Nachrichten zum Thema Fraktion
Stadtentwicklung in Waghäusel vorantreiben – Haushaltsmittel klug investieren
Eine Stadt, die für seine Bürgerinnen und Bürger ein gutes Zuhause sein will, muss zu deren Wohl in die Zukunft investieren. Dass dabei die finanziellen Möglichkeiten berücksichtigt werden müssen, ist für die Stadträtinnen und -räte der SPD-Fraktion eine Selbstverständlichkeit. „Bei den kommenden Haushaltsanforderungen kommt es also darauf an, weder Geld zu verschwenden noch am falschen Ende zu sparen. Die SPD-Fraktion setzt sich deshalb dafür ein, die Haushaltsmittel klug zu investieren und wichtige, zukunftsgerichtete Projekte konsequent zu realisieren“, so der Faktionsvorsitzende Herbert Sand bei der letzten öffentlichen Fraktionssitzung.
Die Kanalsanierung und der Bau des Regenüberlaufbeckens in Kirrlach sind wichtig, weil sie die Sicherheit der Bürger vor Überschwemmungen bei Starkregen erhöht und vor Schäden bewahrt.
Die Rathauserweiterung bringt nicht nur eine dringend notwendige Entlastung bei der unerträglich gewordenen Platznot, sondern schafft vor allem neuen Raum für den Ausbau von nützlichen Dienstleitungen für unsere Bürgerinnen und Bürger.
Die Ortskernsanierung im Ortsteil Kirrlach bringt genau wie zuvor im Ortsteil-Wiesental eine spürbare Verbesserung der Lebensqualität. Überirdisch durch eine Verschönerung des Ortsbildes und einer Beruhigung des Verkehrs, unter der Erde durch die längst fällige Sanierung der Kanalisation.
Die Mitglieder SPD-Fraktion waren einhellig der Auffassung, dass beim Thema Bildung nicht nur geredet, sondern endlich auch gehandelt werden muss. So ist es nur konsequent mit dem Bau der Sporthalle für die Johan-Peter-Hebel-Realschule zu beginnen und die notwendigen Haushaltsmittel bereitzustellen.
Weitere wichtige Projekte sind die Neugestaltung der Stefanstraße und des Kreisels an der Kapelle im Ortsteil Wiesental sowie ein Radwegekonzept für die Stadt, einschließlich der Realisierung eines Radwegs entlang der L638 von Wiesental nach Graben-Neudorf.
SPD-Fraktion beantragt Pfinztaler Sozialpass
Die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dagmar Elsenbusch, in Begleitung von Gemeinderätin Sonja Holatka, überbrachte dem Rathaus am Montag einen Antrag der SPD-Fraktion. Darin wird die Einführung eines Sozialpasses für einkommensschwache Bürger gefordert. Sozialpässe sind in Baden-Württemberg bereits weit verbreitet. Die Kommunen können damit insbesondere Kindern von Sozialgeldempfängern, aber auch Senioren, die nur über die Grundsicherung verfügen, eine bessere Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen.
„Mit einem lachenden und einem weinenden Auge“
Roman Götzmann scheidet aus dem Gemeinderat aus
Roman, heute 29 Jahre alt, trat schon als Schüler im Jahr 1999 in unsere Reihen ein. Mit viel Engagement stürzte sich Roman in die politische Arbeit vor Ort. Gleich nach seinem Eintritt belebte er zusammen mit 3 weiteren jungen Mitgliedern die Jusos Waghäusel als Jugendorganisation des SPD Ortsvereins wieder und stand dieser auch bis 2002 als Vorsitzender vor. Heute stellen die Jusos Waghäusel die Mitgliedsstärkste Juso-AG im Landkreis Karlsruhe. Auch übernahm er im Jahr 2001 den Vorsitz für den Stadtteil Waghäusel im Vorstand des SPD Ortsverein. Doch schon damals zeichnete sich ab, dass Waghäusel für das politische Wirken von Roman „zu klein“ war. Es folgten Stationen als Kreisvorsitzender der Jusos Ka-Land, die in einem 5 jährigen Wirken im Landesvorstand der Jusos Baden-Württemberg gipfelten, bevor er im Jahr 2010 seine Job als Persönlicher Referent der neu ins Amt gewählten Bruchsaler Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick antrat. In gleicher Tätigkeit ist er seit Juni diesen Jahres beim Minister für Europa und Internationale Angelegenheiten, Peter Friedrich, in Stuttgart tätig.
Doch eben jener berufliche Werdegang wurde zum Problem, auch die Gemeinderatstätigkeit damit zu vereinbaren. Aus diesem Grund rang sich Roman schweren Herzens dazu durch, im Juli diesen Jahres seinen Austritt aus dem Gemeinderat zu beantragen. „Es ist eine Entscheidung mit einem lachenden und einem weinenden Auge“ so Roman in seinen letzten Worten vor dem Gremium. „Aus der ersten Reihe werde ich kommunalpolitisch wieder ins zweite Glied rücken und hoffe, trotz allen anderen Tätigkeiten auch weiterhin etwas hier vor Ort zu bewirken.“ Das hofft nicht nur er, sondern auch wir, die wir ihm (nicht uneigennützig) viel Erfolg auf dem beruflichen Wege aber insbesondere auch alles Gute auf seinem privaten Lebensweg wünschen.
Wolf Schuppler neues „altes“ Mitglied im Gemeinderat
Durch das freiwillige Ausscheiden von Roman Götzmann in der Sitzung vergangenen Montag musste dessen Platz innerhalb der SPD Fraktion neu besetzt werden. Mit Wolf Schuppler schließt ein Genosse diese Lücke, der viel Erfahrung als Gemeinderat mit sich bringt. Schon von 1994 bis 2009 saß er 15 Jahre ununterbrochen in diesem Gremium. Bei den Kommunalwahlen 2009 wich er freiwillig von seinem aussichtsreichen Listenplatz, weshalb sein Wiedereintritt in den Gemeinderat einem „unverhofften Comeback“ gleicht.
Innerhalb des Gemeinderats wird Wolf wieder für die SPD-Fraktion in den technischen Ausschuss gehen, dem er schon in seiner ersten Zeit angehörte. Dafür wird Lutz Schöffel aus diesem Ausschuss in den Verwaltungsausschuss wechseln.
Wir wünschen Wolf für sein unverhofftes „Comeback“ viel Erfolg und gute Nerven! Ein standesgemäßer Bericht über Roman`s Ausscheiden wird in der nächsten Woche an dieser Stelle erscheinen.
SPD-Fraktion stellt Engelfeld-Pläne in Söllingen vor
Das Neubaugebiet Engelfeld, das von der SPD-Fraktion im Grünen Hof in Söllingen den Bürgern vorgestellt wurde, fand insgesamt breite Zustimmung. Die Fraktionsvorsitzende, Dagmar Elsenbusch, erläuterte den Anwesenden die Entstehungsgeschichte und den Stand der jetzigen Planungen. Je nach Bebauung werden einmal auf 9,5 ha 500-700 neue Einwohner Platz finden. Wenn es nach dem Wunsch der SPD geht, sollte aber die hohe Zahl von Einfamilienhäusern, die für junge Familien oft nicht erschwinglich sind, durch mehr Reihen- oder Doppelhäuser ergänzt werden.
