Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Die SPD-Fraktion Forst blickt auf ein besonderes Jahr zurück
Ein außerordentliches Jahr liegt hinter uns. Die Coronasituation hat viele Veränderungen und Herausforderungen gebracht, besonders auch auf für die Verwaltungen der Kommunen. Durch die Corona-Situation haben wir aber – gerade auch in Forst – erleben dürfen, welch große Solidarität es zwischen den Bürgerinnen und Bürger gibt und dass Gemeinschaft auch unter veränderten Bedingungen gelebt werden kann. Auch unser Staat, hier in Forst: unsere Verwaltung, hat sich als handlungsfähig erwiesen.
SPD Forst: Familienfreundlich geht anders!
Anpassung der Kindergartenbeiträge
Die SPD-Fraktion stimmte gegen die Erhöhung der Kindergartenbeiträge. Diese sind in Forst– verglichen mit den Beiträgen anderer Kommunen - hoch. Allerdings wird dies nicht deutlich, wenn man dafür als Beispiel, wie in der Berichterstattung der BNN geschehen, die Kosten für einen Kindergartenplatz in einer Regelgruppe heranzieht – das Betreuungsmodell, welches von den Forster Familien am wenigsten genutzt wird und mit zukünftig 134 Euro einen vergleichsweisen geringen Kita-Beitrag hat (Ganztagesplätze U3 kosten in Buntstift über 800 Euro/Monat!). Viele Familien sind außerdem aufgrund der aktuellen Corona-Situation finanziell stärker belastet (Kurzarbeit etc.). Der Gemeinderat hat angesichts der Corona-Situation auf eine für dieses Jahr vorgesehene Erhöhung der Gewerbesteuer (die seit 2005 nicht erhöht wurde) verzichtet. Im Gegensatz dazu für Familien die Kindergartenbeiträge zu erhöhen, halten wir für ein schlechtes Zeichen. Kitas sind eine Bildungseinrichtung und müssen bezahlbar bzw. sollten langfristig ähnlich wie bei Schulen gebührenfrei sein.
SPD-Stellungnahme B 35 - Ortsumfahrung Bruchsal-Ost Scoping-Verfahren
Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion
Sehr geehrte Frau OBin, verehrte Anwesende,
ich erspare Ihnen allgemeine Betrachtungen zum überörtlichen Verkehrsgeschehen und komme direkt zu den vorliegenden Planungsvarianten.
Aber zunächst: ich bin gewählt durch die Bruchsaler Bürger und deren Interessen habe ich nach meinem Verständnis in allererster Linie zu vertreten. Soviel zu dem Thema überregionaler Verkehr, A 8 oder Verkehrsentlastung Kraichtals.
Die Varianten 1a und 1b bedeuten Neubaumaßnahmen und die Schaffung zusätzlicher Verkehrsflächen. Die Straßenbauten zerschneiden für den Artenschutz eminent wichtige Landschaftsgebiete wie den Streuobstgürtel im Nordosten Bruchsals, das geplante Landschaftsschutzgebiet Kraichgaurand oder die Naturschutzmaßnahmen Rothenberg und Jagdhütte. Bereits 1990 wurde aufgrund der damaligen Umweltverträglichkeitsbedenken der Ostast nicht verwirklicht aber trotz dieses Wissens ein Westast bis zur B 3 gebaut. Heute dürften diese Bedenken vor dem Hintergrund des Artensterbens in einem noch viel größeren Umfang Bedeutung haben. Der damalige Kompromiss verhinderte bis heute den sinnvollen Ausbau der B35 im Bestand.
Die Variante 2 b mit Untertunnelung des Bereiches zwischen Hagelkreuzstraße und B 35 / L 558 bedeutet eine deutliche Verbesserung des Verkehrsdurchflusses - aber nicht gleichzeitig eine massive Erhöhung der Verkehrszahlen des überörtlichen Transitverkehrs.
Andererseits kann hierdurch der überörtliche vom Regionalverkehr getrennt werden und damit auch der innerörtliche Verkehr erheblich verbessert werden. Die Untertunnelung beseitigt die seit Jahren bestehende Zerschneidung des Stadtkörpers und ist von daher städtebaulich besonders vorteilhaft für die Stadtentwicklung.
Haushaltsklausur 2020/21: Die politische Arbeit für Bruchsal muss auch in Coronazeiten weitergehen
Fabian Verch, Anja Krug, Martina Füg, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel
Am 22. November 2020 hat die Bruchsaler SPD-Gemeinderatsfraktion gemeinsam mit Kreisrat Eberhard Schneider intensiv und Corona-konform den Haushalt 2020/21 beraten.
Unsere politischen Schwerpunkte für Bruchsal setzen wir im Sozialbereich, beim Radverkehr, beim preiswerten Wohnungsbau und bei Optimierungen im Sportbereich. Gerade in der Corona-Krise arbeiten wir daran, Bruchsal gut für die Zukunft aufzustellen: sozial und wirtschaftlich; damit unsere Stadt auch in schwierigen Zeiten lebenswert bleibt.
Die Arbeit und die Ideen aus der Haushaltsklausur fließen in die SPD-Anträge und die Haushaltsrede ein, die unsere Fraktionsvorsitzende Anja Krug am 15. Dezember im Gemeinderat halten wird.
Der Gemeinderat und seine Ausschüsse tagen derzeit in Präsenz, dies gilt auch für die Fraktionen. Damit wird sichergestellt, dass auch wichtige zukunftsweisende Entscheidungen demokratisch getroffen werden können.
Optimierung der Rad- und Fußverkehrsführung
Gerhard Schlegel, Alexandra Nohl, Fabian Verch und Anja Krug
Alexandra Nohl für die SPD-Fraktion
Wollen wir den Modal Split in unserer Stadt verändern, dann haben wir hier eine Vorlage, mit der wir dazu ein paar Weichen stellen können. Mehr Fußverkehr, mehr Fahrradverkehr, damit mehr Ruhe und weniger CO2 in der Innenstadt.
