Nachrichten zum Thema Fraktion
Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr
Die SPD-Fraktion aus dem Gemeinderat Bruchsal wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern in Bruchsal und den Stadtteilen schöne Festtage und alles Gute für das kommende Jahr 2020.
Auch 2020 werden wir uns weiterhin für ein soziales, lebenswertes und starkes Bruchsal einsetzen.
Ihre SPD-Fraktion Bruchsal
Anja Krug
Karl Magei
Alexandra Nohl
Gerhard Schlegel
Fabian Verch
Stellungnahme zur Haushaltssatzung der Stadt Bruchsal für das Jahr 2020
Für die SPD-Fraktion vorgetragen von der Fraktionsvorsitzenden Anja Krug
SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal:
Anja Krug
Karl Mangei
Alexandra Nohl
Gerhard Schlegel
Fabian Verch
„Nichts kommt von selbst. Und wenig ist von Dauer. Darum: Besinnt euch auf eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“
Mit diesem Zitat Willy Brandts leitete Anja Krug ihre Haushaltsrede am 17.12.2019 im Gemeinderat Bruchsal ein. Es folgten unsere politischen Anstöße für das kommende Jahr zu den Bereichen Finanzen und Wirtschaft, Soziales, Schulen, Wohnen, Sport und Vereine, Kultur, Stadtentwicklung, Umwelt, Verkehr und Infrastruktur, Sicherheit, Verwaltung und interne Prozesse im Konzern Stadt Bruchsal und nicht zuletzt zu den Stadtteilen.
Die ganze Rede (hier als PDF-Datei):
Maßnahmenplan Wohnen – Beschluss baulandpolitischer Grundsätze
Karl Mangei für die SPD-Fraktion
Bezahlbarer Wohnraum entsteht nicht von selbst. Das hat uns die Erfahrung aus der jüngeren Vergangenheit gelehrt. In Deutschland insgesamt, in unserer Region und auch speziell hier in Bruchsal. Der Anteil der sozialgebundenen Mietwohnungen ist in den letzten Jahren überall zurückgegangen.
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Großer Erfolg im Gemeinderat: Karlsruher Pass bald auch in Bad Schönborn
Eine kleine Eintrittskarte mit großer Wirkung, die die Teilhabe in unser Gemeindeleben für Menschen mit geringem Einkommen erleichtern wird. Der Karlsruher Pass sorgt seit über 12 Jahren in Karlsruhe und vielen Kommunen in unserem Landkreis dafür, dass Passinhaber*innen gleichermaßen die Karlsruher Angebote, sowie auch die Angebote anderer Kommunen im Bereich Freizeit, Kultur, Sport, Weiterbildung und Mobilität mit einem vergünstigten Preis nutzen können.
Auch in Bad Schönborn ist Armut zu Hause, oft versteckt und nicht in Zahlen sichtbar zu machen. Von Familien, die sich den Eintritt in den Badesee oder zu anderen Freizeitangeboten nicht mehr leisten können, bis hin zu Senior*innen, für die die Rente nicht ausreicht, um kulturelle Veranstaltungen besuchen zu können. Deshalb hat die SPD den Antrag im Gemeinderat eingebracht.
„Mit dem Karlsruher Pass für Kinder, Erwachsene und Sernior*innen leisten wir vor Ort einen Beitrag zur Armutsbekämpfung, bezahlbaren Mobilität und Förderung unserer Vereine, Institutionen, Wirtschaftsbetriebe und Bildungseinrichtungen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Dennis Eidner in seinem Redebeitrag. Der Gemeinderat hat nun einstimmig den Beitritt zum Karlsruher Pass beschlossen. „Damit öffnen wir Türen, durch die andere durchgehen können und stärken den Zusammenhalt in Bad Schönborn“, so Dennis Eidner.
