Nachrichten zum Thema Fraktion
Fema schließt - eine bittere Entscheidung aus den USA
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Fema, Gemeinderäte aller Couleur, Oberbürgermeister Arnold und viele Sympathisanten waren dem Aufruf von Anneke Graner, SPD- Stadtverbandsvorsitzende, und Frank Ohl von Fema gefolgt und fanden sich auf dem Betriebsgelände zu einer Solidaritätskundgebung ein. An diesem Tage hatten alle Fema-Mitarbeiter ihre Kündigungsschreiben erhalten. Eine Unternehmensentscheidung aus den fernen USA. Allen Anwesenden war wichtig, ein gemeinsames Zeichen zu setzen. Die Tatsache, dass es für die Belegschaft, trotz jahrelanger guter Arbeit, keinen Sozialplan gibt, macht unglaublich wütend. So geht man nicht mit Menschen um! Wir wünschen den Betroffenen alles Gute und dass sie sozial verantwortungsvolle neue Arbeitgeber finden mögen.
René Asché - SPD Fraktionsvorsitzender
Anneke Graner - SPD Stadtverbandsvorsitzende
Norbert Märkle - SPD Ortsvereinsvorsitzender
170 Jahre Ettlinger Sportgeschichte(n)
"Nur wer seine Vergangenheit kennt, hat auch eine Zukunft“. Diese Worte von Alexander von Humboldt waren für den Beirat der „Spielund Sportvereinigung Ettlingen 1847 e.V.“ der Ansporn dafür, eine Vereinsdokumentation aufzubauen, wie man sie sicherlich nicht sehr oft findet. Sie besteht aus 72 Schautafeln und wird vom 20. März bis zum 31. März 2017 zu den üblichen Öffnungszeiten im Foyer der Sparkasse Karlsruhe in deren Filiale am Ettlinger Marktplatz für die interessierte Öffentlichkeit zugänglich sein. Die Dokumentation basiert auf Schriften, Informationen und Fotos aus unterschiedlichen Fundstellen (Stadtarchiv, Literatur, Pressesammlungen und privaten Aufbewahrungen). Die daraus entstandenen Schautafeln sind wirklich beeindruckend geworden. Unser Dank gilt deshalb auch der Arbeitsgruppe, die seit nunmehr fast 6 Jahren an der Dokumentation gearbeitet hat. Besonders bedanken möchten wir uns bei Dr. Michael Büssemaker, der über die gesamte Zeit hinweg all das gesammelt und zusammengeführt hat, was man nun vor Ort bestaunen kann. Tatkräftig unterstützt wurde er dabei von Werner Füger, Jürgen Becker Klaus Thoesen und Friedholf Geissler. Es entstand so eine Sammlung, die auch unserem verstorbenen SPD- Ehrenvorsitzenden und Stadthistoriker Wolfgang Lorch sicher sehr gut gefallen hätte. Deshalb unser Tipp: Liebe Ettlingerinnen und Ettlingen, Ettlinger, schauen Sie vorbei. Es lohnt sich!
Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Stadtrat
Warum immer im sozialen Bereich?
Was zu befürchten war, ist nun traurige Gewissheit: Die neue grün/schwarze Landesregierung bedient sich trotz eigener Rekordeinnahmen und hoher Rücklagen aus Zeiten der grün/roten Vorgängerregierung über Gebühr aus den Töpfen der Kreise und Kommunen. Deshalb musste der Landkreis Karlsruhe die Kreisumlage erhöhen und Kürzungen und Streichungen von Förderungen im sozialen Bereich vornehmen. Alleine die Erhöhung der Kreisumlage bedeutet 2017 für Ettlingen eine Mehrbelastung von 1 Mio Euro. Dazu kommt die Kompensation der gestrichenen Förderungen für die Jugendarbeit (Specht), Teile der Schulsozialarbeit und die Familienzentren (effeff, Fürstenberg) in Höhe von 70-80.000 €. Diese Kosten werden sich in den Jahren 2018 und 2019 weiter erhöhen, insbesondere, weil die Kostenübernahme des Tageselternvereins durch den Landkreis dann ausläuft. Wieso muss immer im sozialen Bereich gestrichen werden? Es ist doch bekannt, dass es weit sinnvoller ist, präventiv zu arbeiten als erst zu warten, bis das Kind in den Brunnen gefallen ist. Aber gerade in den so wichtigen Arbeitsfeldern wie Schulsozial- und Jugendarbeit wird nun der Rotstift angesetzt. Viele soziale Bereiche sind nämlich immer noch keine Pflichtaufgaben einer Kommune, sondern nur "freiwillige" Aufgaben. Trotz bester Konjunktur und sprudelnder Steuereinnahmen wird deshalb ausgerechnet immer wieder bei solchen Aufgaben gestrichen. Schön, dass die Stadt Ettlingen hier einspringt und diesen Organisationen beisteht.
Für die SPD - Fraktion:
Kirstin Wandelt, Stadträtin
Haushaltsrede 2017
Sehr geehrte Frau Bodner, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,
bevor ich auf den Haushalt 2017 zu sprechen komme, darf ich im Namen der SPD-Fraktion eine Sache richtigstellen: die Einbringung des Haushalts erfolgte am 20.12.16, also zu einem Zeitpunkt, an dem andere Kommunen ihren Haushalt verabschieden. Wir haben diesen späten Termin mehrfach kritisiert, allerdings ohne Erfolg. Was passiert, wenn wir – wie auch in diesem Jahr – erst Ende Februar den Haushalt beschließen? Nun, es vergehen weitere 4-6 Wochen bis der von uns beschlossene Haushalt vom Landratsamt geprüft wurde, so dass Beauftragungen, Ausschreibungen, usw. sich verzögern und erst Mitte des Jahres erfolgen. Natürlich mit dem Ergebnis, dass die vom Gemeinderat beschlossenen und für notwendig befundenen Investitionen sich ebenfalls verzögern. Die Bürgermeisterin gewinnt dem etwas Positives ab. Zitat bei der Haushaltseinbringung: „Es freut mich, dass es uns gelungen ist, das Jahr 2016 ohne neue Kreditaufnahme abschließen zu können.“ Was freut Sie daran, Frau Bodner, dass die Verwaltung in 2016 vom Gemeinderat beschlossene Aufträge in Höhe von 2,2 Mio. Euro NICHT ausgeführt hat, die nun in 2017 verschoben werden müssen. Selbstverständlich können wir uns eine Kreditaufnahme sparen, wenn wir keine Investitionen machen. Aber es ist doch, mit Verlaub, eine Milchmädchenrechnung, wenn die Ausgaben von einem Jahr in das nächste verschoben werden, wohl wissend, dass wieder weitere neue Aufgaben hinzukommen. Das bedeutet in unserem Fall nun konkret, dass zwar in 16 keine Kreditaufnahme stattfand (geplant waren 2,6 Mio. € neue Schulden), nun aber für 2017 von 3,7 Mio. € Schulden ausgegangen werden muss, sowie von einem Griff in die Rücklagen von 1, 5 Mio €. Würden wir wie andere Gemeinden auch, den neuen Haushalt am Ende eines Geschäftsjahrs beschließen, würde der Verwaltung deutlich mehr Zeit für die Durchführung der beschlossenen Investitionen bleiben.
Personalien
Nachdem sich die SPD-Gemeinderatsfraktion nach dem Ausscheiden von Helma Hofmeister zu Jahresbeginn neu aufgestellt hatte, wurde nach dem plötzlichen Tod von Karl-Heinz Hadasch ein weiterer Wechsel notwendig. Mit Jörg Schosser rückt wieder ein Vertreter aus Bruchhausen in den Gemeinderat nach. Er war lange Jahre SPD-Ortsvereinsvorsitzender, ist Ortschaftsrat und stellv. Ortsvorsteher in Bruchhausen. Wir freuen uns und heißen ihn herzlich willkommen. In der Fraktion wird er künftig den Platz von René Asché im AUT übernehmen. Dieser wechselt als Fraktionsvorsitzender in den Verwaltungsausschuss. Bereits beim parteiinternen Mitgliedervotum hatte Patrick Diebold die meisten Stimmen erhalten. Nun wurde er von den Wahlkreisdelegierten mit überragendem Ergebnis auch zum Bundestagskandidaten für den Wahlkreis gewählt. Wir sind sehr stolz, dass mit Patrick Diebold ein waschechter Ettlinger zur Wahl steht. Dem Rentenfachmann ist nicht nur wegen seiner Tätigkeit bei der Deutschen Rentenversicherung ein gerechtes, tragfähiges und umfassendes gesetzliches Rentensystem ein Kernanliegen. Dringenden Handlungsbedarf sieht er im Wahlkreis vor allem beim öffentlichen Wohnungsbau sowie beim Nahverkehr. Bewusst setzt er sich für eine breite Wertediskussion ein.
Ihre SPD-Fraktion im Ettlinger Gemeinderat
