Auf der letzten Sitzung des Gemeinderats stand ein Wechsel in der SPD-Fraktion an.

Nach 23 Jahren im Gemeinderat bat unser Fraktionsmitglied Frau Bärbel Grösser darum aus dem Gremium ausscheiden zu dürfen. Nach einer so langen Zeit im Gemeinderat wurde dieser Antrag  einstimmig angenommen. Der Bürgermeister dankte Frau Grösser für ihre lanjährige Arbeit im Gemeinderat und wünschte ihr alles Gute für die Zukunft.

Unser Fraktionsvorsitzender Schindler würdigte die Arbeit von Frau Grösser in der Fraktion und im Gremium und  stellte fest, dass Frau Gröser als "Bärbel von der Post" immer ein Ohr bei den Bürgerinnen und Bürgern hatte und dies bei den Fraktionsberatungen einbrachte.

Ein Abschied ist aber immer auch ein Neuanfang.

Und so konnten wir im Gemeinderat und in unserer Fraktion Frau Regina Brüsewitz als neues Mitglied begrüßen. Durch diesen Wechsel bleibt der Frauenanteil in unserer Fraktion und im Gemeinderat gewahrt, der Altersschnitt aber wird durch unser junges Mitglied gesenkt.
Wir freuen uns auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit
 

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Auf der letzten GR-Sitzung nahm die Information zur geplanten Erweiterung der Tongrube Rettigheim auf der Gemarkung Malsch breiten Raum ein. Die vorliegenden hydrogeochemischen und isotopengeochemischen Untersuchungen ergaben, dass von der Erweiterung der Tongrube für die Heil-und Thermalquellen der Gemeinde keine Gefahr ausgeht.

Die Erweiterung soll übereinen Zeitraum von 25 Jahre in vier Abschnitten erfolgen. Auf Nachfrage unseres Fraktionsvorsitzenden Schindler ist danach der Tonbestand erschöpft und der Abbau wird beendet.

Nach dem Abschluss des Tonabbaus auf der Erweiterungsfläche erfolgt der Rückbau der Anlage. Die Flächen müssen entsprechend der Rekultivierungsauflagen wieder auf das Umgebungsniveau aufgefüllt und aufgeforstet werden.

Auf Nachfrage der SPD-Fraktion wurde das in der Vergangenheit zu Problemen führende Wiederauffüllen der Grube erläutert. Zur Wiederauffüllung darf nur unbelastetes Material, wie Erdaushub  oder unbelastetes Abbruchmaterial verwendet werden. Die Wiederauffüllung wird nicht von der Firma Wienerberger, sondern von der Gemeinde Malsch organisiert und überwacht.

Da für die Gemeinde diese Wiederbefüllung der kritischere Punkt darstellt, muss diese Wiederbefüllung seitens der Gemeinde genau beobachtet und ev. kontrolliert werden, denn auch bei der letzten Auffüllung gab es teilweise Probleme mit nicht zugelassenem Material.
 

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Sehr geehrter Herr Professor Dr. Zentes,
in großer Sorge schauen die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Karlsruhe nach Philippsburg. Würde das Reifenwerk Goodyear geschlossen werden, wäre dies für die Stadt und die Region ein Strukturbruch.
Der Verlust ihres Arbeitsplatzes entzöge 890 Mitarbeitern die wirtschaftliche und finanzielle Existenzgrundlage für ihre Familien. Da ein großer Teil der Beschäftigten lediglich angelernte Arbeitskräfte sind, würde die Suche nach einem neuen Arbeitsplatz sehr schwierig werden.

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Seine Kinder zur Schule schicken – in den meisten aller Fälle ist dies kostenfrei. Kindergarten und Krippe haben auch einen Bildungsauftrag - allerdings  werden dafür Beiträge erhoben. Diese Diskrepanz beschäftigt die Waghäuseler SPD intensiv, verstärkt durch die jüngste Vorlage zur Gebührenerhöhung  der Kita-Beiträge im Gemeinderat.

Auch vor dem Hintergrund, dass die Bundes-SPD in ihrem Regierungsprogramm die Beitragsfreiheit in Kindertagesstätten verankert hat, traf sich vergangene Woche ein Arbeitskreis der örtlichen SPD, bestehend aus Mitgliedern der Fraktion und des Ortsvereins, um miteinander diese Sachlage zu erörtern. Dabei wurden vielerlei Punkte diskutiert, wie zum Beispiel die Möglichkeiten zu einer gerechteren Verteilung der Gebühren im Kitabereich und welche Finanzierungsmodelle es dabei schon gibt oder zukünftig entwickelt werden können; dabei aber keinen stark erhöhten Verwaltungsaufwand mit sich bringen. Auch die Frage nach der Verantwortlichkeit der Kommunen und des Landes bzw Bundes wurden dabei nicht ausgespart.

Um auch mit den Waghäuseler Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen, wird am 19.01.17 um 19.30 Uhr im Nebenzimmer des FC Olympia in Kirrlach ein „Stammtische des offenen Wortes“ zum Thema Kindergartenbeiträge stattfinden.

Wir laden herzlich ein, mit uns ins Gespräch zu kommen – zu diesem oder anderen Themen, die Sie beschäftigen. Weitere Informationen zur SPD Waghäusel finden sich unter www.spd-waghäusel.de.

Herzlich einladen wollen wir auch alle Interessierten und Mitglieder zur nächsten regulären Sitzung der SPD Waghäusel:

Donnerstag, 17. November, 19:30 Uhr, Hotel Cristall in Kirrlach

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Was sind unsere wesentlichen Gründe hierfür?

 

• der Sportbetrieb könnte während der Bauphase ungehindert weiter gehen, es gäbe keine Beschränkungen für die Schulen und Vereine.
   
• die neue Halle könnte  den heutigen Bedürfnissen der Schulen und Vereine angepasst werden
   
• Das Gebiet der jetzigen Halle könnte zum Baugebiet umgewandelt und vermarktet werden. Dadurch stünden der Gemeinde Einnahmen zur Finanzierung des Neubaus zur Verfügung.

Dass ein Neubau nur unter Einbeziehung der Schulen und Vereine erfolgt ist unseres Erachtens eine Selbstverständlichkeit und bedarf keiner weiteren Erörterung.

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