Die SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Karlsruhe trauert um

Rolf Zeller

der am 10. April 2011 im Alter von 76 Jahren verstorben ist.

Zeller war 46 Jahre Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Der Verstorbene wurde 1966 zum Bürgermeister der damals noch selbständigen Gemeinde Menzingen gewählt. Als Bürgermeister und später als Bediensteter der Gemeinde Kraichtal gehörte er vom 7. November 1965 bis 7. April 1972 der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Bruchsal und vom 8. April 1972 bis 11. Juni 1994 der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Karlsruhe an.

Ein großes Ereignis in seiner Amtszeit war die Gebietsreform und die Fusionierung der Landkreise Bruchsal und Karlsruhe. Zeller hat zum Ende seines politischen Wirkens im Kreis die Zukunft der Krankenhäuser Bretten und Bruchsal maßgeblich mitbestimmt, ebenso lag im der Auf- und Ausbau des Stadtbahnnetzes im Landkreis am Herzen.

Er war Kommunalpolitiker aus Leidenschaft, hat sich mit Herz und Verstand und mit seiner ganzen Kraft für die Menschen in Kraichtal, im Landkreis Karlsruhe und in der gesamten Region eingesetzt.

Für seine langjährigen Verdienste um den Landkreis Karlsruhe erhielt er im Jahre 1991 dessen Ehrenmedaille in Silber.

Die SPD-Kreistagsfraktion wird Rolf Zeller ein ehrendes Andenken bewahren.

Markus Rupp, Fraktionsvorsitzender

SPD-Kreistagsfraktion für effektive Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur im Interesse der betroffenen Menschen

Dem Landratsamt in Karlsruhe stand dieser Tage die Entscheidung des Sozialministeriums Baden-Württemberg ins Haus. 13 Landkreise hatten sich in Baden-Württemberg als Optionskommune beworben, sechs wurden ausgewählt. Der Kreis Karlsruhe gehört nicht dazu.

Im November vergangenen Jahres hatte der Kreistag bei seiner Sitzung in Kraichtal entschieden, die Betreuung der Hartz IV-Empfänger in Eigenregie zu beantragen. Bislang teilen sich die Agentur für Arbeit und der Landkreis diese Aufgaben. Während der Kreis für die Kosten der Unterkunft und für die kommunalen Eingliederungsleistungen zuständig ist, gewährt die Agentur für Arbeit die Regelleistungen und ist für die Vermittlung und Qualifizierung der Arbeitslosen zuständig.

Da diese Organisationsform als verfassungswidrig eingestuft wurde, hatte der Kreis die Wahl, die Aufgaben alleine zu übernehmen oder mit der Arbeitsagentur ein Jobcenter zu gründen.

Die Kreisverwaltung und sämtliche Fraktionen des Kreistags mit Ausnahme der SPD hatten sich frühzeitig auf die alleinige Betreuung der Hartz IV-Empfänger durch den Landkreis Karlsruhe festgelegt. Für die Sozialdemokraten und ihren Fraktionsvorsitzenden Markus Rupp (Gondelsheim) war von vorneherein klar: Alles, was nach der getrennten Aufgabenwahrnehmung, der nachweislich schlechtesten und teuersten Organisationsform komme, sei einfach besser. Aber unreflektiert wollte sich die SPD nicht für die Option festlegen. Man initiierte den besonderen Kreistagsausschuss „Künftige Organisationsform im SGB II“ und veranstaltete mit allen Akteuren von Landkreis und Arbeitsagentur eine Podiumsdiskussion. „Unter dem Strich kann man leichte Vorteile der Optionskommune gegenüber dem Jobcenter/Gemeinsame Einrichtung erkennen“ zog danach Gerd Rinck, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Bilanz. Und Rupp betonte bei besagter Kreistagssitzung im November des Vorjahres: Sollte die Option vom Sozialministerium in Stuttgart abgelehnt werden, dann gelte es nach Ansicht der SPD eine effektive Zusammenarbeit mit Arbeitsagentur Karlsruhe in einem Jobcenter/Gemeinsame Einrichtung zu organisieren. „Denn jede Organisationsform muss den von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen zuvorderst helfen“, so Rupp. Die SPD-Fraktion will daran aktiv mitarbeiten und wird in Kürze einen entsprechenden Arbeitsausschuss beantragen.

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Einen Besuch im Ettlinger Berufsschulzentrum mit seinen drei Schulen stattete kürzlich eine Delegation der SPD-Kreistagfraktion ab.

„Wir kommen deshalb sehr gerne“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gerd Rinck zu Beginn, „weil es unserem Politikstil entspricht, wichtige Vorhaben und Entscheidungen gemeinsam mit den betreffenden Akteuren frühzeitig vor Ort zu besprechen und vorzubereiten“.

Und solch wichtige Vorhaben und Entscheidungen stehen im Ettlinger Berufsschulzentrum in der Tat an. Denn am Berufsschulstandort Ettlingen ist vom Kreis für das Berufsschulzentrum insgesamt eine Neuausrichtung schulorganisatorischer und baulicher Art angedacht. Die dortigen drei Schulen sollen mit stabilen und interessanten Profilen zukunftsfähig gemacht werden.

Für die SPD-Kreisräte war es nun wichtig aus erster Hand zu erfahren, wie die Schulen selbst die Weiterentwicklung sehen, welchen Anforderungen aus Sicht der Schulen ein zukunftsfähiges Konzept genügen muss.

In eindrucksvoller Art und Weise schilderten Oberstudiendirektorin Petra Kerth von der Wilhelm-Röpke-Schule, Oberstudiendirektor Peter Münz von der Albert-Einstein-Schule und Oberstudiendirektor Otto Brecht von der Bertha-von Suttner-Schule die vielfältigen Anforderungen aus ihren jeweiligen Schularten an eine Schule der Zukunft. Hierbei wurden auch die Themen Aufbau von Ganztagesstrukturen und Umsetzung des Werkrealschulkonzeptes am Bildungszentrum diskutiert.

Deutlich spürbar war bei der anschließenden Gesprächsrunde die hohe Motivation der Schulleiter, sich frühzeitig in den Entwicklungsprozess des neuen Schulkonzeptes einzubringen zu können.

Auf diese frühe Einbindung, das Aufnehmen von Impulsen und die Nutzung der Fachkompetenz der Akteure vor Ort legen auch die SPD-Kreisräte großen Wert. Diese haben an diesem Nachmittag im Ettlinger Berufsschulzentrum viel gelernt. Und das Gelernte gilt es nun in die politischen Entscheidungsprozesse einfließen zu lassen.

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Walter Heiler
SPD Kreistagsfraktion
Kreishaushaltsrede 27. Januar 2011
Pestalozzi-Halle Graben-Neudorf
-Es gilt das gesprochene Wort-

Finanzen

Von Robert Louis Stevenson, dem Verfasser so bekannter Romane wie die „Schatzinsel“ oder „Dr. Jekyll and Mr. Hyde“ stammt der Satz: „Im Leben geht es nicht nur darum, gute Karten zu haben, sondern auch darum, mit einem schlechten Blatt gut zu spielen.“

Ich möchte dieses Zitat meinen Ausführungen voranstellen, weil ich der festen Überzeugung bin, dass Jammern alleine noch niemandem geholfen hat. Man muss versuchen, aus der Realität das Optimale zu machen.

Bei der Verabschiedung des Kreishaushaltes vor einem Jahr war, aus damaliger Sicht verständlich, noch ein großes Jammern und Wehklagen zu hören. Es hätte nicht viel gefehlt, und einer der Kollegen hätte für das Jahr 2010 den Weltuntergang prophezeit.

Wie wurde das Jahr tatsächlich? Wie unterschiedlich die Auffassungen sein können, belegt, sehr geehrter Herr Landrat, Ihre Haushaltsrede. Sie haben davon gesprochen, die Aussichten hätten sich nicht aufgehellt, schöne Tage seien noch nicht in Sicht.

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Walter Heiler
SPD Kreistagsfraktion
Kreishaushaltsrede 27. Januar 2011
Pestalozzi-Halle Graben-Neudorf
-Es gilt das gesprochene Wort-

Finanzen

Von Robert Louis Stevenson, dem Verfasser so bekannter Romane wie die „Schatzinsel“ oder „Dr. Jekyll and Mr. Hyde“ stammt der Satz: „Im Leben geht es nicht nur darum, gute Karten zu haben, sondern auch darum, mit einem schlechten Blatt gut zu spielen.“

Ich möchte dieses Zitat meinen Ausführungen voranstellen, weil ich der festen Überzeugung bin, dass Jammern alleine noch niemandem geholfen hat. Man muss versuchen, aus der Realität das Optimale zu machen.

Bei der Verabschiedung des Kreishaushaltes vor einem Jahr war, aus damaliger Sicht verständlich, noch ein großes Jammern und Wehklagen zu hören. Es hätte nicht viel gefehlt, und einer der Kollegen hätte für das Jahr 2010 den Weltuntergang prophezeit.

Wie wurde das Jahr tatsächlich? Wie unterschiedlich die Auffassungen sein können, belegt, sehr geehrter Herr Landrat, Ihre Haushaltsrede. Sie haben davon gesprochen, die Aussichten hätten sich nicht aufgehellt, schöne Tage seien noch nicht in Sicht.

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