Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Nominierung der Kreistagskandidaten
Zu der der Nominierungsversammlung im Kreistagswahlkreis X konnte der Kreisrat und Vorsitzende der SPD Ubstadt-Weiher Karl-Heinz Hagenmeier in Ubstadt zahlreiche Mitglieder aus Ubstadt-Weiher, Forst und Karlsdorf-Neuthard begrüßen. In seiner Rede informierte er über verschiedene Schwerpunkte aus dem Kreistag. "Ich bin stolz darauf, was wir als SPD-Fraktion in den letzten 5 Jahren für die Bevölkerung im Landkreis erreicht haben", so Hagenmeier, der auch Mitglied im Verwaltungsausschuss des Kreistages ist.
Bei der anschließenden Nominierung wurden dann die Listenplätze für die Kreistagswahl in geheimer Wahl bestimmt. Für Karlsdorf-Neuthard wurden unsere beiden Gemeinderäte Martin Gern und Filip Frensch nominiert. Aus Forst treten der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer, Ulrike Böhrer-Leibold und Elke Krämer an, für Ubstadt-Weiher Karl-Heinz Hagenmeier und Rainer Zeisel. Abschließend gab der Kreisvorsitzende Christian Holzer einen Ausblick auf das SPD Kommunal-Wahlprogramm "Solidarischer Aufbruch", das in der nächsten Kreisdelegiertenkonferenz verabschiedet werden soll. Insbesondere das Handlungsfeld "Bezahlbarer Wohnraum" wird dabei im Mittelpunkt stehen.
Eh-da-Flächen
Ein Teil unserer Gemeinderatsfraktion besuchte den vom Verein "Lebendiges Biotop" veranstalteten Vortrag zu den sogenannten Eh-da-Flächen. Der Referent Prof. Dr. Künast erläuterte zunächst den Begriff: Es handelt sich dabei um Flächen, die sowieso vorhanden sind, also eh da sind, ohne dass man diese erst in irgendeiner Form herrichten müsste und die derzeit keine hochwertige Funktion haben. Als Beispiele wurden z. B. Wegränder und Böschungen genannt, also Flächen wie sie in jeder Gemeinde vorkommen. In einem von ihm entwickelten Prozess werden diese Flächen zu hochwertigen Oasen für allerlei Pflanzen und vor allem auch Insekten weiterentwickelt. Wichtig ist dabei, dass die Fläche neben dem Nahrungsangebot auch entsprechende Wohn- und Brutplätze umfasst. Prof. Dr. Künast unterstützte solche Flächenentwicklungen bereits bei mehreren Gemeinden mit seinem Fachwissen und seiner Erfahrung im Rahmen eines Projektes. Er wies auf die dabei notwendige Unterstützung durch die Verwaltung und des Gemeinderates hin. Angesichts des drastischen Rückgangs der Pflanzenvielfalt und Insektenpopulationen auch in unserer Region, sehen wir hierin eine Möglichkeit diese Situation im Kleinen und ohne allzu großen Aufwand etwas zu verbessern. Dabei sollte der Schwerpunkt außerhalb der Wohnbebauung liegen. Die SPD-Fraktion fand diesen Ansatz sehr interessant und wird sich damit weiter auseinandersetzen.
Generalversammlung der freiwilligen Feuerwehr
Rückblick auf die Gemeinderatssitzung vom 22.01.2019
Haushalt 2019
Traditionell fand in der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres, am 18.12.2018, die Verabschiedung des Haushaltes für das kommende Jahr statt. Gar nicht traditionell war die Form der diesjährigen Haushaltsvorlage. Erstmals baiserte die auf dem neuen kommunalen Haushaltsrecht. Damit löst die sogenannte Doppik die bisherige Kameralistik ab. Unsere Gemeindratsfraktion hat sich umfassend mit dem Zahlenwerk befasst und stimmte allen Haushalten zu.
Lesen hier die Stellungnahme unserer Fraktion.
