Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Ulm wählt Martin Ansbacher zum Oberbürgermeister
Wow - das ist historisch! Unser Genosse Martin Ansbacher wurde mit 55% als neuer Oberbürgermeister von Ulm gewählt. Wir freuen uns riesig!
Mit seiner Tatkraft, klaren Haltung und Kompetenz hat Martin die Ulmerinnen und Ulmer überzeugt und sich in der Stichwahl klar gegen den CDU-Amtsinhaber durchgesetzt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Martin!
SPD begrüßt neuen Träger für Betreutes Wohnen in Kleinsteinbach
Zur Erinnerung: An der Ecke Söllingerstr./B 10 in Kleinsteinbach sollte eine Seniorenwohnanlage mit 24 Wohnungen für Betreutes Wohnen und 12 Tagespflegeplätzen entstehen. Als Betreiber war die Diakonie Pfinztal vorgesehen, die dort zudem Räumlichkeiten für ihren pflegerischen Stützpunkt sowie Quartiersarbeit für ältere Menschen plante.
Für uns völlig überraschend hat sich nun die Diakonie Pfinztal aus wirtschaftlichen Gründen aus dem Projekt zurückgezogen, so dass das gesamte Vorhaben gefährdet war. Umso erfreulicher ist es, dass mit der Diakonie Remchingen ein neuer Betreiber gefunden wurde. Als direkt angrenzender Nachbar ist die Diakonie Remchingen den Kleinsteinbachern bestens bekannt. Die neue Planung hat allerdings einen kleinen Wermutstropfen. Aufgrund geänderter Bedarfe fallen die ursprünglich geplanten Tagespflegeplätze weg. Dafür erhöht sich die Anzahl der Wohnungen für das Betreute Wohnen auf 29. Erhalten bleiben die Räume für die Quartiersarbeit für ältere Menschen.
Wir hoffen, dass das Projekt nun zügig umgesetzt werden kann und das Betreute Wohnen in Kleinsteinbach ein erster Schritt hin zu einem Pflegeheim auch in diesem Ortsteil ist.
Ein Engagement im Gemeinderat lohnt sich allemal
Ein Engagement im Gemeinderat lohnt sich allemal
Große Resonanz erfuhr unser Infoabend zur anstehenden Kommunalwahl am 08. November im Naturfreundehaus Berghausen. Dagmar Elsenbusch, SPD-Fraktionsvorsitzende im Pfinztaler Gemeinderat, erläuterte Aufgaben, Zeitaufwand, Aufwandsentschädigung u.a. von Gemeinderäten. Besonderen Redebedarf gab es zu § 24 der Gemeindeordnung Ba.-Wü., wonach der Gemeinderat die Ausführung seiner Beschlüsse überwacht und bei Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister sorgt. So beklagten einige der Anwesenden die schleppende Ausführung von Gemeinderatsbeschlüssen wie z.B. Hochwasserschutz. Andere berichteten über schlechte Erfahrungen mit der Gemeindeverwaltung. Viele Bürgerinnen und Bürger fühlten sich von der hiesigen Verwaltung nicht wertgeschätzt. Auch im Bereich der Bürgerbeteiligung gäbe es noch großen Verbesserungsbedarf. Trotz mancher Widrigkeiten mache die Gemeinderatsarbeit aber viel Spaß, waren sich die anwesenden Gemeinderäte einig. Denn die Möglichkeiten, die Geschicke seiner Gemeinde direkt mitzugestalten, sind für Gemeinderäte groß. Es geht um die Ausstattung der Schulen, die Betreuung in den Kitas und Horten, die Gestaltung der Friedhöfe, die Unterstützung der Vereine, die bauliche Entwicklung der Gemeinde und vieles mehr. Eine Kandidatur lohnt sich allemal, lautete der einhellige Tenor. Haben wir auch Ihr Interesse geweckt? Gerne können Sie mit uns Kontakt aufnehmen.
Vorstand: Bernhard Paulus, T.:07240/206084, vorstand@spd-pfinztal.de Fraktionsvorsitzende: Dagmar Elsenbusch, T.: 07240/942118, fraktion@spd-pfinztal.de
