Nachrichten zum Thema Fraktion
Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Sporthalle
Im Rahmen der Klausurtagung hatte ich den Eindruck gehabt, daß auch vor dem Hintergrund der damaligen Berechnungen des Schulamtes, Herr Eckert, grundsätzliche Einigkeit zur Notwendigkeit einer neuen Sporthalle bestand.
Weiterhin hatte ich nach den Worten des Kämmerers den Eindruck, daß vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Zinslage eine finanzielle Darstellbarkeit einer günstigen Halle gegeben wäre.
Letztlich schien es verstärkt am Problem Standort zu haken. Die SPD hatte sich bereits mehrmals für den Standort ASR ausgesprochen. Die Gründe sind vielfältig.
Aus unserer Sicht sollte ein Standort auf dem jetzigen Kalthallengelände der OGA nicht weiter verfolgt werden, sondern in die Planung bei der ASR eingestiegen werden. Das Gelände Kalthalle ist viel zu hochwertig, während das Gelände hinter der ASR wie geschaffen für diese Art der Nutzung ist.
Ich möchte hier und heute die Stadtverwaltung auffordern den vielen Worten und dem jahrelangen Zögern Taten folgen zu lassen und die prekäre Lage des Schul – und Vereinssports endlich zu verbessern.
Gerhard Schlegel
Die Meinung der Fraktion: Bebauungsplan Bahnstadt Südwest
In einem langen, von vielen Sitzungen, Vorlagen und Diskussionen geprägten Verfahren ist es dem Gemeinderat gelungen, alle Vorgaben und Ziele des Masterplans Bahnstadt Bruchsal umzusetzen.
Wir hatten uns zu Beginn der Entwicklung zu diesem Weg entschieden und es war der richtige Weg – auch wenn zwischendurch Zeit verloren ging; auch wenn zwischendurch Längen entstanden.
Ich danke dem Stadtplanungsamt und auch dem Bau – und Vermessungsamt für die vielen Stunden Arbeit und die Geduld, wenn es immer wieder Diskussionen um scheinbar bereits beschlossenes gab oder plötzlich wieder Änderungen eingefordert wurden.
Heute liegt uns ein Bebauungsplan vor, der sowohl die Belange der Bauträger, der Stadt und auch der Bürger und späteren Bewohner berücksichtigt. Keine übermässige Verdichtung und trotzdem ausreichend entstehender Wohnraum; ökologische Aspekte bei der Fernwärmeentscheidung und dem Verkehrskonzept mit späterem direktem Zugang zum Bahnhof, ökonomische Aspekte beim Bodenmanagement und nicht zuletzt konnten wir uns im Sinne eines Miteinanders der späteren Bewohner für die Pergolastraße, begrünte Innenhöfe, das Exiltheater und den landschaftlich gestalteten Siemensparkplatz entscheiden.
Die SPD begrüsst die mit dieser gewaltigen Baumaßnahme einhergehende Innenverdichtung und die daraus resultierende Stärkung des Mittelzentrums Bruchsal durch Geschosswohnungsbau und wünscht allen Beteiligten ein gutes Gelingen.
Die SPD steht schon immer für den Grundsatz Innen - vor Außenentwicklung – gerade und vor allem, wenn sie in unmittelbarer Nähe des grössten regionalen Verkehrsknotenpunktes erfolgt. Wir freuen uns auch insbesondere darüber, daß es in den Offenlagen keine Anregungen seitens der Öffentlichkeit gab, woraus geschlossen werden muß, daß es den eingangs erwähnten Beteiligten gelungen ist, die Entscheidungen auch im Sinne der Bürgerschaft zu treffen.
Eine Anmerkung habe ich letztlich doch noch:
Durch diesen Bebauungsplan wird nun auch rechtlich der ehemalige Messplatz umgewidmet. Ich würde mir sehr wünschen, wenn sich die Verwaltungsspitze nochmal mit dem Thema Frühjahrsmarkt befassen würde. Wir hatten eigentlich ein gutes Konzept beim Schlossareal, das leider damals im Gemeinderat sehr knapp scheiterte. Gerade hatten wir einen Tag der offenen Tür – man stelle sich vor, wir hätten ein Riesenrad beim Damianstor und einen Spezialitätenmarkt im Ehrenhof gehabt.
Wir stimmen dem Bebauungsplan Bahnstadt Südwest, Innenlage und den örtlichen Bauvorschriften als Satzung zu.
Gerhard Schlegel
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2015 der Gemeinde Malsch
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das Jahr 2015 ist für Malsch ein Jahr des Feierns und der Feste. Das Dreifach-Jubiläum – 950 Jahre Malsch und Waldprechtsweier sowie 900 Jahre Sulzbach –lenken unseren Blick zurück auf die lange und lebhafte Geschichte unserer Gemeinde und ihrer Ortsteile. Wenn wir jedoch heute den Haushaltsplan für das Jahr 2015 beraten und beschließen, dann müssen wir den Blick nach vorne richten, denn es gilt historische Entscheidungen zu treffen, die weit in die Zukunft hinein wirken. Es gilt heute die Weichen für die künftige Entwicklung unseres Gemeinwesens zu stellen und das in nahezu allen Bereichen der Kommunalpolitik.
25 Jahre im Gemeinderat
Krimhilde Rolli und Roland Herberger geehrt
25 Jahre – eine lange Zeit. Ein viertel Jahrhundert – oder anders vor Augen geführt: Als Krimhilde Rolli und Roland Herberger das erste Mal für die SPD Fraktion in einem Gemeinderatssessel Platz nahmen ward nahezu die Hälfte derer, die vergangenen Sommer mit der deutschen Nationalmannschaft die Weltmeisterschaft gewannen, noch nicht geboren.
1989 zogen Krimhilde „Max“ Rolli, damals noch für den Ortsteil Waghäusel, und Roland Herberger für den Ortsteil Wiesental erstmals in den Gemeinderat der Stadt ein. Krimhilde hatte eigentlich schon bei der Wahl zuvor genügend Stimmen gesammelt – doch da ihr Mann ebenfalls in den Gemeinderat gewählt wurde, das bessere Ergebnis vorwies und die Gemeindeordnung damals nicht vorsah, dass Ehepaare gemeinsam im Stadtparlament vertreten sind, konnte sie das Mandat nicht antreten. Nun, in der Januarsitzung des Gemeinderates, wurden Rolli, die seit 2009 auch das Amt der 1. Bürgermeisterstellvertreterin ausübt, und Herberger für ihr langjähriges Engagement als Stadträte von Oberbürgermeister Walter Heiler geehrt.
Länger als im Gemeinderat sind beide Geehrte schon innerhalb des SPD-Ortsvereins Waghäusel, auch in führenden Positionen, vertreten. Rolli war bis 2008 über mehr als 25 Jahre Schriftführerin im Ortsverein, Herberger führte als Vorsitzender zwischen 1999 und 2006 den Ortsverein, der in beiden engagierte und loyale Mitstreiter weiß.
