Nachrichten zum Thema Fraktion
SPD Highlights
Der eigentliche Höhepunkt der sehr gut besuchten Jahreshauptversammlung des Ettlinger SPD-Ortsvereins war die Verleihung der Willy-Brandt-Medaille an Helma Hofmeister. Diese Auszeichnung ist die höchste, die die Bundes-SPD zu vergeben hat. Helmas Aktivitäten für das effeff, das Netzwerk für Menschen mit Behinderungen und das Hospiz und dessen Förderverein, aber auch ihre 22 Jahre lange aktive Tätigkeit für die Sozialdemokratie in Hockenheim, Ettlingen und im Kreistag waren der Gründe genug, ihren Einsatz entsprechend zu würdigen. Mit diesen Worten überreichte Norbert Märkle, Vorsitzender des Ortsvereins, der „Grande Dame“ der Ettlinger Sozialdemokratie die seltene Auszeichnung, die diese, begleitet von stehendem Applaus der Anwesenden, sichtlich bewegt entgegennahm. Ein weiterer wichtiger Höhepunkt im bisherigen Jahr war unser Fahrradmarkt. 172 gebrauchte Fahrräder wechselten dort ihre Besitzer. Von Kinderrädern über hochwertige Rennräder bis hin zu einigen EBikes wurde alles angeboten, was sich potentielle Käuferinnen und Käufer wünschten. Der Erlös kommt jeweils zur Hälfte dem Jugendzentrum Specht und dem Kaffeehäusle Ettlingen e.V. zugute. Beim „Specht“ kann man das Geld gut für die Durchführung des geplanten Kinder-Sommerprogramms nutzen. Beim Kaffee- häusle Ettlingen e.V. betrachtet man den Betrag als willkommenen Zuschuss für den neu angeschafften Verkaufswagen. Dort sind nämlich noch diverse Um- bauten erforderlich, wofür man natürlich einiges an Geld benötigt.
Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Stadtrat
Die politische Jugend
Es stehen wieder Jugendgemeinderatswahlen an und die Hälfte des aktuellen Gremiums wird neu besetzt. Wir wollen diese Gelegenheit nutzen, den jungen Menschen zu danken, die sich in den letzten Jahren beim Ettlinger Jugendgemeinderat engagiert haben. Es ist wichtig, dass sich junge Menschen politisch engagieren, um ihrer Generation eine Stimme zu verleihen. Viele ehemalige Jugendgemeinderäte waren auch nach ihrer aktiven Zeit beim JGR politisch aktiv. Prominentes Beispiel ist sicher unsere ehemalige Landtagsabgeordnete Anneke Graner oder unser ehemaliger Stadtrat Mirko Drotschmann, der heute auf YouTube junge Leute über politische und gesellschaftliche Themen aufklärt. Aber auch bei anderen Parteien gibt es Beispiele. Unser ehemaliger Kollege Florian Adolf (auch Ex-Jugendgemeinderat), konnte seine CDU Fraktion endlich von unserer Open-Air Kino Idee überzeugen. Wer weiß, wie die CDU Fraktion in Ettlingen ohne ihn abgestimmt hätte. Und so ist es auch ein Verdienst der Institution Jugendgemeinderat Ettlingen, dass wir jetzt endlich ein Open-Air Kino in Ettlingen haben. Ein ganz großes Dankeschön an alle aktiven und ehemaligen Jugendgemeinderäte.
Für die SPD-Fraktion:
Simon Hilner, Stadtrat
Der Frühling lässt sein blaues Band flattern und sorgt für Blütenmeer und Vogelkonzert…
So titelt das letzte Amtsblatt – und die letzten Tage waren ja wirklich frühlingshaft schön. Vogelkonzerte wünschen wir uns auch künftig im Kräutergarten, wo u.a. viele Spatzen sich gerne aufhalten. Dort soll die schadhafte Mauerkrone der Stadtmauer saniert werden, um dieses stadtbildprägende Denkmal zu erhalten. Dazu wird es notwendig sein, den Bewuchs zurückzuschneiden – teilweise ist dies schon geschehen. Wegen Beginn der Schonzeit am 1. März wurden die Arbeiten aber unterbrochen. Wir wollen, dass Vögel und anderes Getier auch nach der Sanierung dort wieder nisten können und Unterschlupf finden. Deshalb soll darauf geachtet werden, dass die Mauerritzen nicht vollständig abgedichtet werden und der Bewuchs auch nicht komplett entfernt wird. Für die sachgerechte Sanierung der Mauerkrone sollte weder das eine noch das andere erforderlich sein. Wir werden ein Auge darauf haben. Wie Sie das (und manch anderes) finden, können Sie uns gerne an unserem alljährlichen Osterstand am Karsamstag, den 15. April 2017 (9 bis 13 Uhr) beim Narrenbrunnen sagen – ein Osterei mit einem freundlichen Gruß Ihrer SPD Ettlingen erwartet Sie. Wir freuen uns auf Sie und wünschen Ihnen schon jetzt schöne Ostertage!
Für die SPD-Fraktion und den Stadtverband:
Sonja Steinmann, Stadträtin
SPD-Fraktion lehnt Erhöhung der Diäten ab
Mehr Zündstoff als vermutet barg in der letzten Gemeinderatssitzung der Tagesordnungspunkt "Änderung der Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit". Hatte doch die CDU-Fraktion in der vorberatenden Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Gemeinde- und Ortschaftsräte beantragt. Nach deren Vorstellungen sollte die monatlichen Aufwandsentschädigung für Gemeinderäte von 50 auf 75 EURO und des Sitzungsgeldes von 35 auf 50 EURO erhöht werden. "In Zeiten, in denen alle Gebühren der Gemeinde auf den Prüfstand gestellt werden und soweit als möglich erhöht werden, ist für die SPD eine Erhöhung der Entschädigungssätze tabu", trug Gemeinderätin Angelika Konstandin für ihre Fraktion vor. "Auch wäre es ein Schlag ins Gesicht der vielen Ehrenamtlichen in der Gemeinde, die mit ihrer Arbeit direkt oder indirekt ganz wesentlich zum Gemeinwohl beitragen und dafür nichts oder nur ihren tatsächlichen Aufwand erstattet bekommen", so Konstandin weiter. Nachdem der Verwaltungs- und Finanzausschuss die Erhöhung mehrheitlich abgelehnt hatte, fand die im Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegte Satzung, die keine Erhöhung mehr vorsah, die Zustimmung der SPD. Neben der Aufwandsentschädigung der Wahlhelfer und Mandantsträger in der Gemeinde regelt die Satzung nun auch deren Entschädigung für den Fall, dass ihnen während der ehrenamtlichen Tätigkeit Aufwendungen für die entgeltliche Betreuung von pflege- und betreuungsbedürftigen Angehörigen entstehen.
