Nachrichten zum Thema Fraktion
Bad Schönborn nimmt am Wettbewerb „Wir jagen Funklöcher“ teil
Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, sich für die Telekom-Aktion „Wir jagen Funklöcher“ zu bewerben. Bei gutem Handyempfang reicht LTE, um im Internet zu surfen, Musik online zu hören oder Filme im Internet anzuschauen. Außerdem verbessert LTE die Sprachqualität beim Telefonieren.
Leider gibt es insbesondere in Langenbrücken noch massive Funklöcher. Deshalb hat unsere Gemeinderatsfraktion angeregt, an diesem Wettbewerb teilzunehmen. "Es darf nicht sein, dass der Ortsteil darüber entscheidet ob man ausreichenden Mobilfunkempfang hat oder nicht. Mit der Teilnahme am Wettbewerb, haben wir die Chance die Funklöcher schnell und kostenfrei zu schließen. Gleichzeitig schaffen wir mit der Erweiterung der LTE-Versorgung die Basis für 5G. Alle Standorte können nämlich auch im zukünftigen 5G-Netz genutzt werden.", so Gemeinderat Dennis Eidner in der Gemeinderatssitzung. Mit dieser Aktion besteht die Möglichkeit, das schnelle mobile Internet für alle innerhalb eines Jahres nach Bad Schönborn zu holen.
Arbeitschwerpunkte der neugewählten SPD-Gemeinderatsfraktion in Stutensee
von Wolfgang Sickinger, Fraktionsvorsitzender
Mit Beendigung der Sommerpause haben wir, Beate Hauser, Reinhard Breyer (beide Friedrichstal) und Wolfgang Sickinger (Blankenloch/Büchig), als neu- und wiedergewählte Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion unsere Arbeit aufgenommen und die ersten Arbeitsschwerpunkte festgelegt.
Für vordringlich halten wir die Einleitung eines Stadtentwicklungsprozesses unter Beteiligung der Bürgerschaft nach dem Vorbild der Perspektivwerkstätten „Zukunft Wohnen in Stutensee“. Bereits vor drei Jahren hat die SPD-Fraktion unter der Bezeichnung „Masterplan“ einen neuen Stadtentwicklungsplan als Richtschnur für zukünftiges kommunales Handeln angemahnt und immer wieder in ihren Haushaltsreden darauf hingewiesen. Die Herausforderungen in den Bereichen Klima- und Artenschutz, bezahlbares Wohnen, Digitalisierung, Mobilität, Demographie (alternde Gesellschaft) sowie Bildung und Betreuung haben sich teilweise grundlegend gewandelt und bedürfen eines ganzheitlichen, aufeinander abgestimmten Konzepts für das nächste Jahrzehnt.
Für den Bereich Klimaschutz ist ein Stufenplan für den Weg zur klimaneutralen Stadt zu erarbeiten. Dieses Ziel kann nicht auf einmal erreicht werden, sondern ist nur schrittweise entsprechend der Zuständigkeiten und Möglichkeiten unserer Stadt zu realisieren. Begonnen werden sollte mit einem Konzept zur Energieeffizienz in allen städtischen Einrichtungen. Für die Artenvielfalt sind im landwirtschaftlichen Bereich weitere Ackerblühstreifen und ein stark verminderter Pestizideinsatz notwendig. Das gilt insbesondere für Spritzmittel, die Glyphosat und Neonicotinoide enthalten. Dem „Runden Tisch“ mit den Landwirten kommt hier eine wichtige Aufgabe zu.
Neuer Trinkwasserbehälter auf dem Vogelsang
Die Diskussionen über die Folgen der klimatischen Veränderungen nehmen allenthalben Fahrt auf. Die Folgen der Erderwärmung erkennt man unschwer, wenn man sich die vielen geschädigten Bäume in unseren Wäldern anschaut. Durch Wassermangel und erhöhte Sonnenexposition geschwächt, sind unzählige Nadelbäume dem Borkenkäfer zum Opfer gefallen und mussten gefällt werden. Aber auch die Wasserstände in unseren Flüssen und Bächen nehmen immer weiter ab. Um die Trinkwasserversorgung für uns auch in künftig zu erwartenden, heißen Hochsommern zu sichern, haben unsere Stadtwerke in den vergangenen Monaten den Trinkwasserbehälter Käthenberg gebaut. Wie wichtig diese Maßnahme der Stadtwerke für uns alle noch werden könnte, erkennt man, wenn man sich an die Trockenperioden zurückerinnert, die wir in den vergangenen Jahren erlebt haben. Und auf solche Perioden werden wir uns in Zukunft leider verstärkt einstellen müssen. Dass unsere Stadtwerke bereits heute die nötigen Vorkehrungen treffen, ist deshalb ausgesprochen beruhigend.
Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender
Für gerechtere KiTA-Gebühren
Auf leider geringe Resonanz seitens der Eltern stieß eine Veranstaltung der SPD-Fraktion zur Erarbeitung gerechterer Kita-Gebühren in Pfinztal. Gleichwohl entwickelte sich unter den zahlreich anwesenden SPD-Mitgliedern und –Mandatsträgern eine rege Diskussion, die rasch aufzeigte, wie schwierig es ist, allen Familien gerecht zu werden. „Beim Vergleich von Gebührenmodellen anderer Gemeinden im näheren Umkreis ist festzustellen, dass jede Gemeinde ein eigenes Modell entwickelt hat“, so Gemeinderätin Angelika Konstandin in ihrer Einführung. So gibt es schon bei den Kinderermäßigungen verschiedene Modelle: Zum einen das württembergische Modell, bei dem alle im Haushalt lebenden Kinder unter 18 Jahren gezählt werden oder das badische Modell, bei dem – wie in Pfinztal - Ermäßigungen nur gewährt werden, wenn mehrere Kinder gleichzeitig eine Betreuungseinrichtung der Gemeinde besuchen. Zusätzlich zur Kinderermäßigung gibt es in den meisten der verglichenen Gemeinden eine Sozialstaffelung d.h. die Höhe der Kita-Gebühren richtet sich nach dem Einkommen der Familie. Diese einkommensabhängigen Gebühren kommen auch Familien mit einem Kind zugute. Ab welcher Einkommensstufe, in welcher Staffelung und in welcher Höhe die Beiträge jeweils ermäßigt werden, ist in jeder Gemeinde verschieden geregelt. Nach Abwägung der Für und Wider der verschiedenen Beitragsordnungen einigte sich die Versammlung auf
- einkommensabhängige Gebührenermäßigungen;
- eine „Kinderkomponente“, nach der bei der Ermittlung des Einkommens für jedes im Haushalt lebende Kind unter 18 Jahren ein noch zu bestimmender Betrag vom Familieneinkommen abgezogen wird.
Die SPD-Fraktion wird dieses Modell genauer ausarbeiten und sodann in den Gemeinderat einbringen. Selbstverständlich ist sie weiterhin für Anregungen aus der Elternschaft dankbar.
Lastenräder als Beitrag zum Klimaschutz
Bereits im Kommunalwahlkampf haben wir mit unserer Aktion „Klimaschutz durch Lastenrad!“ auf die Vorteile von Lastenrädern als Alternative zum Auto aufmerksam gemacht. Denn immer mehr Leute steigen gerade für innerstädtische Fahrten immer öfters aufs Fahrrad. Allerdings gibt es genug Situationen wo das normale Fahrrad keine wirkliche Alternative ist. Man denke nur an den Wocheneinkauf für die Familie oder den Kauf von Getränkekisten. Beides ist mit einem normalen Fahrrad nur schwer zu transportieren. Wir wollen deshalb den Erwerb von Lastenrädern fördern! Denn mit Lastenrädern lässt sich auch der Wocheneinkauf leicht nach Hause transportieren und das ganze ohne den CO2 Ausstoß eines Autos.
