Nachrichten zum Thema Fraktion
Geist ist geil
„Geist ist geil….“
ein ganz neues Motto, das die Abordnung aus Pfinztal bei ihrem Besuch in der Gemeinschaftsschule in Külsheim live erleben durfte. Mit von der Partie: die SPD-Gemeinderätinnen Dagmar Elsenbusch und Sonja Holatka, die ihre Kollegen und interessierte Bürger über diesen Besuch in der letzten öffentlichen Fraktionssitzung berichteten.
Haushaltsrede 2013
Vorweg sei gesagt, mit dem vorliegenden Haushalt werden alle wesentlichen Forderungen der SPD-Fraktion umgesetzt bzw. angepackt. Insbesondere
- die Einrichtung der Gemeinschaftsschule,
- das Anbringen eines Lärmschutzes entlang der B 35 und
- der Abbau des Sanierungsstaus bei den kommunalen Einrichtungen, Wegen und Straßen.
Haushaltsrede
Haushaltsrede der SPD Stadtratsfraktion 19.03.2013, Stadträtin Birgit Halgato
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Wolff,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Leonhardt,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
die Haushaltsberatungen wurden in Bad Teinach in einer sehr angenehmen Atmosphäre begonnen. Wobei die städtischen Finanzgewaltigen sehr entspannt wirkten.
Die Ziele und Visionen der Stadt und des Gemeinderates wurden weitgehend erfüllt, wie z.B.
- Die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen.
- Der Schuldenabbau im geplanten Umfang.
- Die Stärkung des Innenbereiches der Kernstadt und der Ortsteile durch neue Bebauungs-Pläne wie z.B. im Hausertal,der Turbanstraße und Erschließung des Baugebietes Wössinger Weg in Rinklingen. Weitere werden folgen.
- Ausbau des bedarfsgerechten Betreuungsangebotes unserer Kleinkinder.
- Die Verkehrsführung und – Minimierung sowie die Vekehrslenkung konnte noch nicht weitergeführt werden. Die Zurückstufung der Bundesstraße 294 eröffnet neue Möglichkeiten.
Investitionen:
Die Investitionen konnten in vielen noch ausstehenden Reparaturen und Erneuerungen sowie energetischen Maßnahmen an städtischen Gebäuden im letzten Jahr begonnen und werden in diesem Haushalt 2013 fortgesetzt.
z. B.:
- Energiekonzept für die Brettener Altstadt III.
- Energetische Maßnahmen in Schulen.
- Aussegnungshalle Büchig.
- verschiedene Feuerwehrhäuser.
- Erneuerung der Gehwege Pforzheimerstraße und Weißhoferstraße.
- Erweiterung des Radwegnetzes in Bretten entlang der Weißach.
- Einstellung von Mitteln im Haushalt für die Strukturverbesserung des Stadt-Stadions sowie
für das ESG-Gymnasium wird von uns ausdrücklich begrüßt.
Diese und weitere Investitionen, sind nur durch die guten Gewerbesteuereinnahmen nicht zuletzt durch das Gewerbegebiet Gölshausen möglich.
Unser großes Ziel der Entschuldung unserer Stadt führen wir fort. Mit dem Ziel 2016 unter dem Landesdurchschnitt der pro Kopf-Verschuldung zu sein.
Dazu trägt erfreulicher Weise bei, dass keine Darlehensaufnahme mittelfristig erforderlich wird.
SPD fordert bessere Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr
Ortskernsanierung Kirrlach geht Planmäßig voran
In seiner Haushaltsrede verwies der Fraktionsvorsitzende der SPD, Herbert Sand, auf die Problematik des Öffentlichen Nahverkehrs in und um Waghäusel. Die Planungen für eine Stadtbahnlinie Bruchsal-Waghäusel werden nach einer Voruntersuchung nicht weiterverfolgt. Und dies, obwohl die Stadt in gutem Glauben an die Prognosen der Planer, für diese Untersuchung 100.000 Euro bereitstellte. Unweigerlich sei aber der Ausbau des ÖPNV für Waghäusel von vorrangigem Interesse. Der gesamte nördliche Landkreis Karlsruhe, der im Übrigen den ÖPNV mit beträchtlichen Mitteln finanziert, drohe hinten runter zu fallen. Deshalb forderte die SPD Fraktion die Stadtverwaltung auf, zielführende Gespräche mit den Verantwortlichen zu führen. Dabei könne man sich eine Kompensationsmaßnahme für die wegfallende Stadtbahnlinie vorstellen, bspw durch den Ausbau des Nahverkehrstraktes von Waghäusel in Richtung Mannheim bzw Karlsruhe. Auch den Auf- bzw Ausbau weiterer Buslinien, besonders der zwischen Waghäusel und Kronau/Bad Schönborn, sei zwingend notwendig. Ebenso eine Bahnverbindung zwischen Waghäusel und Bruchsal, die zudem noch eine Entlastung für die bestehende Buslinie 125 bedeuten würde.
Des Weiteren ging Sand auf die Ortskernsanierung im Stadtteil Kirrlach ein. Diese muss bis 2015 abgeschlossen sein und man sei auch auf einem guten Wege, dies zu schaffen. Derweilen sei es noch fraglich, ob 2013 schon mit dem letzten Baustein (Obere Bachstraße – Raiffeisenplatz) begonnen wird. Die SPD sei dabei der Überzeugung, dass dieses Jahr die Voraussetzungen für die dann in 2014 und 2015 durchzuführenden Maßnahmen gelegt werden müssen. Städtebaulich handle es sich beim Raiffeisenplatz und der Freifläche des ehemaligen Gebrauchtwagenareals um ein hochwertiges innerstädtisches Gebiet, welches zwingend mit einer wirtschaftlichen Nachhaltigkeit zu belegen sei.
