SPD-Gemeinderatsfraktion Stutensee

Rede zum Haushalt 2012
zur mittelfristigen Finanzplanung bis 2015
zum Zweckverband Wasserversorgung Mittelhardt
und zum Eigenbetrieb Abwasser

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In der Gemeinderatssitzung am 13.12.2011 trug Stadträtin Helga Langrock in Vertretung des erkrankten EF Schäfer die Stellungnahme der Fraktion zum Haushalt 2012 vor.
Die Inhalte waren zuvor in zahlreichen Besprechungen mit SPD OrtschaftsrätInnen und GenossInnen beraten worden.
Im Beifall aus allen Fraktionen fanden die Entscheidungen der SPD- Gemeinderäte und -rätinnen vielfach Bestätigung des Gremiums - auch wenn deutliches Gemurmel aus der konservativen Ecke zwischendurch an der einen und anderen Stellen signalisierte, dass manche lieber gern im Gestern verharren würden. Eine sozialdemokratische, zeitgemäße Politik, die aktuelle Problemlagen erkennt und darauf unideologisch aber programmatisch, wie vor allem in den Bereichen Bildung, Arbeit und Umwelt, einwirken möchte, ist Ziel der Fraktion und schlug sich in der Haushaltsrede der Fraktion nieder.
Hier der gesamte Text...

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In Bezug auf die Jahresrechnung obliegen dem Gemeinderat Prüfungs- und Kontrollpflichten. Diese beziehen sich im Wesentlichen auf die wirtschaftliche Verwendung der Haushaltsmittel, Einhaltung der Vorgaben des Gemeinbderats, Einhaltung gesetzlicher Vorgaben.

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Mit dem Versprechen, die Kommunen bei der Kinderbetreuung für 0-3-Jährige finanziell besser zu unterstützen, war die SPD in diesem Jahr in den Landtagswahlkampf gezogen. Bei seinem Besuch der SPD-Fraktion am Rande eines Vorlesetermins in der Grundschule Wöschbach konnte unser Landtagsabgeordneter Dr. Frank Mentrup nun dieses Versprechen einlösen. Er berichtete, dass für 2012 600.000 € zusätzlich nach Pfinztal fließen.

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In ihrer Stellungnahme vom 25. Oktober 2011 begrüßte Stadträtin Anja Krug das Ganztagsbetreuungsangebot in der Joß-Fritz-Schule und fordert weitere Ganztagsschulplätze für Bruchsal.
Hier die vollständige Stellungnahme...

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