Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion
Stellungnahme zum Haushaltsplan 2019
All die Investitionen, die wir als Gemeinde in diesem und auch in den kommenden Jahren tätigen werden dienen letztlich nur einem Ziel: der Sicherheit und Lebensqualität unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger. Denn schließlich kann eine Kommune nur durch ihre Bürgerinnen und Bürger, durch deren ehrenamtliches Engagement in den Vereinen, Kirchen, Institutionen und Initiativen existieren.
Positive Bilanz am Ende der fünfjährigen Wahlperiode
von Wolfgang Sickinger, Fraktionsvorsitzender
Bei ihrer jüngsten Zusammenkunft konnte die SPD-Fraktion eine positive Bilanz ihrer Arbeit in der zu Ende gehenden Wahlperiode des Gemeinderates ziehen. In der Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen und der Stadtverwaltung wurde für Stutensee und seine Einwohner viel erreicht oder zumindest auf den Weg gebracht. Angesichts eines breiten Spektrums an abgearbeiteten Vorhaben beschränken wir uns hier auf einige Schwerpunkte.
TEV - Erfolg auf Umwegen?
In manchen Dingen ist sich der Gemeinderat einig:
• Die Zusammenarbeit mit dem Tageselternverein (TEV) Bruchsal steht außer Frage.
• Qualifizierte Tageseltern stellen eine sinnvolle Erweiterung des guten Kinderbetreuungsangebotes unserer Gemeinde dar.
• Die aktuelle Nachfrage nach Betreuungsplätzen bei Tageseltern übersteigt das Angebot.
Die SPD-Fraktion informierte sich tiefergehend über die Thematik, um diesem Mangel abzuhelfen.
Senioreneinrichtung in Spöck: Eine gute Lösung durch Ausschreibungsverfahren anstreben
Mit dem laufenden Umlegungsverfahren für das Wohngebiet „Vierundzwanzigmorgenäcker“ ist auch das Thema einer Senioreneinrichtung für den Stadtteil Spöck wieder aktuell. Alle Fraktionen im Ortschaftsrat haben mehrfach die Notwendigkeit im Interesse der älteren Mibürgerinnen und Mitbürger festgestellt, und auch die SPD-Gemeinderatsfraktion spricht sich dafür aus.
Dabei stellt sich die Frage nach der korrekten Vorgehensweise, um die bestmögliche Lösung zu erreichen. Wie der Ortschaftsrat, so bevorzugt unsere Fraktion das Ausschreibungsverfahren, welches die Möglichkeit bietet, verschiedene Planungsansätze unter Beteiligung der Bürger zu vergleichen und zu bewerten. Eine freihändige Vergabe an nur einen Investor und Betreiber kommt für uns nicht in Frage.
Die SPD-Fraktion wird sich im weiteren Verlauf, wenn es um die Modalitäten der Ausschreibung und schließlich um die Auswahl des Investors und Betreibers geht, in den zuständigen kommunalen Entscheidungsgremien gerne einbringen. Also im Ortschaftsrat und im Gemeinderat, aber nicht in einer Parteiveranstaltung nur wenige Wochen vor der Kommunalwahl.
Wolfgang Sickinger
Fraktionsvorsitzender
Helau!
Mehrere unserer Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl beteiligten sich auch in den vergangenen kunterbunten Tagen am vielfältigen Leben in unserer Gemeinde. Sie waren u. a. beim Mega-Faschingsball am Schmutzigen Donnerstag als Helfer mit dabei und ermöglichten so über 2.000 Fasnachtsfans eine turbulente Party in der Altenbürghalle. Und auch beim Faschingsumzug in Karlsdorf waren sie mittendrin: Als Mitwirkende bei verschiedenen Fußgruppen oder als Teil des fröhlichen Publikums entlang der Umzugstrecke. Dies jeweils mit dem guten Gefühl, die seit vielen Jahren zum Veranstaltungsprogramm in Karlsdorf-Neuthard gehörenden, auch weit über die Ortsgrenzen hinaus bekannten Highlights durch ihren Einsatz mit ermöglicht zu haben.
