Weihnachtsgruß der SPD Pfinztal

Das nun bald zu Ende gehende Jahr 2016 war geprägt vom Kampf gegen den Terror, der Sorge um die Zukunft Europas und den Geflüchteten, die ihre Heimat vor Krieg und Verfolgung verlassen mussten. Dank gebührt den vielen ehrenamtlichen Helfern, die in der Flüchtlingshilfe in Pfinztal mitarbeiten oder sich ganz einfach als Nachbar engagieren.   

Danke sagen möchten wir auch all denen, die in Beruf, Familie, Vereinen und Organisationen das Leben in Pfinztal mit gestalten und unsere Gemeinde erst lebens- und liebenswert machen. Wir möchten alle ermuntern, dieses Engagement auch im neuen Jahr fortzusetzen.

Lassen Sie uns die bevorstehenden Festtage aber auch zum Anlass nehmen, ein wenig inne zu halten, von den Sorgen des Alltags ein wenig Abstand zu gewinnen, um wieder Kraft zu schöpfen, der Zukunft und ihren Aufgaben entgegen zu sehen.

Wir wünschen Ihnen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie für das neue Jahr vor allem Gesundheit, Erfolg und persönliches Wohlergehen.  

14.12.2016 in Partei von SPD Pfinztal

Führung mit Karl-Heinz Pieper beim Bundesgerichtshof

Gerne nahmen die Mitglieder der SPD Pfinztal das Angebot ihres Genossen Karl-Heinz Pieper an, den Bundesgerichtshof in Karlsruhe im Rahmen einer Führung  kennenzulernen. In eindrücklicher Weise schilderte Karl-Heinz Pieper, der als Beamter im Besuchsdienst beim BGH tätig ist, die Aufgaben und Funktion des obersten deutschen Gerichts im Bereich der Zivil- und Strafrechtspflege. Die Aufgabe des Bundesgerichtshofs besteht vor allem darin, die Rechtseinheit zu sichern, grundsätzliche Rechtsfragen zu klären und das Recht fortzubilden. Er überprüft Entscheidungen der Amts-, Land- und Oberlandesgerichte grundsätzlich nur auf Rechtsfehler. An den "Entscheidungen aus Karlsruhe" orientiert sich die gesamte Rechtspraxis. Daneben ist der Bundesgerichtshof auch zuständig für Entscheidungen in Ermittlungsverfahren, die vom Generalbundesanwalt geführt werden. Dabei handelt es sich insbesondere um Verfahren wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung, wegen Landesverrrats und anderer sogenannter Staatsschutzdelikte. An der Spitze des Gerichts mit insgesamt 431 Beschäftigten steht die Präsidentin Bettina Limbach. Neben der Präsidentin üben 128 Richter, darunter 17 Vorsitzende Richter  Rechtssprechungstätigkeit aus. Untergebracht ist der Bundesgerichtshof in mehreren Gebäuden auf einem parkähnlichen, knapp vier Hektar großen Gelände im Karlsruher Stadtzentrum. Hauptgebäude ist das Erbherzogliche Palais, das dem Gericht seit dem Jahr 1950 zur Nutzung überlassen ist. Im sogenannten Nordgebäude, das im Jahre 2003 bezogen wurde, befinden sich unter anderem die größte Gerichtsbibliothek Deutschlands sowie das Rechtshistorische Museum.

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Besuch im Bundesgerichtshof

Die SPD Pfinztal lädt recht herzlich ein zu einem Besuch des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe am Freitag, 25. November 2016, 15:00 Uhr. Anmeldungen sind   möglich bis zum 13. November 2016 beim Vorsitzenden Harald Gförer, T.: 0721/462052 oder per Mail unter g.gfroerer@gmx.de. Die SPD Pfinztal bedankt sich schon jetzt bei ihrem Genossen und Behindertenbeauftragten der Gemeinde Pfinztal Karl-Heinz Pieper, der diesen Besuch beim obersten Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit möglich gemacht hat.

Jahreshauptversammlung der SPD Pfinztal

"Warum nicht gleich so?", fragten sich die Mitglieder der SPD Pfinztal bei ihrer Jahreshauptversammlung. In ihrem Bericht aus der Fraktion schilderte die Fraktionsvorsitzende Dagmar Elsenbusch die Kehrtwende der CDU-Fraktion in Sachen Budget für den Seniorenbeirat. Noch vor einem Jahr hatte die CDU im Gemeinderat einen Antrag der SPD, dem Seniorenbeirat und dem Behindertenbeauftragten ein jährliches Budget von jeweils 1.000,- € zuzubilligen, abgelehnt. Groß war deshalb das Erstaunen der SPD-Gemeinderäte, als CDU-Gemeinderat Niebel in der letzten Sitzung des Verwaltungsausschusses wie selbstverständlich ankündigte, die CDU würde bei den anstehenden Haushaltsberatungen ein Budget für den Seniorenbeirat unterstützen. Da liegt der Verdacht nahe, dass die CDU nur einlenkte, weil die Sprecherin selbst anwesend war und um ein Budget gebeten hatte. "Die SPD freut sich natürlich, dass sich damit ein Mehrheit im Gemeinderat für ihren Antrag abzeichnet.

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Wichtiger Schritt für mehr Lohngerechtigkeit

"Mit ihrem Lohngerechtigkeitsgesetz ist der SPD ein Durchbruch hin zu mehr Gerechtigkeit gelungen," so der Tenor der letzten Sitzung der SPD Pfinztal. Bis heute bekommen Frauen im Durchschnitt 21 Prozent weniger als Männer für die gleiche oder gleichwertige Arbeit – in keinem anderen vergleichbaren Land ist die Lohnlücke so groß. Damit soll nun Schluss sein. Gemeinsam mit den Gewerkschaften und den Arbeitgebern hat die SPD einen Gesetzentwurf erarbeitet, der in allen Betrieben mit mehr als 200 Beschäftigten einen individuellen Auskunftsanspruch einführt. Damit erhalten mehr als 14 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nun das Recht zu erfahren, ob sie für ihre Arbeit gerecht bezahlt werden.

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