Ein Engagement im Gemeinderat lohnt sich allemal

Große Resonanz erfuhr unser Infoabend zur anstehenden Kommunalwahl am 08. November im Naturfreundehaus Berghausen. Dagmar Elsenbusch, SPD-Fraktionsvorsitzende im Pfinztaler Gemeinderat, erläuterte Aufgaben, Zeitaufwand, Aufwandsentschädigung u.a. von Gemeinderäten. Besonderen Redebedarf gab es zu § 24 der Gemeindeordnung Ba.-Wü., wonach der Gemeinderat die Ausführung seiner Beschlüsse überwacht und bei Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister sorgt. So beklagten einige der Anwesenden die schleppende Ausführung von Gemeinderatsbeschlüssen wie z.B. Hochwasserschutz. Andere berichteten über schlechte Erfahrungen mit der Gemeindeverwaltung. Viele Bürgerinnen und Bürger fühlten sich von der hiesigen Verwaltung nicht wertgeschätzt. Auch im Bereich der Bürgerbeteiligung gäbe es noch großen Verbesserungsbedarf. Trotz mancher Widrigkeiten mache die Gemeinderatsarbeit aber viel Spaß, waren sich die anwesenden Gemeinderäte einig. Denn die Möglichkeiten, die Geschicke seiner Gemeinde direkt mitzugestalten, sind für Gemeinderäte groß. Es geht um die Ausstattung der Schulen, die Betreuung in den Kitas und Horten, die Gestaltung der Friedhöfe, die Unterstützung der Vereine, die bauliche Entwicklung der Gemeinde und vieles mehr. Eine Kandidatur lohnt sich allemal, lautete der einhellige Tenor. Haben wir auch Ihr Interesse geweckt? Gerne können Sie mit uns Kontakt aufnehmen.  

Vorstand: Bernhard Paulus, T.:07240/206084, vorstand@spd-pfinztal.de  Fraktionsvorsitzende: Dagmar Elsenbusch, T.: 07240/942118, fraktion@spd-pfinztal.de

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Das Ziel ist klar: Bei einer angespannten Haushaltslage wollen wir gute Lösungen für Bruchsal und seine Bürgerinnen und Bürger finden.

Um dies zu erreichen traf sich gestern und heute der gesamte Gemeinderat zu den Beratungen über den kompletten städtischen Haushalt.

Im Anschluss treffen wir uns nächste Woche als SPD-Fraktion mit den SPD-Vertreterinnen und -Vertreter der Ortschaftsräte, um intern zu beraten.

Am 19. Dezember wird unsere Fraktionsvorsitzende Anja Krug schließlich die Haushaltsrede der Fraktion in der Gemeinderatssitzung vortragen.

Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat Bruchsal: Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch

Eines der finanziell anspruchsvollen Projekte der aktuellen Legislaturperiode wurde heute in Untergrombach eröffnet. Die Kita "Himmelszelt" bietet künftig 90 Kindern in zwei Krippengruppen und drei Gruppen für über dreijährige Kinder gute Betreuung vor Ort. Glücklicherweise konnte auch ausreichend neues Personal gewonnen werden, um rasch mit dem Betrieb zu starten.

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Kommunalpolitik ist Basispolitik und somit Basisdemokratie, die jeden von uns angeht.

Angefangen bei A wie Abwasser-/Wassergebühr, Grundsteuer, Unterhaltung öff. Gebäude, Versorgung mit Betreuungsplätzen für Klein und Groß, und vieles mehr bis Z wie Zebrastreifen, entscheidet der Gemeinderat über Belange, die uns alle betreffen. Die BNN vom 16.10. hat es auf den Punkt gebracht. Da schreibt der Redakteur, Herr Müller:

„An der Erkenntnis gibt es nichts zu rütteln: Kommunalpolitik beginnt vor der eigenen Haustür. Sie entscheidet über viele Themen, die jeden direkt betreffen. Genauso erklärt die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg den Begriff Kommunalpolitik. Und eigentlich sollte man meinen, dass jeder ein Interesse daran haben sollte, was vor seiner Haustür geschieht, geschehen könnte oder geschehen soll. Einen direkten Einfluss darauf haben Gemeinderäte. In so einem Gremium zählt jede Stimme. Kurzum: Die Einflussmöglichkeiten eines Gemeinderates, einer Gemeinderätin auf das alltägliche Leben in einer Kommune sind allemal gegeben. Eine Chance, diese Form der Mitbestimmung und Mitgestaltung wahrzunehmen, bieten Kommunalwahlen. Die einzige Voraussetzung: eine Kandidatur wagen.“

Im nächsten Jahr im Juni sind wieder Kommunalwahlen. Jede/r, der sich über Aufgaben, Themen, Zeitaufwand, Aufwandsentschädigung eines Gemeinderats informieren möchte ist herzlich eingeladen am Mittwoch, 8. November, 19 Uhr, zu den Naturfreunden Berghausen zu kommen, Fragen zu stellen und mit uns zu diskutieren. Wir, die SPD Pfinztal suchen kritische, engagierte und interessierte Bürgerinnen und Bürger.

"Verkehr und Mobilität", "Kinder, Jugendliche, Familien und Senioren" und "Gewerbe, Gastronomie und Ortsentwicklung" waren die Themen, die SPD Untergrombach mit interessierten Gästen während ihrer ersten kommunalen Werkstatt bearbeitete. Dabei ging es darum, sich über den Ist-Stand in Untergrombach zu informieren und Ideen für eine künftige Entwicklung zu formulieren. Dabei stellte sich vor allem die Weiterentwicklung des Radverkehrs durch bauliche Verbesserungen an den Fahrradwegen und ihrer Beschilderung als künftiger Arbeitsschwerpunkt heraus. Weiterhin sind die aktuellen Taktzeiten der Stadtbahn und S-Bahn nicht optimal. 

Für Jugendliche wären weitere Öffnungszeiten des Jugendtreffs mit Angeboten gerade für Jüngere wünschenswert. Es stellte sich außerdem heraus, dass man dem Informationsbedarf der Eltern z. B. durch weitere Themenelternabende oder mehr niederschwellige Informationen an den Schulen Rechnung tragen sollte. Zur Förderung von Bewegung und Begegnung könnte man die Realisierung eines Grillplatzes sowie das Aufstellen von Calistenicsgeräten umsetzen. 

Eine Attraktivierung braucht auch die Untergrombacher Ortsmitte. Die zahlreichen Leerstände sollten mithilfe der Wirtschaftsförderung intensiver bekämpft werden. Zudem könnte Überlegungen für einen kleinen Wochenmarkt in Untergrombach andenken. 

Der intensive Austausch der Teilnehmenden legte weiteren Rede- und Arbeitsbedarf offen, um Untergrombach künftig noch attraktiver zu gestalten. Diesem wird sich der SPD-Ortsverein in den nächsten Monaten gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger intensiv annehmen. "Die kommunale Werkstatt war ein guter Anfang für die vertiefte Bearbeitung künftiger kommunalpoliitscher Projekte", so lautete das einhellige Fazit der Teilnehmenden. 

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