten Schulöffnung, drücken sie das Testen einfach an die Eltern ab.“

09.03.2021 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Grün-Schwarzes Bildungschaos beenden!

Der SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch zeigt sich in Bezug auf die Diskussionen zur Wiedereröffnung der Unterstufen und der damit verbundenen Abstandsregeln verärgert über die grün-schwarze Landesregierung: „Am kommenden Montag sollen die Klassen 1-6 wieder in voller Klassenstärke an den Schulen unterrichtet werden. Ministerpräsident Kretschmann hofft, dass die Schulöffnung unter Beachtung der Abstandsregeln und des Infektionsschutzes schon irgendwie erfolgen kann, Kultusministerin Eisenmann will von Abstandsgeboten nichts wissen. Es ist unerträglich, wie hier auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler und der Lehrkräfte um politische Geländegewinne gefeilscht wird. Das grün-schwarze Bildungschaos erreicht damit einen neuen Höhepunkt und muss dringend am kommenden Sonntag beendet werden.“

05.03.2021 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretär fordert Rückzug des Mannheimer CDU-Kandidaten Nikolas Löbel

SPD-Generalsekretär Sascha Binder fordert die Landes-CDU auf, Nikolas Löbel als Kandidaten für Mannheim zurückzuziehen: „Die Landes-CDU muss Löbel als Kandidaten für den Bundestag zurückziehen. Ein solches Verhalten in dieser Pandemie ist inakzeptabel.“

03.03.2021 in Pressemitteilungen von SPD-Ortsverein Forst/Baden

Forster SPD für Vor-Ort Impfung in der Waldseehalle

Das Land räumt seit kurzem den Kommunen die Möglichkeit ein, dass mobilitätseingeschränkte Personen über 80 Jahre Vor-Ort durch Mobile-Impf-Teams (MIT) geimpft werden können. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat in einem Schreiben Bürgermeister Killinger gebeten diese Option zu prüfen, um den Forster Bürgerinnen und Bürgern eine leichtere Impfung durch kurze Wege zu ermöglichen. "Impfstoff ist nun vorhanden. Alle politischen Ebenen müssen nun auch hier zusammenarbeiten, damit möglichst schnell die Menschen geimpft werden können, die sich impfen lassen wollen", so SPD-Gemeinderat Christian Holzer.

"Angeregt haben wir auch eine Zusammenarbeit mit den örtlichen Hilfsorganisationen", ergänzt Fraktionschef Hermann Eiseler.

Als Vor-Ort-Einrichtung für den Einsatz eines Mobilen-Impf-Teams könnte sich die SPD die Waldseehalle inkl. Alex-Huber-Forum vorstellen. "Die Organisation der temporären Vor-Ort-Impfung wäre für alle ein Kraftakt, aber nur so schaffen wir den Sprung raus aus der Pandemie", so die SPD abschließend in einer Pressemitteilung.

02.03.2021 in Pressemitteilungen

SPD-Kreisvorstand: Zukunftsfähigkeit des Landes in Gefahr

Mehr Tatkraft in die Landesregierung 

In seiner jüngsten Sitzung hat sich der SPD-Kreisvorstand Karlsruhe-Land thematisch über die Notwendigkeit eines Regierungswechsels in Baden-Württemberg ausgetauscht und spricht sich einhellig dafür aus. "Die Zukunftsfähigkeit unseres Bundeslandes ist ernsthaft gefährdet", warnt Kreisvorsitzender Christian Holzer.

Die grün-schwarze Landesregierung stand sich in den letzten fünf Jahren häufig selbst im Weg. In der Folge befindet sich Baden-Württemberg auf dem Gebiet der Digitalisierung quasi im Stillstand. "Bereits jetzt verlieren wir Jahr für Jahr an Boden im nationalen und internationalen Vergleich. In den Bereichen Bildung, Wirtschaft, Innovation, Klima- und Naturschutz rangiert das Land der Dichter, Denker und Tüftler bestenfalls im Mittelfeld", begründet Holzer die Prognose der Kreis-SPD.

"Ein grüner Ministerpräsident kann erst dann eine nachhaltig klimaneutrale Politik machen, wenn der Koalitionspartner ähnlich gestalten möchte. Die ganze Zeit war das nicht machbar", ärgert sich Alexandra Nohl. Die Kreisvorsitzende ist überzeugt, dass Baden-Württemberg nur mithilfe der SPD seinen Platz als Musterland im Bund einnehmen kann.

Die Regierung braucht frischen Wind und neuen Schwung ist man sich einig bei der SPD Karlsruhe-Land. Die Sozialdemokraten haben den Fokus auf die wichtigen Themen. Sie kämpfen für bezahlbaren Wohnraum, Klimaschutz! Sie setzen sich mit ganzer Kraft ein für fair entlohnte Arbeit und eine deutliche Verbesserung im Pflegebereich - gute Arbeit und gute Pflege ist das Ziel. "Mit unserem Spitzenkandidaten Andreas Stoch bilden wir ein starkes Team", sagen Nohl und Holzer unisono. Sie stellen klar: Die Landtagswahl ist die Volksabstimmung zur kostenfreien Kita und qualitätsvollen Bildung, die allen offen steht.

Das Wichtige jetzt

Unsere Kandidat*innen für die Landtagswahl am 14. März 2021:

Termine

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28.04.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Ortschaftsratssitzung Untergrombach
Sitzung Ortschaftsrat Untergrombach am 28.04.2021

28.04.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Stadtverband Vorstandssitzung

11.05.2021, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr Gemeinderatssitzung
Sitzung Gemeinderat am 11.05.2021  

27.05.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Stadtverband Vorstandssitzung

09.06.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Ortschaftsratssitzung Untergrombach
Sitzung Ortschaftsrat Untergrombach am 09.06.2021  

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