Nachrichten zum Thema Fraktion
Zukunftsorientierter Nahverkehr für Ettlingen
Seit Jahren kritisieren wir den Einsatz von zum Teil veralteten Groß- bussen in Ettlingen. Wir meinen nämlich, dass es viele Linien gibt, auf denen der Einsatz von Kleinbusse und Ruftaxis sehr viel zielführender, kostengünstiger und umweltfreundlicher wäre. Andere Gemeinden machen uns das ja erfolgreich vor. Leider hat auch die zu Jahresbeginn erfolgte Neuvergabe des Ettlinger Linienbündels keinerlei Besserung gebracht. Im Gegenteil. Vom neuen Unternehmen selbst haben wir jüngst auch noch die Auskunft erhalten, dass ein Großteil der neuerdings in Ettlingen eingesetzten Großfahrzeuge nicht einmal die für Busverkehr in Stadtbereichen vorgesehene Euronorm 6 aufweist. Auf der Linie 112 (Neuwiesen - Friedhof - Vogelsang - Innenstadt) wurde der einzige bis dahin in Ettlingen eingesetzte Kleinbus dann leider auch noch durch einen zwar barrierefreien jedoch leider völlig überdimensionierten Großbus ersetzt. Um endlich den Einstieg in einen zukunftsorientierten Nahverkehr zu vollziehen, hat die SPD-Fraktion den Vorschlag unterbreitet, auf der Linie 112 besser künftig einen von den Stadtwerken Ettlingen zur Verfügung gestellten Elektro-Kleinbus einzusetzen. Mit einem solchen Fahrzeug könnte man dann zusätzlich auch noch den hinteren Park- platz am Friedhof ansteuern. Sowohl Stadtwerkechef Oehler als auch OB Arnold stehen dieser Initiative grundsätzlich offen gegen- über und prüfen deren Umsetzbarkeit. Man darf gespannt sein!
Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Fraktionsvorsitzender
Stellungnahme zu Leserbriefen in BNN vom 13. und 24. April
von Helga Langrock
Leserbrief zum Artikel „Bürgerbeteiligung als Wahlkampfstrategie?“ vom 13.04.2017 und zum Leserbrief „Desaströs geringe Beteiligung“ vom 22.04.2017
Die Überschriften stammen von der Redaktion, die Inhalte unter anderem von zwei Ratsmitgliedern. Und diese müssten wissen, dass einerseits die Gemeindeordnung aktualisiert wurde und dass sie andererseits selbst den Beschluss gefasst haben, der nun zum Anlass für vermeintliche Kritik an der Oberbürgermeisterin genutzt wurde.
Aber der Reihe nach: Die vom Landtag am 14. Oktober 2015 beschlossene Gemeindeordnung formuliert in § 20a: „Wichtige Gemeindeangelegenheiten sollen mit den Einwohnern erörtert werden “, und zwar „in der Regel einmal im Jahr“. Solche „Einwohnerversammlungen können in größeren Gemeinden... auf Ortsteile“ beschränkt werden. Dieser Auflage kommt die Oberbürgermeisterin nach. Bei einer Kernstadt und fünf Ortsteilen ergibt sich da zwangsläufig eine Häufung von Zusammenkünften, auch vor Wahlen. Kurzfriste Einladungen sind nicht immer vermeidbar. Das ist auch im Berufsleben so.
Stauferstele enthüllt – großer Wunsch von Wolfgang Lorch erfüllt
In den letzten Tagen seines Lebens hat Wolfgang Lorch seinen Weggefährten das Versprechen abgenommen, in Ettlingen für die Errichtung einer Stauferstele zu sorgen. Am vergangenen Sonntag war es soweit: Mit einer launigen Festrede berichtet der Oberbürgermeister a.D. Dr. Vetter in seiner Festrede von den Errungenschaften der Staufer und warum die Stele in Ettlingen richtig steht. Eingerahmt durch Begrüßung durch Herrn Oberbürgermeister Arnold und Grußworte der stadtgeschichtlichen Kommission und der Stifter der Stele wurde daraus eine gelungene Veranstaltung, die nach der feierlichen Enthüllung nahtlos im jährlichen Museumsfest in und um das Schloss mündete. Dort wurde mit dem Mittelalter das Leben in der Zeit der Staufer dargestellt und vermittelt. Der Besuch im Museum mit einer überaus ansprechenden Ausstellung war nicht nur kostenfrei, sondern sehenswert und die Besucher nahmen das Angebot trotz herrlichstem Frühlingswetter zahlreich an. Angebote im Schlosshof mit mittelalterlicher Musik, Vorführungen mit Raubvögeln und mittelalterlichen Handwerktechniken rundeten das Angebot ab. Für Kinder war in und vor dem Museum Mitmachen angesagt. So wird Geschichte erlebbar! Alles in allem – eine runde Sache. Wolfgang Lorch hätte sich über diesen Tag sehr gefreut. Wir danken allen, die daran mitgewirkt haben.
Für die SPD-Fraktion:
Sonja Steinmann, Stadträtin
Gemeinsame Presseerklärung der Stutenseer Gemeinderatsfraktionen von CDU/FDP, Freie Wähler und SPD vom 01.05.2017
„Den Beschluss, die Hälfte des Lachwalds in den Flächennutzungsplan 2030 aufzunehmen, haben wir aus der Verantwortung heraus für die Bürgerinnen und Bürger aus Stutensee sowie die Stadt Stutensee gefasst. Es war und ist unser primäres Ziel gegen die Wohnungsnot insgesamt und für bezahlbaren Mietwohnraum insbesondere zu arbeiten.
