SPD Karlsruhe-Land

Kriegerdenkmal wurde restauriert

Seit kurzem sind die Inschriften auf dem Kriegerdenkmal für die Gefallenen des Ersten Weltkrieges auf dem alten Friedhof in Karlsdorf wieder gut lesbar. Mitarbeiter des Bauhofs haben die völlig verblassten Namen der 60 gefallenen Männer, auf Anregung unserer Gemeinderatsfraktion hin, mit Farbe, Geduld und ruhiger Hand aus dem Stein hervorgearbeitet. Für diesen Einsatz wider das Vergessen, der auch weitere Mahnmale einschloss, möchten wir uns herzlich bedanken!

Am 11. November jährte sich das Ende des 1. Weltkrieges zum 100. Mal. Dieses Denkmal soll uns immer wieder Mahnung sein, solches Grauen nicht wieder zuzulassen. Und dieses Denkmal soll uns auch an all diese jungen Männer aus unseren Familien erinnern, die ihr Leben sinnlos und grausam fern der Heimat verloren haben.

03.03.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD OV Karlsdorf-Neuthard

Rückblick auf die Gemeinderatssitzung vom 23.10.2018

Hoch her ging es bei der Gemeinderatssitzung am 23. Oktober. Der aber eindeutig strittigste Punkt an diesem Abend war unser Antrag zur Förderung von Tageseltern. Dazu hier die aus unserer Sicht wesentlichsten Fakten:

Unsere Gemeinde ist eine von nur drei Gemeinden des nördlichen Landkreis Karlsruhe, die noch keine direkte Förderung von Tageseltern hat. 22 Gemeinden haben eine solche.
Wir haben aktuell nur 2 Tageseltern, andere Gemeinden unserer Größe haben z. T. über 10. Ein Zusammenhang mit der Förderung ist daher sehr naheliegend.
Unser Vorschlag stellt keine Konkurrenz oder gar Herabsetzung unseres sehr guten Betreuungsangebotes in den Kindergärten dar, sondern eine Erweiterung bzw. Ergänzung dieses Angebots für Eltern in besonderen Situationen (spezielle Arbeitszeiten, Wochenendfamilien oder Alleinerziehende).
Finanziell stellt unser Antrag ein sehr überschaubares Risiko dar, da wir lediglich die Übernahme der Qualifizierungskosten von einmalig 400 € vorgeschlagen haben. Als Beispiel hieße das: Einmalige Kosten von lediglich 800 € für die Verdoppelung unseres Angebots an Tageseltern.

Wir können viele Argumente, die bei der ausgiebigen Diskussion gegen diesen Antrag vorgebracht wurden, nicht nachvollziehen. Schließlich wurde mehrheitlich der vermittelnde Vorschlag der Gemeinde angenommen, die Thematik umfassender aufzubereiten und dem Gremium nochmals zur Abstimmung vorzulegen. Es besteht somit die Chance bei einem zweiten Anlauf doch noch die wünschenswerte Verbesserung in der Betreuungssituation zu erreichen.

03.03.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD OV Karlsdorf-Neuthard

Klausurtagung des Gemeinderates

Am 12. und 13. Oktober fand die alljährliche Klausurtagung des Gemeinderates statt. Aufgrund der Geburt seines Sohnes, zu der wir auch an dieser Stelle nochmals sehr herzlich gratulieren, konnte unser Gemeinderat Filip Frensch dieses Mal nicht mit dabei sein. Monika Ratzel und Martin Gern machten sich am Freitagmorgen deshalb zu zweit auf den Weg in die Vorderpfalz nach Kandel. Viele Themen wurden dort diskutiert; manches auch recht intensiv und umfänglich.

Abseits des Tagungsraumes ging es bei Pfälzer Spezialitäten dann auch mal entspannt und gesellig zu.

Die SPD-Fraktion geht sehr motiviert aus den beiden Klausurtagen hervor und freut sich auf die anstehenden Aufgaben in unserer Gemeinde.

03.03.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD OV Karlsdorf-Neuthard

Antrag der SPD Fraktion

Folgenden Antrag hat unsere SPD-Fraktion bei der letzten Gemeinderatssitzung eingebracht:

SPD-Gemeinderatsfraktion
Philippsburg, den 15.01.2019

Die Vollsperrung der Salierbrücke bei Speyer lässt befürchten, dass nach der Fertigstellung der Germersheimer Straße im Mai 2019 vermehrt Kraftfahrzeuge durch Rheinsheim fahren.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion stellt deshalb den

A N T R A G,

den Stadtteil Rheinsheim für den LKW-Durchfahrtverkehr zu sperren.
Der Anliegerverkehr zu ortsansässigen Unternehmen soll weiterhin erlaubt sein.
Wir bitten die Verwaltung, den Antrag auf ein LKW-Durchfahrverbot für Rheinsheim beim Regierungspräsidium und Landratsamt Karlsruhe zu stellen.
Dieser Antrag wird auch von der Rheinsheimer Ortsvorsteherin Jasmine Kirschner unterstützt.

13.02.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Philippsburg

Gemeinsamer Antrag SPD-FW-ULi

Antrag zur Geschäftsordnung:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Martus,

sehr geehrte Damen und Herren.

Die Fraktionen SPD, Freie Wähler und ULi bringen gemeinsam folgenden Antrag ein :

Wir beantragen die Aussetzung der Erhöhung der Kindergartengebühren für das Beitragsjahr 2019/2020.

Begründung :

Nach vielen Gesprächen mit den Eltern unserer Kindergartenkinder ist uns wiederholt bewusst geworden welch große finanzielle Last die Erhöhung der Kindergartengebühren bedeuten würde.

Für die drei beantragenden Fraktionen ist dies ein weiterer gangbarer Schritt zu einer weiterhin familienfreundlichen; lebenswerten Stadt Philippsburg. Die Entlastung vor allem der jungen Familien, verbunden mit dem hohen qualitativen Niveau der Kinderbetreuung ist ein Gebot der Erhöhung der Attraktivität unserer Stadt.

Wir wollen mit dieser Maßnahme das Volksbegehren auf Übernahme der Kinderbetreuungskosten durch das Land Baden-Württemberg unterstützen. Damit wollen wir auch verhindern, dass dieses extrem wichtige Thema Gegenstand des nun kommenden kommunalen Wahlkampfes sein wird.

Wir fördern mit dieser Maßnahme vor allem junge Familien mit geringem bis mittlerem Einkommen. Eine gesetzliche Handhabe zur Anrechnung dieses geldwerten Vorteils bei der Einkommenssteuer die bei Familien mit hohem Einkommen erst wirksam wird ist leider nicht gegeben.

Wir beantragen diese planmäßige Erhöhung für ein weiteres Jahr auszusetzen und die entstehenden Mindereinnahmen ausserplanmäßig zu beschließen.

Die Stadtverwaltung möge sich bei den übergeordneten Ebenen für eine komplette landesseitige Übernahme der Kinderbetreuungskosten einsetzen.

Für die Fraktionen :

SPD Stephan Seifert

Freie Wähler Christoph Moll

ULi Peter Steinel

30.01.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Philippsburg

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