Nachrichten zum Thema Landespolitik
Schuler Kundgebung findet großen Zuspruch
Bitterkalt war es am Mittag des 19. Januar in Wiesental. Eiseskälte schlug auch den Abbauplänen der Verantwortlichen von Schuler entgegen. Über 300 Menschen beteiligten sich an der Protestkundgebung, zu der der Betriebsrat und IG Metall aufgerufen hatten. Unter den Protestlern befanden sich sowohl zahlreiche Mitglieder des SPD Ortsvereins als auch Oberbürgermeister Walter Heiler, MdL, der in seinem Grußwort klar machte, dass es für ihn nicht nachvollziehbar sei, warum die Konzernleitung „ein solche hohes Risiko eingeht, ein bestehendes Gefüge zerschlägt und nach China verfrachtet.“
SPD Landesvorsitzender Nils Schmid an der Eremitage
Um die Situation bei Schuler ging es auch drei Tage später beim Besuch des Baden-Württembergischen Wirtschafts- und Finanzministers und SPD Landesvorsitzenden Nils Schmid. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Walter Heiler und Landtagskandidat Markus Rupp traf man den Schuler-Betriebsrat. Es gälte nun neue Konzepte und Perspektiven für die Schuler-Niederlassung in der großen Kreisstadt zu entwickeln, so Schmids erste Reaktion auf die Schilderungen der zahlreich vertretenen Belegschaft. Es sei oft ein Sterben auf Raten, erläuterte Schmid seine Erfahrungen mit derartigen Einschnitten an einen Standort.
Beim anschließenden Bürgergespräch hatten dann interessierte Wähler die Möglichkeit ihre Fragen an den SPD-Landesvorsitzenden zu stellen. Dabei reichte die Spannweite von der kommunalen Finanzsituation über den Mindestlohn bis hin zur Förderung von sozialem Wohnungsbau und der Vereinsbesteuerung. Schmid warnte abschließend noch davor, trotz aller aktuellen Problemstellungen, die Lage im Land zu pessimistisch zu beurteilen. Der Wechsel im Jahr 2011 hätte Baden-Württemberg gut getan, so Schmid.
Termine
Donnerstag, 11. Februar, 19:30 Uhr: Öffentliche Vorstandssitzung, Voglhaisl Wiesental
Dienstag, 16. Februar, 19:30 Uhr: Veranstaltung mit Landtagskandidat Markus Rupp, FC Olympia Kirrlach
Markus Rupp und Nils Schmid auf Wahlkampftour in Waghäusel
„Wer nicht kämpft hat schon verloren“
Markus Rupp und Nils Schmid auf Wahlkampftour in Waghäusel
Wäre am Sonntag bereits Landtagswahl, so käme die SPD in Baden-Württemberg derzeit auf 15% der Stimmen – so prognostiziert es die Forschungsgruppe Wahlen aktuell im Auftrag des ZDF. Eine Zahl die SPD-Landtagskandidat Markus Rupp aus Gondelsheim anspornt statt demotiviert. „Wer nicht kämpft hat schon verloren“ lässt er am gestrigen Freitag in Waghäusel kraftvoll verlauten. An seiner Seite, extra für diesen Anlass nach Nordbaden gereist, der Landesvorsitzende der SPD, Finanzminister und stellvertretende Ministerpräsident in Baden-Württemberg Nils Schmid. Gemeinsam stellten Sie sich in der Eremitage bei einem Bürgergespräch den Fragen der Menschen.
Zuvor jedoch empfingen beide Politiker zusammen mit Waghäusels Oberbürgermeister Walter Heiler den Schuler-Betriebsrat, um sich die Sorgen der Belegschaft aus erster Hand anzuhören. Der Pressen-Hersteller will am Standort Waghäusel die Produktionssparte schließen wovon rund 170 Mitarbeiter unmittelbar betroffen sind. Es gälte nun neue Konzepte und Perspektiven für die Schuler-Niederlassung in der großen Kreisstadt zu entwickeln, so Schmids erste Reaktion auf die Schilderungen der zahlreich vertretenen Belegschaft. Es sei oft ein Sterben auf Raten, erläuterte der SPD-Politiker seine Erfahrungen mit derartigen Einschnitten an einen Standort. Zusammen mit Markus Rupp versprach er weitere Gespräche mit der Geschäftsleitung von Schuler führen zu wollen.
Beim anschließenden Bürgergespräch hatten dann die trotz frostiger Temperaturen erschienenen interessierten Wähler die Möglichkeit ihre Fragen an den SPD-Landesvorsitzenden zu stellen. Dabei reichte die Spannweite der Fragen von der kommunalen Finanzsituation über den Mindestlohn bis hin zur Förderung von sozialem Wohnungsbau und der Vereinsbesteuerung. Schmid und Rupp beantworteten einander ergänzend jede Frage ausgiebig und versprachen die vorgetragenen Anregungen zu prüfen sowie in eigene politische Überlegungen miteinzubeziehen.
Schmid warnte abschließend noch davor, trotz aller aktuellen Problemstellungen, die Lage im Land zu pessimistisch zu beurteilen. Der Wechsel im Jahr 2011 hätte Baden-Württemberg gut getan, so Schmid. Die Bilanz der Regierung sei blitzsauber, das Land bärenstark, führte er weiter aus.
Zum Ende der Fragestunde dankte er dann noch Markus Rupp und Walter Heiler für ihre Gastfreundschaft. Schmid griff zu guter Letzt noch Rupps Kampfbereitschaft mit den Worten auf: „Am 13. März wird abgerechnet“
