Nachrichten zum Thema Fraktion
OB? CDU? – CDU-OB?
Da kann man sich nur wundern. Lt. BNN-Bericht hat Herr Raab verkündet, dass OB Arnold für die CDU in den Kreistag gehen soll. Die CDU würde ihn dann im Gegenzug bei seiner Kandidatur für das OB-Amt unterstützen und auf einen eigenen Gegenkandidaten ververzichten. OB Arnold, der aktuell für die Freien Wähler im Kreistag sitzt, hat das übrigens sofort ganz klar dementiert. Offensichtlich ist der Grund für eine solche Aktion, dass die Konservativen seit fast 20 Jahren keinen OB und bis auf das Intervall mit Herrn Fedrow auch keinen Stellvertreter mehr gestellt haben. Unserer Stadt hat das keineswegs geschadet. Die Folgen waren eine erheblich größere Meinungsvielfalt im Rathaus und die Umsetzung vieler Projekte, die vorher durch die Blockade der damaligen Protagonisten keine Chance auf Verwirklichung gehabt hatten. Dass Herr Raab nun versucht hat, Herrn Arnold mit Hinweis auf einen Verzicht auf die Nominierung eines Gegenkandidaten zur Kandidatur für die eigene Partei zu „überreden“, ist schon sehr befremdlich. Denn entweder man ist von den Qualitäten des Amtsinhabers über- zeugt oder eben nicht. Das darf doch aber nicht von dessen Parteibuch abhängen! Noch vor Jahresfrist hatte man von Seiten der CDU dasselbe Spiel ja auch bei Bürgermeister Dr. Heidecker versucht. Der lehnte ab und wur- de trotzdem gewählt. Und das sogar mit großem Vorsprung!
Endlich ein Einstieg!
Ab November soll auf der Linie 112 (Stadtlinie) für fünf Wochen testweise ein Elektrobus eingesetzt werden. Man möchte ihn dort auf seine Eignung und seine Funktionalität hin testen. Gemeinsam mit dem Bürgerverein Neuwiesenreben hatten wir den Einsatz eines Elektrobusses speziell auf dieser Strecke immer wieder gefordert. Jetzt könnte also der für Ettlingen so wichtige erste Schritt in die richtige Richtung endlich gelingen. Wir hoffen natürlich, dass die Testergebnisse das belegen werden, was wir immer wieder gesagt haben: Ettlingen braucht Elektrobusse! Die vielen alten Dieselstinker wollen wir nicht mehr! Es wird höchste Zeit zum Umsteuern!
SPD-Fraktion: René Asché, Sonja Steinmann, Simon Hilner, Kirstin Wandelt, Engelbert Heck, Jörg Schosser
Endlich eine Mehrheit für die „große Lösung“
Die Erleichterung war spürbar in der SPD-Fraktion nach der Abstimmung zum Tagesordnungspunkt „Situation Bahnübergang Kleinsteinbach“. Nachdem sich die SPD-Fraktion zum wiederholten Male für die „große Lösung“ am Bahnübergang Kleinsteinbach ausgesprochen hatte, gab es dafür nun endlich eine Mehrheit in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Dazu beigetragen hatte wohl auch die mehrfach von den Gemeinderäten Angelika Konstandin und Reiner Kunzmann geforderte Ortsbegehung im Frühjahr dieses Jahres, bei der Vertreter der Bahn, Gemeinderäte, Bürgermeisterin und Mitarbeiter der Verwaltung die alltägliche Situation am Bahnübergang Kleinsteinbach mit ihren Schülerströmen und gleichzeitigem Auto- und Zugverkehr hautnah miterlebten. Eine bloße „Aufweitung“ des Bahnübergangs durch Schaffung eines breiteren Bahnübergangs mit damit einhergehendem Abriss des alten Bahnhofsgebäudes würde lediglich der Bahn dienen, nicht aber der Sicherheit der Menschen, die den Bahnübergang überqueren, so Reiner Kunzmann in seiner Stellungnahme für die SPD-Fraktion. Denn die bisher von der Bahn und der Mehrheit des Gemeinderats favorisierte Lösung würde bedeuten, dass die Züge am Bahnhof Kleinsteinbach nicht mehr langsam, sondern künftig mit einer Geschwindigkeit von bis zu 130 km/h durchfahren. Die immer wieder zu beobachtende Überquerung des Bahnübergangs bei geschlossenen Schranken durch Schüler, die nur langsam durchfahrende Züge kennen, sowie von Zugreisenden, die ihre Bahn noch rechtzeitig erreichen wollen – die nächste fährt erst wieder in 30 Minuten – zeigt, dass Sicherheit nur durch Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs erreicht werden kann. Die SPD-Fraktion sprach sich deshalb geschlossen für die „große Lösung“ aus.
Die Stellungnahme von Gemeinderat Kunzmann können Sie hier lesen >>>
Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger
In der vergangenen Woche wurden zwei weitere Anträge der SPD-Fraktion in die Tat umgesetzt. Zuerst wurden 6 neue Geschwindigkeitsanzeigen (sogenannte Smileys) in Betrieb genommen. Wie notwendig solche Anlagen sind, zeigte sich zuletzt auch wieder beim Bürgerdialog in Spessart. Immer wieder wurde gefordert, das Ordnungsamt müsse alles daran setzen, den Verkehr in Ettlingen zu beruhigen. Die neuen Tafeln sind deshalb ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Ebenfalls neu sind die von uns beantragten Aufkleber auf den öffentlichen Müllbehältnissen. Unser entsprechender Antrag erfolgte aufgrund vermehrter Hinweise aus der Bevölkerung, man solle unbedingt eine Möglichkeit schaffen, übervolle Müllbehältnisse mittels der Behördennummer 115 zur Leerung außerhalb der Reihe melden zu können. Insbesondere in den extrem heißen Sommermonaten stellen solche Mülleimer ein hygienisches Problem und somit ein erhöhtes Gesundheitsrisiko dar. Auch hatte man immer wieder Ratten an überquellenden Mülleimern beobachtet. Anlässlich einer gemeinsamen Begehung mit Markus Derer, dem 1. Vorsitzenden der IG-West, bestätigten sich dann diese Beobachtungen. Nun werden gut 600 Mülleimer und HundestatioHundestatio- nen mit den von uns beantragten Hinweisen ver- sehen. Vielen Dank allen Beteiligten! Jetzt kann an der Zahl
Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender
Die SPD Gondelsheim im Neubaugebiet „Schlossbuckel“
Neu ist nicht gleich perfekt, aber ganz schön gut
Gondelsheim ist demographisch eine der jüngsten Gemeinden
im Landkreis und Gondelsheim ist eine der am schnellsten wachsenden Gemeinden im Landkreis. Ganz wesentlich hat hierzu die Ausweisung und Erschließung des Neubaugebiets „Schlossbuckel“ beigetragen. Innerhalb weniger Jahre wurden hier dutzende Ein- und Mehrfamilienhäuser gebaut, für Gondelsheimer, aber auch für sehr viele Neubürger.
