Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Konstruktive Haushaltsberatungen der Gemeinderatsfraktion
Zur Beratung des Haushaltes der Stadt Bruchsal für das Jahr 2018 traf sich die SPD-Gemeinderatsfraktion zu ihrer alljährlichen Klausurtagung. Hier wurden erste Schwerpunkte, die in der Gemeinderatssitzung am 19. Dezember vom Fraktionsvorsitzenden Jürgen Schmitt gehalten werden wird, festgelegt.
Hierbei liegt ein Hauptaugenmerk der Fraktion auf Sozialem Wohnungsbau. Angesichts langer Wartenlisten bei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft und kontinuierlichem Zuzug nach Bruchsal besteht dringender Handlungsbedarf. Die SPD-Fraktion fordert eine zügige Umsetzung bereits beschlossener Projekte, In den kommenden fünf Jahren sollten ca. 300 preisgünstige Wohnungen entstehen. Es gilt auch das Eigenkapital der städtischen Wohnungsbaugesellschaft kontinuierlich zu erhöhen.
Beim Thema „Verkehr“ besteht Einigkeit darüber, mit der Umsetzung der ersten niederschwelligen Projekte aus dem Lärmaktionsplan zu beginnen. Angedacht ist hier u. a. Tempo 30 auf der B3 in Untergrombach.
Im Sozialbereich befürwortet die Fraktion die Aufstockung der Stellen im Bereich der offenen Jugendarbeit. Bezogen auf die Schulen werden Schwerpunkte auf die Realisierung der Mensa in Heidelsheim, Einstellung von Geldern für die JKG-Erweiterung und die Hebelschule gesetzt. Erfreulich aus unserer Sicht ist, dass der von uns in der Haushaltsrede für 2017 geforderte „Kinder- und Jugendpaß“ vor der Umsetzung steht.
Den von der SPD-Fraktion geforderten Sporthallenneubau wollen wir weiter konstruktiv begleiten und mit den entsprechenden Finanzmitteln zu hinterlegen. Akzente im Kulturbereich liegen für unsere Fraktion u. a. bei der Unterstützung der beiden Amateurtheater „Die Koralle“ und „Exiltheater“. Eine intensive Debatte der Fraktionsmitglieder entwickelte sich beim Themenkomplex „Umweltpolitik“. Hier sind Maßnahmen zur Renaturierung von Flächen sowie das Pflanzen von Büschen und Vogelhecken, um dem Insektensterben ein wenig entgegenzuwirken unumgänglich.
Die SPD-Fraktion wird diese Aspekte in ihrer Haushaltsrede ansprechen und auf das Erreichen der genannten Ziele hinarbeiten.
A. Krug
Vorstellung des neuen Gemeinderats
Danke Helmut!
Die erste Gemeinderatssitzung nach der Sommerpause war gleichzeitig die letzte von unserem Gemeinderat Helmut Kempermann.
Nach über 23 Jahren ehrenamtlichem Engagement für unsere Gemeinde beendet er seine politische Laufbahn auf eigenen Wunsch hin. Wir wissen, dass ihm diese Entscheidung nicht leicht gefallen ist.
In dieser Zeit hat er die politische Arbeit der SPD-Fraktion entscheidend mitgeprägt, war lange Jahre Kreisrat, Bürgermeisterstellvertreter und zuletzt Fraktionsvorsitzender. Immer an der besten Lösung orientiert, kritisch und mit der nötigen Portion Hartnäckigkeit und Leidenschaft.
Dies alles ist auch unseren Bürgerinnen und Bürgern nicht verborgen geblieben, die ihm bei Wahlen stets zahlreich ihr Vertrauen schenkten.
Wir danken auch für die kollegiale, zuverlässige und vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion und wünschen unserem Helmut vor allem Gesundheit und noch viele wunderschöne gemeinsame Jahre im Kreise seiner Familie.
Die SPD Fraktion
Stellungnahme der SPD–Fraktion
... zu Punkt 13 "Bleichweg" der Gemeinderatssitzung vom 25.07.2017.
"Der Blockinnenbereich zwischen Bleichweg und Wilderichstraße birgt ein grosses Entwicklungspotential für hochwertiges Wohnen in der Innenstadt. Um das richtige Maß an Qualität und Verdichtung für das Areal zu finden, hat die Stadt Bruchsal einen Planungswettbewerb ausgelobt und abgehalten, der von städtischer Seite mit 14.000 Euro Preisgeld versehen wurde.
Im Wettbewerb obsiegte das Büro Haug & Schmiedler, das vom Investor, richtiger: Projektentwickler, für die 1. Planungsphase beauftragt wurde.
... bitte weiterlesen ...
Antrag zur Leerstandsermittlung
Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Abschätzung der zukünftigen innerörtlichen Leerstände von Immobilien gestellt. Dies erfolgte vor dem Hintergrund, dass auch in Karlsdorf-Neuthard aufgrund der demografischen Entwicklung die Einwohnerzahlen in den kommenden Jahren nicht mehr wesentlich steigen werden. Es ist vielmehr von einer Stagnation, bzw. einem Rückgang auszugehen.
