In Bezug auf die Jahresrechnung obliegen dem Gemeinderat Prüfungs- und Kontrollpflichten. Diese beziehen sich im Wesentlichen auf die wirtschaftliche Verwendung der Haushaltsmittel, Einhaltung der Vorgaben des Gemeinbderats, Einhaltung gesetzlicher Vorgaben.

Vorauszuschicken ist, dass das Jahr 2010 eher von ungünstigen wirtschaftlichen wie finanzpolitischen Randbedingungen begleitet war und so ist es schon als Kunststück anzuerkennen, dass
die prognostizierte Negativzuführung deutlich geringer ausfiel,
kein Kredit aufgenommen werden musste, und darüber hinaus
Schulden weiter abgebaut werden konnten,
so dass die Prokopfverschuldung auf knapp 600,-/EW fiel.

D. h. das Kriterium einer wirtschaftlichen Verwendung von Haushaltsmitteln ist eingehalten.
Nun was das zweite Kriterium angeht stehen insbesondere die kostenrechnenden Einrichtungen im Fokus und da ist es schon seit Jahren anliegen unserer Fraktion eine Kostendeckung zu erreichen. Dass dies nicht bei allen Einrichtungen gelingt ist selbstredend. Und so schließen die Saalbachhalle, die Kindergärten, die Schule und der Friedhof mit einer Unterdeckung von zusammen ca. 750 T€ ab.
Dennoch halten wir die Vorgaben für erfüllt, und dass mit Steuergeldern verantwortlich umgegangen wird und daher die Vorgaben des Gemeinderates eingehalten sind.

Das dritte Kriterium ist relativ leicht zu prüfen: Die Jahresrechnung muss lesbar und transparent sein –was sie war - und die Anforderungen an die Mindestrücklage erfüllen. Hier ist festzustellen, dass mit einer Rücklage in Höhe von ca. 825 T€ die Mindestrücklage um den Faktor 8 überschritten wird.

So bleibt festzustellen, dass nach unserer Auffassung alle Kriterien erfüllt sind und wir deshalb der Jahresrechnung 2010 zustimmen.
Unser Dank geht an die Verwaltung, aber insbesondere auch an Frau Kehrer, die für das Werk ja verantwortlich zeichnet.

SPD Fraktion
J. Amend