Zur Beratung des Haushaltes der Stadt Bruchsal für das Jahr 2018 traf sich die SPD-Gemeinderatsfraktion zu ihrer alljährlichen Klausurtagung. Hier wurden erste Schwerpunkte, die in der Gemeinderatssitzung am 19. Dezember vom Fraktionsvorsitzenden Jürgen Schmitt gehalten werden wird, festgelegt.
Hierbei liegt ein Hauptaugenmerk der Fraktion auf Sozialem Wohnungsbau. Angesichts langer Wartenlisten bei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft und kontinuierlichem Zuzug nach Bruchsal besteht dringender Handlungsbedarf. Die SPD-Fraktion fordert eine zügige Umsetzung bereits beschlossener Projekte, In den kommenden fünf Jahren sollten ca. 300 preisgünstige Wohnungen entstehen. Es gilt auch das Eigenkapital der städtischen Wohnungsbaugesellschaft kontinuierlich zu erhöhen.
Beim Thema „Verkehr“ besteht Einigkeit darüber, mit der Umsetzung der ersten niederschwelligen Projekte aus dem Lärmaktionsplan zu beginnen. Angedacht ist hier u. a. Tempo 30 auf der B3 in Untergrombach.
Im Sozialbereich befürwortet die Fraktion die Aufstockung der Stellen im Bereich der offenen Jugendarbeit. Bezogen auf die Schulen werden Schwerpunkte auf die Realisierung der Mensa in Heidelsheim, Einstellung von Geldern für die JKG-Erweiterung und die Hebelschule gesetzt. Erfreulich aus unserer Sicht ist, dass der von uns in der Haushaltsrede für 2017 geforderte „Kinder- und Jugendpaß“ vor der Umsetzung steht.
Den von der SPD-Fraktion geforderten Sporthallenneubau wollen wir weiter konstruktiv begleiten und mit den entsprechenden Finanzmitteln zu hinterlegen. Akzente im Kulturbereich liegen für unsere Fraktion u. a. bei der Unterstützung der beiden Amateurtheater „Die Koralle“ und „Exiltheater“. Eine intensive Debatte der Fraktionsmitglieder entwickelte sich beim Themenkomplex „Umweltpolitik“. Hier sind Maßnahmen zur Renaturierung von Flächen sowie das Pflanzen von Büschen und Vogelhecken, um dem Insektensterben ein wenig entgegenzuwirken unumgänglich.
Die SPD-Fraktion wird diese Aspekte in ihrer Haushaltsrede ansprechen und auf das Erreichen der genannten Ziele hinarbeiten.
A. Krug
