26.03.2017 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Pfinztal

Aisha Fahir neue Vorsitzende der Kreis-AsF

"Am 10. März wurde der neue Vorstand der AsF Karlsruhe-Land gewählt", berichtete die bisherige Vorsitzende Margareth Lindenberg in einer Rundmail an die SPD-Frauen im Landkreis. "Mit der Pfinztalerin Aisha Fahir wurde eine Vorsitzende gewählt, die mit ihrer Motivation, ihrem Engagement und Netzwerk in Verbindung mit der AsF-Arbeit nur Gutes bewirken kann", so Lindenberg weiter. Als nunmehr stellvertretende Vorsitzende will sie sich an der Seite von Aisha Fahir weiterhin in der AsF einbringen. Der neue Vorstand ist bunt gemischt, so dass mit ihm eine breit gefächerte Sicht der frauengesellschaftlichen Themen abgedeckt werden kann. Neben der Vorsitzenden Aisha Fahir wurden mit Alena Leimbeck als Schriftführerin sowie Angelika Landrieux und Uschi Zobel als Beisitzerinnen drei weitere Pfinztaler SPD-Frauen in den Vorstand gewählt.

10.01.2017 in Arbeitsgemeinschaften von Jusos Karlsruhe-Land

Jusos Bad Schönborn: Mit neuen Ideen ins Wahlkampfjahr

Mit großer Mehrheit wurden die Vorstandsmitglieder der Jusos Bad Schönborn auf ihrer Jahreshauptversammlung am 7.Januar für ihren Kurs als „politische Lobby für die Jugend“ bestätigt. Erste Ideen und Konzepte für das kommende Arbeitsjahr wurden bereits auf der Versammlung mit jungen Menschen erarbeitet. Zudem äußerten die Jungsozialist*innen Kritik hinsichtlich der aktuellen Auseinandersetzungen im Gemeinderat.

06.07.2016 in Arbeitsgemeinschaften

Arbeitskreis Europa Karlsruhe-Stadt und Land fordern Verantwortung im Umgang mit Europa

Debatte mit der österreichischen MdEP Regner zu Brexit, Freihandel und der Wiederholung der österreichischen Präsidentschaftswahl

19.06.2016 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Pfinztal

Nein heißt Nein!

Jede dritte Frau in Europa war schon einmal Opfer sexueller und oft auch körperlicher Gewalt. Mehr als jede zweite war sexuellen Belästigungen ausgesetzt. Die meisten Vergewaltigungen bleiben straffrei. Bislang sind sexuelle Übergriffe nur dann strafbar, wenn das Opfer Gegenwehr leistet. "Es muss reichen, wenn eine Frau klar sagt: Nein!", so die Pfinztaler SPD-Frauen bei ihrer letzten Sitzung. Wer die schutzlose Lage einer Frau für einen sexuellen Übergriff ausnutzt, darf nicht ungestraft  davonkommen, nur weil sich sein Opfer z.B. nicht ausreichend körperlich  gewehrt hat. Wenn Täter nicht bestraft werden können, bedeutet das zudem für die Opfer eine zweite bittere Demütigung. Denn: Nein heißt Nein! Und das gehört auch ins Sexualstrafrecht. Die SPD will schon lange eine Verschärfung – doch die Union blockiert. "CDU und CSU müssen endlich ihre Blockade aufgeben - zum Schutz für Frauen bei sexuellen Übergriffen", ist sich die SPD Pfinztal sich mit Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) einig.

21.03.2016 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Untergrombach

„Wir dürfen uns nicht damit begnügen, nur heute Krawall-Nazis entschieden entgegen zu treten“

Über Tausend Bürgerinnen und Bürger setzten deutliche Zeichen gegen Rechts



Auf Einladung des Bündnisses „Wir für Menschlichkeit“ sind am Samstag in Bruchsal weit über 1.000 Menschen auf die Straße gegangen. Sie wollten gemeinsam ein Zeichen setzen gegen den Aufmarsch der Partei „Die Rechte“, die zusammen mit der vom Verbot bedrohten NPD und militanten Kameradschaften wie den Freien Nationalisten Kraichgau, einen sogenannten „Tag der Heimattreue“ in Bruchsal zelebrieren wollte.

Unterstützt wurde das Bündnis, das sich verantwortlich zeigte für Bürgerfest, Demonstrationszug und Kundgebungen, von über 44 Parteien und Organisationen aus allen gesellschaftlich relevanten Gruppierungen.

Eröffnet wurde das Bürgerfest auf dem Friedrichsplatz pünktlich um 13 Uhr mit einer Ansprache von Bruchsals Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick. In einer ermutigenden Rede stellte sie klar, dass Bruchsal, aber auch die ganze Region, kein Nährboden für eine rechte Gesinnung sein dürfe. Bruchsal und die Region seien von Weltoffenheit geprägt. Zu Rassismus, auch subtilem, müsse ganz klar Stopp gesagt werden. Der Oberbürgermeisterin zur Seite standen die Bürgermeister dreier Nachbargemeinden. Aus Östringen Bürgermeister Felix Geider, aus Ubstadt-Weiher Bürgermeister Tony Löffler und Bürgermeister Klaus Detlev Huge aus Bad Schönborn.

Direkt nach der Ansprache formierte sich der Demonstrationszug und nahm seinen Weg durch die Innenstadt Richtung Viktoria-Anlage. Nach Schätzungen nahmen an dem Demonstrationszug über 1.300 Personen teil, darunter Bruchsals Oberbürgermeisterin Petzold-Schick, die drei Bürgermeister von Östringen, Ubstadt-Weiher und Bad Schönborn sowie Politiker der Bruchsaler Gemeinderatsfraktionen CDU, SPD, Grüne/Neue Köpfe und Freie Wähler/FDP. Ebenso baden-württembergische Landtagsabgeordnete und viele Vertreter der Verwaltung und unterschiedlicher Vereine und Organisationen.

Hauptredner auf der Viktoria-Anlage war der Landesvorsitzende des DGB Baden-Württemberg, Nikolaus Landgraf. Daneben sprachen der grüne Landtagsabgeordnete Alexander Salomon aus Karlsruhe, außerdem die Vertreter*innen der Linken und der Grünen sowie ein Redner des Offenen Antifaschistischen Treffens Karlsruhe, der seinen engagierten Vortrag mit dem Ruf „Nazis raus aus dieser Stadt!“ beendete, wofür er ein vielhundertfaches Echo aus den dicht stehenden Reihen der Zuhörer bekam. Für die von ihr gesungenen Friedenslieder bekam Alexandra Nohl großen Applaus; das nigerianisch-syrische Rapper-Duo High Style erhielt für seine Hip-Hop-Performance vom Publikum begeisterten Beifall.

Während auf der Viktoria-Anlage musikalisch eher das junge Publikum angesprochen wurde, waren die musikalischen Beiträge des auf dem Friedrichsplatz gleichzeitig stattfindenden Bürgerfestes mehr auf ein älteres Publikum ausgerichtet. Neben der Stadtkapelle waren die Drehorgelspieler Karlheinz Mayer und Karl Ott sowie das Jugendorchester Heidelsheim zu hören. Rockmusik spielten die Zwei-Mann-Formation Oh Regard und die Mundart-Rocker von Café Achteck. Einen viel umjubelten Auftritt mit Café Achteck hatte der aus Büchenau stammende Mundart-Rapper Jay Farmer.

Mehr als zehn Redner aus Politik, Wirtschaft, Kultur und anderen gesellschaftlich relevanten Gruppen sprachen auf dem Friedrichsplatz. Carsten Ramm, Intendant der Badischen Landesbühne, fand deutliche Worte zum Aufkommen rechten Gedankengutes in unserer Gesellschaft: „Wir demonstrieren heute für Menschlichkeit und Offenheit in Bruchsal! Wir demonstrieren gegen den Aufmarsch der Rechten und gegen rechte Gewalt in dieser Stadt. Aber wir dürfen uns nicht damit begnügen, heute Krawall-Nazis entschieden entgegen zu treten. Ebenso entschieden müssen wir ihren stillen Sympathisanten, ihren Steigbügelhaltern in Pegida, Kagida und in der Schießbefehl-Partei AfD, diesen Rassisten im bürgerlichen Schafspelz, entgegentreten!“

Alle Aktionen des Bündnisses „Wir für Menschlichkeit“ verliefen gewaltfrei. Eberhard Schneider, Sprecher des Bündnisses, hatte bereits im Vorfeld klar gesagt: „Die, die Randale machen, wollen wir in Bruchsal nicht haben“.

Entgegen der Ankündigungen des Veranstalters „Die Rechte“, der mit 500 Teilnehmern rechnete, waren lediglich etwa 100 Neo-Nazis nach Bruchsal gereist, die mit Fahnen und Trommeln ihre „Heimattreue“ zur Schau stellen wollten. Trotzdem ist Wachsamkeit notwendig. Sollten die Rechten sich zum wiederholten Male Bruchsal als ihr Aufmarschgebiet auserwählen, werden sie erneut auf einen engen Schulterschluss Bruchsaler Bürgerinnen und Bürger treffen. Das Bündnis „Wir für Menschlichkeit“ wird weiterhin sehr genau hinschauen, was diese rechten Gruppierungen vorhaben und nicht zulassen, dass sich Neo-Nazis in Bruchsal einnisten.

Der ganz besondere Dank des Bündnisses „Wir für Menschlichkeit“ gilt neben den 1.300 Teilnehmern an der Demonstration den weit über 100 Ehrenamtlichen, die sich bei Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung sowie bei Moderation und Verkauf von Kuchen und Getränken engagierten. Großer Dank auch an die Freizeit-Bäckerinnen und -Bäcker, die Kuchen spendeten.
Ein ganz herzlicher Dank geht auch an die weit mehr als 80 Musiker und Sänger, die unentgeltlich mit ihren Darbietungen zum Gelingen der Veranstaltungen beitrugen. Und zu guter Letzt ein herzliches Dankeschön an die über 20 Rednerinnen und Redner, die mit ihren Ansprachen die Dimension des rechtsextremen Geschehens einzuordnen wussten.

(Rolf Schmitt)
 

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Offene Fraktionssitzung der SPD Fraktion im Ortschaftsrat

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