Nachrichten zum Thema Fraktion
Die "Grand Dame" der Ettlinger Sozialdemokratie verlässt die Bühne
In der gestrigen Gemeinderatssitzung am 21.12.2016 wurde nicht nur der Haushalt fürs Jahr 2017 beschlossen sondern auch unsere Noch-Fraktionsvorsitzende Helma Hofmeister verabschiedet.
Helma wird zum 31.12.16 aus dem Ettlinger Gemeinderat ausscheiden. Ihre Nachfolge wird Kirstin Wandelt antreten.
Seit über 20 Jahren (1994) sitzt Helma für die Ettlinger SPD im Gemeinderat. Davor war sie jahrelang Mitglied im Gemeinderat der Stadt Hockenheim. Ihre Schwerpunkte waren dabei immer die sozialen Themen, denen sie neben ihrere Tätigkeit in der Kommunalpolitik auch im Hospiz Ettlingen nachgeht. Helma hat in Ihrere Zeit in der Ettlinger SPD-Fraktion viel wichtige Impulse gegeben, war oft der soziale Kompass. Für soziale Gerechtigkeit hat sie viel gekämpft und trotz so manchem Dämpfer nie damit aufgehört.
Wir verneigen uns und danken dir für deine tolle Arbeit und hoffen auch ein bisschen, in Zukunft nicht ganz auf dich verzichten zu müssen.
Neuer Fraktionsvorsitzender wird übrigens René Asché. Wir wünschen dir, lieber René, viel Erfolg bei deinen anstehenden Aufgaben!
Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer
Die Gemeinde Malsch investiert derzeit und in den kommenden Jahren Millionenbeträge in die Ertüchtigung der gemeindlichen Infrastruktur. Dazu gehört der Um- und Ausbau der Hans-Thoma-Schule, der Neubau des Jugend- und Familienzentrums mit Kindergarten, die Sanierung des Kindergartens in Völkersbach und nicht zuletzt die massiven Investitionen in den Hochwasserschutz. Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für alle Generationen, Energieeffizienz und Klimaschutz, Ausweisung neuer Baugebiete und Gewerbeflächen – das sind die Themen, die wir heute angehen müssen, bei denen es heute gilt, Investitionen für die Zukunft zu tätigen. Nur so können wir die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger erhalten, nur so können wir auch die Attraktivität Malschs als Wirtschaftsstandort für die Zukunft sicherstellen.
Mitten im Winter
Planungen für den Sommer: Investitionen am Badesee Buchtzig lange überfällig Die Sanierungsmaßnahmen am - von vielen Bürgern gern genutzten und beliebten - „Buchtzig“ sind nach 30 Jahren Stillstand dringend notwendig. Insbesondere der Umstand, dass Menschen mit Handicap eine transportable Containertoilette nutzen mussten, war nicht länger zumutbar. Durch die geplanten Maßnahmen, wird der Sanitär- u. Küchenbereich des Restaurants aufgewertet. Das bedeutet, die Infrastruktur für alle Badegäste wird deutlich verbessert. Als nächste Maßnahme steht die Lösung der Verkehrsproblematik an, was sowohl den fließenden als auch den ruhenden Verkehr betrifft. Es ist angedacht, das Parkplatzangebot deutlich zu erweitern. Damit würde auch die Sicherheit beim Betreten bzw. Verlassen des Geländes verbessert. Und auch der abfließende Verkehr würde spürbar entzerrt und entlastet. Damit wäre unser Badesee für die nächsten Jahre gerüstet. Der „Buchtzig“ ist das einzige Bad, bei dem bei langen, warmen Sommern ein ausgeglichenes Betriebsergebnis möglich ist. Hoffen wir auf viele solche positiven Jahresergebnisse, denn dann hätten wir auch mit dem Wetter Glück!
Für die SPD Fraktion:
Karl-Heinz Hadasch, Stadtrat
Eröffnung des Lehrschwimmbeckens im Albgaubad
Im März 2014 hat der Gemeinderat beschlossen, anstelle der Sanierung der beiden Lehrschwimmbecken in Spessart und in der Thiebauthschule ein neues Lehrschwimmbecken beim Albgaubad zu bauen. So selbstverständlich, wie dies heute klingt, war dies damals nicht. Zunächst war die Ratsmehrheit seinerzeit für die Sanierung der bestehenden Becken. Auch der Verwaltungsvorschlag präferierte die Sanierung. Erst ein konsequenter Einsatz der SPD-Fraktion für einen Neubau führte zum Umschwenken und zum Beschluss über den Neubau. Rund zwei Jahre später fand nun die Eröffnung statt. Vertreter von Schulen, Vereinen und der Gemeinderat konnten sich davon überzeugen, dass dies die richtige Entscheidung war: integriert in die bestehende Badstruktur, kurze Wege, Synergieeffekte beim Personal und Infrastruktur, zentral und energieeffizient sind die Vorteile dieser Einrichtung, um deren Nutzung – so hört man – schon Schulen, Vereine und auch gewerbliche Nutzer buhlen. Wir sind stolz, dass unser beherzter Einsatz für den Neubau jetzt so positive Resonanz erfährt. So macht Politik Freude.
Für die SPD-Fraktion:
Sonja Steinmann, Stadträtin
Hubschrauberlandemöglichkeit 4.0
Auf der jüngsten Jahreshauptversammlung der Interessengemeinschaft Ettlingen West wurde sie wieder gefordert, die Landemöglichkeit für einen Rettungshubschrauber im Entenseepark. Wohlgemerkt - es handelt sich nicht um einen fest installierten Landeplatz, sondern lediglich um eine Landemöglichkeit! Um diese zu erreichen, müsse man nur einen Baum und einige Büsche versetzen. Ein Rettungspilot hätte dann die Möglichkeit, dort zu landen, wenn er dieses für richtig und wichtig erachtet. Zur Erinnerung: Die SPD-Fraktion hat den Wunsch der Bürger in den vergangenen Jahren mehrmals aufgegriffen und entsprechende Mittel beantragt. Leider vergeblich. Letztmals 2015 wurde unser Vorstoß mit der zusammenfassenden Begründung abgelehnt, dass eine „parallel zu den vorhandenen Erholungsnutzungen gefahrlose Rettungshubschrauberlandung“ dort nicht möglich sei. Trotzdem haben wir auch in diesem Jahr wieder einen entsprechenden Haushaltsantrag vorbereitet, weil wir meinen, dass es zumindest Tages-, Nacht- und Jahreszeiten gibt, in denen der Entenseepark menschenleer und damit durchaus frei für eine Rettungshubschrauberlandung wäre. Notfälle kennen halt nun mal keine bevorzugten Tageszeiten.
Für die SPD-Fraktion:
René Asché
