Nachrichten zum Thema Fraktion
Gemeinsame Veranstaltung der Parteien zum 3. Oktober
Am 3. Oktober findet die alljährliche Feierstunde anlässlich der Wiedervereinigung Deutschlands in der Schlossgartenhalle statt. Diese Feierstunde wird seit jeher von allen im Gemeinderat vertretenen Parteien veranstaltet, alle fünf Jahre von der Stadt. Die Einladung löste bei manchem Betrachter Befremden aus, weil nun auch die AfD als Mitveranstalter genannt wird – neben der FDP als ausrichtende Partei und den anderen drei Parteien CDU, Grüne und SPD. Bekanntlich hat die AfD einen Sitz im Gemeinderat errungen. Ja, man hätte die Regularien ändern können, um zu verhindern, dass die AfD auch mal an die Reihe kommt. Das wurde nicht getan. Und das ist richtig so. Es war nicht immer einfach, das Thema jedes Jahr wieder aus einem anderen Blickwinkel zu beleuchten. Und dennoch ist es gelungen. Wer erinnert sich nicht an die Gäste aus Korea, die ob der Teilung ihres eigenen Landes die deutsche Wiedervereinigung als Vorbild sehen. Oder an die Veranstaltung mit Wolfgang Lorch als Moderator von brilliant inszenierten Kurz beiträgen. Nicht weniger interessant waren auch der Ritt durch tausend Jahre Geschichte durch Prof. Frankenberg oder das Podiumsgespräch u.a. mit dem Thüringer Minister Lauinger. CDU, Grüne, SPD und FDP haben hier Maßstäbe gesetzt. Im guten Miteinander. Das muss so bleiben. Liebe Bürgerschaft: Kommen Sie zur Feierstunde in die Schlossgartenhalle!
Für die SPD-Fraktion:
Sonja Steinmann, Stadträt
Einweihung des Zwangsarbeitermahnmals
Eigentlich wollte ich zu einem anderen Thema schreiben. Aber die Leserbriefe in den BNN erfordern eine Stellungnahme. Zunächst einmal wäre es schön gewesen, wenn alle die, die sich zu Wort melden, auch dabei gewesen wären bei der Gedenkstunde. Ich sage ausdrücklich Gedenkstunde und nicht Feierstunde, denn zu feiern gab es nichts. Dass in Ettlingen während des zweiten Weltkrieges 3.000 Menschen als Zwangsarbeiter in der Privatwirtschaft, aber auch der städtischen Verwaltung eingesetzt wurden, wusste ich vorher nicht. Im übrigen auch bei Firmen, die heute noch in Ettlingen ansässig sind. Diese Menschen wurden in der Kriegswirtschaft eingesetzt, mussten also helfen, Krieg gegen ihre eigene Heimat zu führen! Welche Einzelschicksale sich dahinter verbergen, kann ich nur erahnen. Als Ettlingerin schäme ich mich dafür. Für das Mahnmal haben sich Menschen unterschiedlichster Couleur und Fachrichtung zusammengefunden und gemeinsam eine Stätte geschaffen, die der Erinnerung an dieses Unrecht dient und die uns ALLE mahnen soll: Nie wieder! Diesen Menschen gilt mein Dank! Gedenken wir der Menschen, die in Ettlingen Leid als Zwangsarbeiter erfahren haben und sorgen wir dafür, dass das Gedankengut, das dies ermöglicht hat, in unserer Mitte keinen Platz hat.
Für die SPD Fraktion:
Sonja Steinmann, Stadträtin
Einladung zur Erarbeitung eines gerechteren KiTA-Gebührenmodells
Solange, wie von der SPD gefordert, das Land Baden-Württemberg keine gebührenfreien KiTAs finanziert, muss die Gemeinde Pfinztal von den Eltern KiTA-Gebühren verlangen. Bei Betriebskosten von z.B. 2300 € für ein U3-Kind in der VÖ-Gruppe ist es ihr als Gemeinde aus finanziellen Gründen nicht möglich, eine kostenlose Kinderbetreuung anzubieten. Wie die Kostenbeteiligung der Eltern aussieht, ist Sache des Gemeinderats. Er beschließt das Gebührenmodell, auf dessen Grundlage die Gebühren erhoben werden. Die SPD Pfinztal, aber auch viele Eltern, sind der Meinung, dass das jetzige Gebührenmodell in Pfinztal zu vielen Ungerechtigkeiten führt. So bezahlt z.B. eine Familie für ihr 2-jähriges Kind in der VÖ-Gruppe in der Krippe den Erstkindbetrag von 254,- €. Das zweite Kind der Familie, das schon die Schule besucht, bleibt unberücksichtigt. Würde das 2. Kind noch den Kindergarten in einer VÖ-Gruppe besuchen, würde die Geschwisterkindregelung greifen und die Familie würde für beide Kinder zusammen nur 206,- € bezahlen. Ebenfalls 254,- € bezahlt die Familie mit nur einem Kind. Wahrscheinlich gibt es nicht DIE GERECHTE GEBÜHR. Wir möchten uns aber gemeinsam mit den Eltern und sonstigen Interessierten auf den Weg machen, um ein gerechteres Gebührenmodell zu entwickeln, das wir dann in den Gemeinderat einbringen werden. Dazu laden wir alle Interessierten am Montag, 30. September 2019 um 20:00 Uhr in den Medienraum am Europaplatz in Berghausen ein. Wir freuen uns auf Sie!
Verkehrslösungen der Zukunft
Vor 2 Wochen bin ich mit Freunden zu den Schlosslichtspielen nach Karlsruhe gefahren. Da wir das Auto stehen lassen wollten, haben wir uns entschieden die neuen Leihfahrräder der KVV (nextbike) auszuprobieren. Dazu sind wir zuerst mit der S-Bahn vom Westbahnhof zum Hauptbahnhof Karlsruhe gefahren (Fahrzeit: 5 Minuten) und von dort mit den Leihfahrrädern zum Schloss. Dank der neuen Radwege entlang der Ettlinger Straße ist das eine Fahrzeit von max. 10 Minuten. Die Bezahlung und Freischaltung der Räder ging schnell und unkompliziert mit der eigenen nextbike-App. Zahlung direkt über die Kreditkarte oder auch per PayPal. Kosten für das Rad: 1€. Man schafft es so in gerade einmal 15 Minuten von Ettlingen zum Karlsruher Schloss. Das wird mit dem Auto nur schwer zu schaffen sein. Solche Lösungen sind gute Beispiele für den flexiblen und individuellen Verkehr von Morgen. Ein weiteres Bespiel dafür sind die neuen Elektrofahrzeuge „MyShuttle“, die seit einigen Monaten in Ettlingen probeweise fahren. Auch hier ist eine Fahrt per App schnell und unkompliziert gebucht. Ohne Fahrkartenautomat, der mal wieder nicht richtig funktioniert. Die Ettlinger SPD Fraktion möchte solche Konzepte auch zukünftig etablieren, fördern und weiterentwickeln.
Für die SPD Fraktion:
Simon Hilner, Stadtrat
