SPD-Kreistagsfraktion strebt Absenkung der Kreisumlage an

von Wolfgang Sickinger, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion und Kreisrat

Bei der jüngsten Verwaltungsausschusssitzung des Kreistages stellte die SPD-Kreistagsfraktion fest, dass die auf dem Rechnungsabschluss des Jahres 2019 beruhenden Voraussetzungen für das Haushaltsjahr 2021 recht willkommen sind. Die Steuerkraft der Städte und Gemeinden als Basis der Kreisumlage steigt um 4,4 Prozent auf 706 Mio. Euro. Das sind für 2021 etwa 30 Mio. Euro mehr als gegenwärtig und bedeuten ein landesweit überdurchschnittliches Ergebnis.

Bei gleichbleibender Kreisumlage von 30 Punkten würde damit umgerechnet ein Punkt mehr eingenommen als in diesem Jahr. Das tut zwar dem Landkreis gut, schmerzt aber die Landkreiskommunen umso mehr. Denn im Jahr 2021 kann nicht mehr damit gerechnet werden, dass die pandemiebedingten Unterstützungsleistungen von Bund und Land für die Kommunen nochmals in ähnlicher Höhe ausfallen werden wie in der Gegenwart.

weiterlesen

08.09.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Ettlingen

Alexandra Nohl und Christian Holzer gewählt

SPD Karlsruhe-Land erstmals mit Doppelspitze

Am vergangenen Samstag fand unter Pandemiebedingungen der Kreisparteitag der SPD Karlsruhe-Land statt. Über 120 Mitglieder konnte Kreisvorsitzender Christian Holzer in der Waldseehalle in Forst begrüßen, darunter auch die Bundestagsabgeordnete Katja Mast, der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Waghäusel Walter Heiler und Walzbachtals Bürgermeister Timur Özcan. Außerdem zu Gast war Karlsruhes SPD-Fraktions- und Parteivorsitzende Parsa Marvi.

weiterlesen

30.01.2017 in Kreistagsfraktion

Haushaltsrede der SPD-Fraktion im Kreistag Karlsruhe

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

wir möchte Ihnen/Euch gerne die Haushaltsrede des Vorsitzenden der SPD Fraktion im Kreistag des Landkreises Karlsruhe, Markus Rupp, zugänglich machen.

weiterlesen

Haushaltsrede

Haushaltsrede der SPD-Fraktion im Kreistag Karlsruhe am 26. Januar 2017

Fraktionsvorsitzender und Bürgermeister Markus Rupp

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schnaudigel, liebe Kolleginnen und Kollegen,

nach Ferdinand Lassalle „besteht alle große politische Aktion in dem Aussprechen dessen, was ist und beginnt damit“.

weiterlesen

SPD-Kreistagsfraktion positioniert sich zu Kreishaushalt 2017

Intensiv hat sich die SPD-Fraktion im Kreistag Karlsruhe in den letzten Wochen mit den Kreisfinanzen auseinandergesetzt. Die wie ein Damoklesschwert über dem Haushalt 2017 schwebende kräftige Erhöhung der Kreisumlage hat sich inzwischen durch sprudelnde Steuereinnahmen auf Bundes- Landes- und Kommunalebene etwas abgemildert. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rupp (Gondelsheim) sagt dazu:

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.