Nachrichten zum Thema Fraktion
Keine Macht dem Terror
Nach den furchtbaren Terrorakten in Paris befürchten viele, dass schon länger hier lebende Menschen, vor allem aber Flüchtlinge, die dem Islam angehören, unter „Generalverdacht“ geraten, abgelehnt und ausgegrenzt werden könnten. Deshalb soll hier einer unserer Mitbürger zu Wort kommen:
KEINE MACHT DEM TERROR!
Liebe Freunde, liebe Ettlinger,
wer ein Herz hat, ist heute in Gedanken bei den Opfern von Paris. Und trauert und weint mit ihren Familien.
MORD IST MORD, egal wer ihn begeht. Der IS ist auch eine große Gefahr für den Islam selbst. Diesen kann und muss man mit dem Herzen lesen, nicht mit der Kalaschnikow. Für Terrorismus gibt es keine Entschuldigung! Doch man muss die Ursachen des IS-Terrors suchen und versuchen, sie zu beheben wie zum Beispiel die Kriege in Irak, Syrien, Afgahanistan usw.
Ich appelliere daher an alle Muslime Deutschlands: „Bitte helft mit, dass wir in Deutschland keine französischen Verhältnisse bekommen. Helft mit, dass dieses Deutschland so bleibt wie es ist! Ihr dürft jetzt nicht schweigen oder tatenlos zuschauen. Deutschland ist auch Eure Heimat. Helft mit, Freiheit und Frieden auf unseren Straßen zu bewahren. Engagiert Euch für und in unserer Stadt für ein friedliches Miteinander.“
Für die Fraktion und die SPD Ettlingen: unser Mitglied Sener Solmaz
Interessanter Rundgang über den Hauptfriedhof Karlsruhe
Zu einer Führung der etwas anderen Art über den Hauptfriedhof Karlsruhe hatte die SPD-Fraktion Pfinztal eingeladen und viele kamen. Auslöser dieser Führung war die letzte öffentliche Fraktionssitzung, zu der der Leiter des Karlsruher Friedhofsamts, Herr Matthäus Vogel, geladen war, der sehr interessant über neuere Bestattungsformen, gärtnerische Gestaltung, Friedhofskonzepte und Wirtschaftlichkeit dieser Einrichtung unterrichtet hatte. Dabei entstand die Idee, sich die von ihm mündlich skizzierten Konzepte vor Ort anzuschauen. Großen Zuspruch fanden allgemein die gärtnerisch gestalteten Felder sowohl für Erdbestattungen und Urnen, anonym oder mit Namen, aber immer mit der Möglichkeit trotzdem noch einen kleinen persönlichen Blumengruß abzulegen. Diese Form möchte die SPD-Fraktion auf jeden Fall in das Pfinztaler Angebot aufnehmen.
B293-Umfahrung
„Reines Wahlkampfgetöse“, beruhigte die Fraktionsvorsitzende Dagmar Elsenbusch die Mitglieder der Verwaltungssitzung, die von besorgten Bürgern auf die Zukunft der Berghäusener Umfahrung angesprochen waren. Die CDU haut zum Auftakt des Landtagswahlkampfs feste auf die grün-rote Landesregierung und hatte in BNN-Artikeln deshalb Ängste vor einem etwaigen Wegfall dieser wichtigen Umfahrung geschürt. Es ändert aber nichts daran, dass die jetzige Landesregierung die Umfahrung mit höchster Priorität für den Bundesverkehrswegeplan angemeldet hat. Da die Meldung von neuen Straßen für den Bundesverkehrswegeplan nunmehr nicht mehr nach dem Windhundprinzip sondern auf Grund einer nachvollziehbaren Kosten-Nutzen-Analyse erfolgt, ist die SPD-Fraktion zuversichtlich, dass auch der Bund diese Einschätzung teilt und unsere Maßnahme mit höchster Priorität versieht. Definitiv wissen können wir das allerdings erst, wenn der erste Entwurf für den Bundesverkehrswegeplan vorliegt, was in diesem Herbst der Fall sein wird. Bis dieser Entwurf dann letztendlich durch den Bundesrat und Bundestag genehmigt wird, vergeht aber sicherlich ein weiteres Jahr, was dazu genutzt wird, das Planfeststellungsverfahren weiter zu betreiben.
