Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Hambrücken Gemeinderatssitzung am 22.10.2024
Grundsteuerreform
TOP 1 der Tagesordnung war zugleich das schwerwiegendste Thema des Abends, zu dem wir gerne Stellung nehmen möchten.
Wir haben uns lange und intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt und die Grenzen der gesetzlichen Möglichkeiten für die Kommunalpolitik festgestellt.
An dieser Stelle ein Dank an unseren Fachbereichsleiter Finanzen und Organisation der die gesamte Bandbreite dieses Gesetzes sehr gut vorbereitet und anschaulich dargestellt hatte.
Das Bundesverfassungsgericht, das Land Baden-Württemberg sowie der Gutachterausschuss Bruchsal haben den Gemeinden sehr enge Grenzen bei der Umsetzung des Gesetzes festgeschrieben.
Wer sich mit Kommunalpolitik beschäftigt weiß, dass sie nicht nur aus Schwarz und Weiß besteht. Will heißen, eine allumfassende Gerechtigkeit können wir als Gemeinderäte nicht herstellen. Politische Parteien und Personen die etwas anderes versprechen, führen anderes im Schilde.
Wir haben dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt, da wir der Meinung sind, dass wir einen für die Mehrheit der Mitbürger*innen tragbaren Kompromiss gefunden haben.
SPD-Fraktion bei der Klausurtagung dabei
Erneut nahm unsere Fraktion vollständig an der Klausurtagung des Gemeinderates teil. Anderthalb Tage wurden dabei die wesentlichen Themen, die uns in den kommenden Monaten beschäftigen werden, diskutiert. Basis dafür war die Vorbereitung der Gemeinde, die uns umfangreiche Unterlagen zur Verfügung stellte. Dafür möchten wir uns bei allen Beteiligten bedanken.
Rückblick auf die Gemeinderatsitzung: Fundtiere, Modellbau-Club und mehr.
Modellbau Club Forst: Geplante Strecke für E-Modell-Autos
Der Modellbau Club Forst sucht bereits seit geraumer Zeit nach einer geeigneten Fläche zur Befahrung mit E-Modell-Autos. Bei dem vorliegenden Tagesordnungspunkt ging es um die Unterverpachtung einer Fläche auf dem Gelände des OGV. Da die Mitglieder des Modellbau Clubs inzwischen davon Abstand nehmen, den Vertrag abzuschließen, stimmt der Gemeinderat folgerichtig gegen diese Beschlussvorlage. Für den Modellbau-Club sollen nun andere Flächen geprüft werden. Wir unterstützen den Modellbau Club weiterhin in seinem Vorhaben.
Hambrücken - Gemeinderatssitzung 24.09.2024
Eine besondere Ehrung wurde unseren SPD-Mitgliedern Werner Schönek und unserer Fraktionsvorsitzenden Maria Wilhelm in der Gemeinderatssitzung am 24.09.2024 zuteil. Für ihr tolles ehrenamtliches Engagement zum Wohl der Mitmenschen wurden beide von der Gemeinde und dem DRK Ortsverband Hambrücken besonders geehrt. Werner Schönek ist mit 150 Teilnahmen an Blutspenden ein leuchtendes Vorbild. Maria Wilhelm spendete bereits 50 mal Blut. Wir sagen DANKE.
Ihre neue/alte Gemeinderatsfraktion
Der neue Gemeinderat hat mit der konstituierenden Sitzung in der vergangenen Woche seine Arbeit aufgenommen. Vieles ist in diesen Tagen im Wandel, aber die bisherige SPD-Fraktion wird ohne Änderung in der personellen Zusammensetzung auch zukünftig Ihre Interessen im Gemeinderat vertreten.
Fraktionsvorsitzender bleibt weiterhin Martin Gern. Eine kleine Änderung gibt es aber auch bei uns. War Filip Frensch bislang 4. Bürgermeisterstellvertreter, so wird er zukünftig als 3. Bürgermeisterstellvertreter aktiv sein. Kommen Sie mit Ihren Anliegen gerne auf uns zu, nutzen Sie das Angebot unserer Sprechstunden oder eine elektronische Variante. Wir setzen uns auch in den kommenden 5 Jahren wieder gerne für Sie ein!
Ihre SPD-Fraktion Maria Brandes, Filip Frensch und Martin Gern
