27.04.2021 in Kreisverband von SPD Ortsverein Hambrücken

Einladung zur digitalen Maikundgebung

Kreis-SPD: Ein gutes Leben erfordert gute Arbeit 

Der „Tag der Arbeit“, der am 1. Mai gefeiert wird, war für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Ausgangspunkt für zahlreiche Verbesserungen. Sei es bei der Arbeitszeit, bei Lohnentwicklungen oder bei der Mitsprache in Betrieben. „Die Arbeitswelt wurde dann am meisten positiv beeinflusst, als viele Menschen sich daran beteiligten. Gewerkschaften, weitere Verbände und die SPD muss alles daransetzen eine neue Bewegung zu schaffen. Die Arbeitswelt steht vor enormen Herausforderungen. Wir brauchen gute Arbeit für alle!“, erklären die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer. 

Die Kreis-SPD lädt am Samstag, 1. Mai von 12 bis 13 Uhr zu einer digitalen Mai-Kundgebung zum Thema „Solidarität ist Zukunft“ ein. Als Rednerin konnte die SPD die ehemalige Landesvorsitzende von verdi und aktuelle MdB, Leni Breymaier gewinnen. An der anschließenden Diskussionsrunde werden sich beteiligen Neza Yildirim und Patrick Diebold, beide Bundestagskandidaten, und Eberhard Schneider ehemaliger 1. Bevollmächtigter der IG Metall Bruchsal. Um eine Anmeldung wird gebeten unter christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de

03.03.2021 in Kreisverband von SPD Untergrombach

SPD-Kreisvorstand: Zukunftsfähigkeit des Landes in Gefahr

Mehr Tatkraft in die Landesregierung 

SPD-Kreisvorstand: Zukunftsfähigkeit des Landes in Gefahr

In seiner jüngsten Sitzung hat sich der SPD-Kreisvorstand Karlsruhe-Land thematisch über die Notwendigkeit eines Regierungswechsels in Baden-Württemberg ausgetauscht und spricht sich einhellig dafür aus. "Die Zukunftsfähigkeit unseres Bundeslandes ist ernsthaft gefährdet", warnt Kreisvorsitzender Christian Holzer.

Die grün-schwarze Landesregierung stand sich in den letzten fünf Jahren häufig selbst im Weg. In der Folge befindet sich Baden-Württemberg auf dem Gebiet der Digitalisierung quasi im Stillstand. "Bereits jetzt verlieren wir Jahr für Jahr an Boden im nationalen und internationalen Vergleich. In den Bereichen Bildung, Wirtschaft, Innovation, Klima- und Naturschutz rangiert das Land der Dichter, Denker und Tüftler bestenfalls im Mittelfeld", begründet Holzer die Prognose der Kreis-SPD.

"Ein grüner Ministerpräsident kann erst dann eine nachhaltig klimaneutrale Politik machen, wenn der Koalitionspartner ähnlich gestalten möchte. Die ganze Zeit war das nicht machbar", ärgert sich Alexandra Nohl. Die Kreisvorsitzende ist überzeugt, dass Baden-Württemberg nur mithilfe der SPD seinen Platz als Musterland im Bund einnehmen kann.

Die Regierung braucht frischen Wind und neuen Schwung ist man sich einig bei der SPD Karlsruhe-Land. Die Sozialdemokraten haben den Fokus auf die wichtigen Themen. Sie kämpfen für bezahlbaren Wohnraum, Klimaschutz! Sie setzen sich mit ganzer Kraft ein für fair entlohnte Arbeit und eine deutliche Verbesserung im Pflegebereich - gute Arbeit und gute Pflege ist das Ziel. "Mit unserem Spitzenkandidaten Andreas Stoch bilden wir ein starkes Team", sagen Nohl und Holzer unisono. Sie stellen klar: Die Landtagswahl ist die Volksabstimmung zur kostenfreien Kita und qualitätsvollen Bildung, die allen offen steht.

01.03.2021 in Kreisverband von SPD Untergrombach

Kreis-SPD kritisiert Bundes-Kommission der Caritas 

Sie wurden beklatscht, als Helden bezeichnet und mit einer Einmalprämie für Ihren Einsatz in der Pandemie entlohnt: die Pflegekräfte. Verbände und auch die Politik stellten in den letzten Wochen die Forderungen, dass die Pflege deutlich besser entlohnt und die Arbeitsbedingungen verbessert werden müssen. 

In der Öffentlichkeit nicht ganz so präsent waren die Bemühungen der Gewerkschaft ver.di und der Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP). Diese wollten einen Tarifvertrag durch das Bundesarbeitsministerium per Rechtsverordnung für allgemeinverbindlich erklären lassen. Die Allgemeinverbindlichkeit wurde möglich durch das Pflegeentlohnungsverbesserungsgesetz, welches Ende 2019 im Bundestag verabschiedet wurde. "Dieses Gesetz sah jedoch vor, dass die Religionsgemeinschaften zwingend zu beteiligen sind", bedauert SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer.  Denn damit sind Diakonie und Caritas das Zünglein an der Waage.  

Die Arbeitsrechtliche Kommission der Caritas hat den Vorstoß von BVAP und ver.di, den Tarifvertrag für die Altenpflege über eine Rechtsverordnung für allgemeinverbindlich zu erklären, abgelehnt! Die SPD Karlsruhe-Land kritisiert diese Entscheidung. "Pflegekräfte, in der Altenpflege beispielsweise sollen und müssen endlich besser bezahlt werden. Hier darf es keinen Wettbewerb geben, der am Ende über Löhne oder über die Qualität in den Pflegeeinrichtungen entscheidet", ärgert sich SPD-Kreisvorsitzender Christian Holzer und fügt an, dass oftmals private Träger die Löhne drücken würden.  

"Dieser Tarifvertrag hätte für die gesamte Branche höhere Löhne durchgesetzt. Endlich der erste Schritt auf dem Weg zu einer anständigen Bezahlung. Der Branchentarifvertrag wäre zudem für private, gemeinnützige und öffentlich tätige Pflegekräfte gültig gewesen. Den Fachkräftemangel hätte man begegnen können", ergänzt Kreischefin Alexandra Nohl. Aus Sicht der SPD im Landkreis Karlsruhe zeigt die Arbeitsrechtliche Kommission der Bundes-Caritas mit seiner Entscheidung, welche Wertschätzung sie dieser Berufsgruppe entgegenbringt. Pflegekräfte im Landkreis Karlsruhe, die bisher nicht in einem Tarifvertrag sind hätten und niedrige Löhne erhalten hätten profitiert. Es geht um Geld, Macht und Ideologie. 

"Wir brauchen eine gemeinwohlorientierte Pflege", fordert die Kreis-SPD abschließend.

23.12.2020 in Kreisverband

Kreis-SPD wünscht schöne Festtage

Die SPD im Landkreis Karlsruhe wünscht das mit Abstand schönste Weihnachtsfest sowie für 2021 viel Gesundheit und Wohlergehen.

2021 muss gelten: DAS WICHTIGE JETZT! Das heißt eine eine engagierte und zukunftsweisende Politik für Baden-Württemberg: Bezahlbarer Wohnraum, konsequenten Umweltschutz, gute Arbeit, beste Bildung und eine hervorragende Pflege!

08.12.2020 in Kreisverband von SPD Pfinztal

Freistellung der Tafelläden im Landkreis Karlsruhe von den Abfallgebühren

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe
Freistellung der Tafelläden im Landkreis Karlsruhe von den Abfallgebühren

Sehr überrascht war die SPD-Kreistagsfraktion ob der Aussage im Bericht über den Ettlinger Tafelladen in den BNN vom 04.12.2020. Dort stand zu lesen, dass der dortige Tafelladen zukünftig seine Lebensmittelreste nicht in der Biotonne entsorgen darf, sondern diese gewerblich entsorgt werden müssen. Eine Belastung für den Tafelladen Ettlingen in einer Höhe von bis zu 1.000 Euro im Monat. Die SPD-Fraktion geht davon aus, dass dies auch für die weiteren Tafelläden im Landkreis Karlsruhe zutrifft.

Wir alle sind stolz auf unsere Tafelläden und die dort zum größten Teil ehrenamtlich erbrachten Leistungen gerade für unsere sozial schwächer gestellten Mitbürger.

Deshalb beantragt die SPD-Kreistagsfraktion:
Die sozial so wichtige Einrichtung der Tafelläden im Landkreis Karlsruhe muss von den Abfallgebühren befreit werden.

Für die SPD-Fraktion im Kreistag Karlsruhe
gez.
Markus Rupp
Fraktionsvorsitzender

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Für einen erfolgreichen Strukturwandel sind umfassende finanzpolitische Strategien zentral, die Investitionen fö …

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Im Rahmen dieses Stammtisches werdet ihr Gelegenheit dazu haben, in ungezwungener Atmosphäre mit unseren Kandidie …

25.04.2024, 19:00 Uhr Social Media Schulung: Urheberrecht - kompaktes Wissen für den Wahlkampf
In dieser Schulung gibt Ric Graf, Referent des SPD-Parteivorstandes für Parteien- und Urheberrecht, eine Einfüh …

28.04.2024, 13:30 Uhr - 19:00 Uhr Jetzt Mitmachen: Spielplatzcheck
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01.05.2024 - 01.05.2024 Fahrrad-Tour am 1. Mai
Wir wollen gemeinsam mit euch den Tag der Arbeit am 1. Mai feiern und laden herzlich dazu ein, uns zu begleiten. …

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