Kommunalpolitik
In seiner Sitzung vom 28.April 2009 entschied der Gemeinderat knapp zugunsten des SEPA-Projekts. Für die Fraktion sprachen die Stadträte Rainer Schmitt und Jürgen Schmitt. Die Stellungnahme von Stadtrat Rainer Schmitt haben wir bereits an dieser Stelle veröffentlicht, hier folgt die Stellungnahme von Stadtrat Jürgen Schmitt in Form eines Thesenpapiers...
Stadtrat EF Schäfer kommentiert das Ergebnis der Gemeinderatsentscheidung vom 28.April zum SEPA-Projekt:
Am Dienstag, den 28. April, wurde vom Gemeinderat nach über zweijähriger Projektarbeit über das stolze Rathaus Bruchsals entschieden.
OB Doll wollte eine breite Zustimmung für sein SEPA - Projekt erreichen, mit der denkbar knappen Entscheidung von 21 zu 17 Stimmen bei einer Enthaltung kam er an sein selbst gestelltes Ziel.
Nachdem sich der Bürgermeister wieder einmal ausserstande sah, einen Antrag der SPD auf die Tagesordnung zu nehmen, musste hierüber einmal mehr der Gemeinderat entscheiden.
Erfreulicherweise stimmte diesmal eine deutliche Mehrheit für die Aufnahme unseres Antrags auf die Tagesordnung der nächsten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats.
Seit Anfang Mai setzt die Stadt Mannheim eine Abwrackprämie für Fahrräder aus.
21.11.2026, 11:00 Uhr - 15:00 Uhr Kreismitgliederkonferenz der SPD Karlsruhe-Land
Kreismitgliederkonferenz der SPD Karlsruhe-Land in Pfinztal
Die SPD Pfinztal lädt he …
25.11.2026, 19:00 Uhr Stammtisch OV Untergrombach
Unser nächster Stammtisch findet am 25.11. statt.
29.11.2026 - 29.11.2026 Präsidium
06.12.2026, 17:30 Uhr Nikolaus im Weihnachtshof
Im Rahmen des Lebendigen Adventskalenders kommt der Nikolaus am 6. Dezember um 17:30 Uhr in den Weihnachtshof in d …
27.01.2027, 19:00 Uhr Stammtisch OV Untergrombach
Der nächste Stammtisch findet am 27.1. um 19:00 statt.