Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2011

Wenn man sich an die Haushaltsberatungen der letzten Jahre erinnert, hieß es in jedem Jahr: so schlimm wie diesmal war es noch nie. Wir müssen sparen, sparen, sparen.
Wir haben gespart, Zuschüsse abgebaut, gekürzt, Maßnahmen verschoben, Gebühren erhöht, Leistungen gestrichen. Eine Entwicklung konnten wir damit allerdings nicht aufhalten: dass immer mehr Aufgaben von Bund und Land auf die Kommunen abgewälzt werden, ohne gleichzeitigen finanziellen Ausgleich. Es hat sich bis heute hieran nichts geändert.
Trotzdem hat die Gemeinde Malsch in den letzten Jahren erhebliche Summen investiert. Zu nennen sind hier insbesondere der Ausbau der Kinderbetreuung und umfangreiche ausgabenintensive Kanalsanierungen.
Auch in diesem Haushaltsplan sind beträchtliche Investitionen enthalten.
Im Vermögenshaushalt sind für vorgesehene Baumaßnahmen ca. 5,9 Mill. EURO vorgesehen.
Das größte Projekt, das in diesem Jahr endlich begonnen werden kann, ist die Sanierung des Malscher Freibads. Hierfür ist ein erster Teilbetrag von 1,2 Mill. EURO im Haushalt eingestellt. Die SPD-Fraktion hat sich von Anfang an für die Sanierung ausgesprochen. Der vorgestellte Plan zeigt ein Projekt, das auch unseren Vorstellungen entspricht. Es wird kein „Spaßbad“ entstehen, aber „Schwimmen in Malsch“ wird wieder attraktiv werden. Diese Investition dient dem Erhalt der Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger, vor allem Familien mit Kindern werden dies zu schätzen wissen. Wir sind der Meinung, dass insbesondere die technischen Anlagen dem neuesten Stand entsprechen müssen und sind deshalb auch mit den bei der Präsentation genannten Mehrkosten einverstanden. Sonst würde am falschen Ende gespart. Inwieweit zusätzlich gewünschte Ausstattungen in der Planung schon bedacht werden müssen, wäre im Projektbeirat in Zusammenarbeit mit dem „Förderverein Schwimmbad“ zu beraten. Wir können uns hier eine ähnliche Vereinbarung wie bei der Ausstattung der Waldenfelshalle vorstellen.

Ganztagsbetreuung im Kindergarten nachgefragt

Als einziger Ort in Pfinztal wird in Wöschbach in den Kindergärten noch keine Ganztagsbetreuung angeboten, stellten die beiden Wöschbacher Gemeinderätinnen Birgit Schneider und Dagmar Elsenbusch im Gespräch mit interessierten Eltern fest. Daher zeigten beide volles Verständnis für das Anliegen der Eltern, diese Betreuungsform auch in Wöschbach in Anspruch nehmen zu können, gehört doch die Ganztagsbetreuung gerade bei der schon fast normalen Berufstätigkeit beider Eltern mittlerweile zum Standardangebot.

Stellungnahme der SPD-Fraktion vom 1.2.2011 zur Einrichtung einer Ganztagsschule in Untergrombach

In der Joß-Fritz-Schule in Untergrombach nimmt die Planung eines offenen Angebots für die Einrichtung einer Ganztagsschule konkrete Formen an. Stadträtin Anja Krug weist in ihrer Stellungnahme darauf hin, dass heutzutage ein ganztägiges verlässliches Schulangebot unabdingbar ist, denn viele Schülerinnen und Schüler haben nur hier die Möglichkeit ein warmes Mittagessen einzunehmen und die Chance, über den Schulunterricht hinaus, Bildungsangebote anzunehmen: Schule wird zum Lern- und Lebensraum.

Politischer Neujahrsgruß von SPD-Fraktionschef EF Schäfer

Beste Wünsche für das Neue Jahr!

Stellt Euch vor:

Unsere Kindergärten, Schulen,
Universitäten und Krankenhäuser
wären Banken, dann
wären sie alle bestens eingerichtet.

Es ist kein Geld da?
Schaut mal auf die vielen Banken,
die mit wenig Skrupel Milliarden Euro
so verzockt haben, dass sie die größte
Weltwirtschaftskrise erzeugt haben.

Woher war das Geld? Unkontrolliert einsetzbar?
Warum bekommen sie ohne Mitverantwortung
erneut Milliarden Euro zu ihrer Rettung?

Stellt Euch vor:
Unsere Kindergärten, Schulen,
Universitäten und Krankenhäuser
wären Banken, dann
wäre das viele Geld nicht verzockt!

Ein gutes Neues Jahr bei viel Gesundheit,
Fröhlichkeit und gemeinsamen Tun
wünscht

E-F Schäfer

Jede große politische Aktion besteht im Aussprechen dessen, was ist und beginnt da. Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist. (Ferdinand Lassalle)

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